Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP004

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	WP004
Einreichungsdatum
Antragsteller	Christian Nissen
Mitantragsteller	pschiffer sebastian dicke 00v3rdr1v3 bugspriet
Antragstyp	Wahlprogramm
Antragsgruppe	Internet und Netzpolitik
Zusammenfassung des Antrags	Die Piratenpartei lehnt De-Mail aus eine Vielzahl an Gründen ab, fasst sich aber kurz.
Schlagworte	De-Mail, DeMail, Internet, Datenschutz, Verschlüsselung
Datum der letzten Änderung	12.04.2013
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Ablehnung von DeMail (kürzer) Antragstext Antrag: Ablehnung von De-Mail - Kurzfassung Der Bundesparteitag der Piraten möge beschließen, folgenden Text ins Wahlprogramm aufzunehmen. Wir schlagen vor ihn unter "Internet, Netzpolitik und Artverwandtes" als eigenen Themenblock einzufügen, oder ihn mit anderen Texten, die Querschnittsthemen dieses Bereichs behandeln, gemeinsam zu gruppieren. Ablehnung von De-Mail De-Mail ist der Versuch des Gesetzgebers Verbrauchern, Behörden und Unternehmen zu ermöglichen, einfach, rechtssicher und auf elektronischem Wege miteinander zu korrespondieren. Die Piratenpartei begrüßt dieses Bestreben grundsätzlich. De-Mail halten wir jedoch für diesen Zweck für ungeeignet. Insbesondere kritisieren wir, dass De-Mails, statt sie durchgängig zu verschlüsseln, nach Versand wiederholt automatisiert entschlüsselt und durchsucht werden. Dies wird derzeit zwar nur zum Aufspüren von Viren oder unerwünschter Werbung durchgeführt, birgt jedoch erhebliches Missbrauchspotenzial. Weitere Nachteile: De-Mail bietet keinen ausreichenden Schutz vor Identitätsdiebstahl und der Bürger kann sich von diesem System nicht wieder abmelden. Insgesamt hat der Verbraucher im Vergleich zu klassischer Briefpost erhebliche rechtliche Nachteile zu befürchten. Wir Piraten fordern daher, das Projekt De-Mail einzustellen und stattdessen ein System zu nutzen, das auf offenen Standards basiert, auf durchgängige Verschlüsselung der Nachrichten setzt und den Verbraucher rechtlich nicht schlechterstellt. Antragsbegründung Dieser Antrag ist eine Kurzfassung von http://lfpp.de/i6091, der die Problematiken von De-Mail ausführlich erläutert. Es gab häufiger den Wunsch, diesen kürzer zu fassen, woraufhin dieser Antrag entstanden ist. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge