Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/X001

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	X001
Einreichungsdatum
Antragsteller	Enno Lenze
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Außenpolitik
Zusammenfassung des Antrags	Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass die Autonome Region Kurdistan von der Bundesrepublik Deutschland als souveräner Staat anerkannt wird, sobald dieses durch
Schlagworte	Kurdistan, Irak
Datum der letzten Änderung	01.10.2013
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Souveränen kurdischen Staat anerkennen Antragstext Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass die Autonome Region Kurdistan (die Region im Nordirak ohne die kurdischen Gebiete in der Türkei, Syrien oder dem Iran) von der Bundesrepublik Deutschland als souveräner Staat anerkannt wird, sobald dieses durch die Autonome Region Kurdistan gewünscht wird. Antragsbegründung Die Autonome Region Kurdistan ist eine bereits weitgehend selbstverwaltende Region im nördlichen Irak. Die Autonome Region Kurdistan verfügt unter anderem über eigenes Militär, eigene Sicherheitsbehörden und eigene Visa. Die natürlichen Ressourcen reichen aus, um das Land eigenständig zu versorgen. Die Autonomie vom Irak erfolgte (seit dem Sturz des Saddam-Regimes im Jahre 2003) sukzessive und weitgehend friedlich. Die Kurdische Regionalregierung (KRG) arbeitet auf eine Souveränität hin. Insofern steht einer Unterstützung der Bestrebungen nichts im Wege. (Zum Vergleich kann die Anerkennung des Staates Kosovo im Jahre 2008 durch die Bundesrepublik herangezogen werden.) Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge