Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/GP010

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2014.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

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Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer GP010
Einreichungsdatum 6 Dezember 2013 22:43:01
Antragsteller

Edmund Piper

Mitantragsteller
  • Harry Schwan
  • Thomas Leidel
  • Dennis Plagge
  • Simon Lange
Antragstyp Grundsatzprogramm
Antragsgruppe Kunst und Kultur
Zusammenfassung des Antrags Die Piratenpartei setzt sich für eine Unverjährbarkeit des Herausgabeanspruchs an Kunst- und Kulturgütern ein, die durch verfolgungsbedingten Verlust im Zeitraum von 1933 bis 1945 die/den Besitzer wechselten.
Schlagworte Raubkunst, NS-Raubkunst, Kunst & Kultur
Datum der letzten Änderung 08.12.2013
Status des Antrags

Pictogram voting info.svg formal ungenügend

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Aufhebung der Verjährung von “Raubkunst“-Delikten

Antragstext

Die Piratenpartei setzt sich für eine Unverjährbarkeit¬¬ des Herausgabeanspruchs an Kunst- und Kulturgütern ein, die durch verfolgungsbedingten Verlust im Zeitraum von 1933 bis 1945 die/den Besitzer wechselten.

Der hier anvisierte Rechtsanspruch geht klar über mögliche Restitutionsansprüche in Bezug auf “Beutekunst“ des zweiten Weltkrieges hinaus, denn er umfasst nicht allein Wegnahme und Beschlagnahme von Kunst- und Kulturgütern, sondern bezieht sich ebenfalls auf solche Fälle, in denen es sich um sogenannte “Fluchtverkäufe“ oder “Notverkäufe“ aufgrund des Wegfalls existenzieller Lebensgrundlagen handelt

Antragsbegründung

Begründung erfolgt mündlich

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge