AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2015-01-12
Sitzung der AG Wirtschaft 12.01.2015, 20.00h
Teilnehmer
Aktive
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wird um 21:00 von Brax59 eröffnet.
- Versammlungsleiter: Brax59
- Protokoll: Bastian
- Aufzeichnung: Nein
- Kenndaten: (nur zur Info, muss nicht verlesen werden).
- 131 Mitglieder
- 302 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft
- 145 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft-Info
- Stand 05.01.2015
TOP 2 Programmarbeit
Wie geht es weiter in 2015?
- Fokus Kommunalpolitik, Rechnungslegung in den Kommunen.
- Folien ansehen: http://euwikon.eu/wordpress/themen/
- -> Vorschlag: 2015 zum "pragmatischen Jahr" erklären.
- Wichtige Themen in 2015: TTIP, Schuldenschnitt GR, EZB Anleihekäufe
- Außendarstellung verstärken ("einfach machen"). :D
TOP 3 EuWiKon
- Tagesordnung Samstag 17.01.2015
- 10:00 – 10:30 Uhr – Begrüßung, Vorstellung der Tagesordnung
- 10:30 – 10:45 Uhr – Kurze Pause
- 10:45 – 11:45 Uhr -
- Werden armen Bürgern erneut die Bürgerechte entzogen (U. Behrens)
- 11:45 – 12:45 Uhr - Mittagspause
- 12:45 – 14:15 Uhr -
- Datenschutz und Wirtschaftsspionage: TTIP, EICONAL (P. Breyer)
- 14:15 – 14:30 Uhr - Kurze Pause
- 14:30 – 15:30 Uhr -
- Piratige Wirtschaftspolitik: Freiheitlich, gerecht und nachhaltig (A. Tittert, M. Schütz)
- 15:30 – 15:45 Uhr - Kurze Pause
- 15:45 – 16:45 Uhr -
- Hamburger Energiepolitik und Infrastruktur (J. Dürre, N. Ecke)
- 16:45 – 17:00 Uhr - Kurze Pause
- 17:00 – 18:00 Uhr -
- UBIE – Das neue europäische Grundeinkommensnetzwerk (S. Füsers)
- 18:00 Uhr - Abendprogramm
- Sonntag 18.01.2015
- 09:00 – 09:30 Uhr - Begrüßung, Vorstellung der Tagesordnung
- 09:30 – 10:30 Uhr – Sportförderung – Nachhaltigkeit Lizenzsport (P. Weiler)
- 10:30 – 10:45 Uhr - Kurze Pause
- 10:45 – 11:45 Uhr - Think Bigger: Landeshaushalte und Kommunalhaushalte im Europäischen Kontext (M. Hansen)
- 11:45 – 12:00 Uhr - Kurze Pause
- 12:00 – 13:00 Uhr - Open Source Projekt zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) (A. Pfeilsticker, Solsken)
- 13:00 – 14:00 Uhr – Mittagspause
- 14:00 – 15:00 Uhr - Industrie 4.0/Startreck Ökonomie (J. Paul)
- 15:00 – 15:15 Uhr – Kurze Pause
- 15:15 – 16:15 Uhr – Kreislaufwirtschaft (A. Halle)
- 16:15 Uhr - Verabschiedung
TOP 4 Sonstiges
- Themenbeauftragung ist laut Auskunft des BuVo in der Schwebe.
- Am Donnerstag, 15.01.2015 um 20:00 Uhr, auf der BuVo Sitzung gibt es einen Antrag zur Themenbeauftragung und dem Vorschlagsrecht.
Anfrage an den BuVo von Bastian im Namen der Koordinatorenkonferenz:
Sehr geehrter Bundesvorstand,
wie bekannt hatten wir gestern (09.01.2015) eine Sitzung der Koordinatorenkonferenz.
Wir haben den Antrag an den Bundesvorstand, auf den wir zufällig aufmerksam wurden,
https://redmine.piratenpartei.de/issues/8863
diskutiert und sind einhellig der Meinung, dass die Einsetzung von Themenbeauftragten ohne die Vorschläge und/oder Stellungnahmen der betroffenen AGs nicht in Ordnung ist. In einem zweiten Meinungsbild wurde klargestellt, dass die Ernennung eines Themenbeauftragten der Zustimmung der betroffenen AGs bedarf.
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-01-09
Mit Sicherheit kann man das Verfahren verbessern, dazu bedarf aber doch eines Dialogs, oder?
Insbesondere die Begründung des Antrages zeugt von einer erschreckenden Unkenntnis, wie und welche AGs arbeiten. Man kann auch gerne in den Antragsportalen der Bundesparteitage nachschauen, wie viele Anträge von den AGs gestellt worden sind.
Die Betrachtung der Begründung im Einzelnen:
"Die erste Runde der Ausschreibungen der Themenbeauftragten hat gezeigt, dass die Umsetzung mit einem sehr hohen Aufwand verbunden ist und es nahezu unmöglich ist, die Geschäftsordnung in der Form umzusetzen."
Das mag sein, aber es gab nicht _einen_ Versuch, hier eine Art der Zusammenarbeit zu begründen. Insbesondere hat der Antragsteller m.W. noch nie an einer Sitzung der Koordinatorenkonferenz teilgenommen (und uns gibt es seit über fünf Jahren!).
"Die Arbeitsgemeinschaften sind an keiner Stelle definiert und auch wann eine AG aktiv ist und einzubeziehen ist. Es ist auch nicht definiert (abgesehen davon auch viel zu aufwendig), ab welchem Grad der Überschneidung bei einem Themengebiet eine AG einzubeziehen ist."
Doch, dies ist doch die Vergabe eines Status auf freiwilliger Basis leicht herauszufinden. Möglicherweise muss die Übersicht aktualisiert werden, aber andere Instanzen sind auch nicht immer aktuell mangels Manpower.
"Auch das Koordinieren von mehreren AGs für einen gemeinsamen Konsenskandidaten ist schwierig und auch fraglich, wie dann genau abzustimmen ist und wer überhaupt abstimmen darf (einmalige Teilnehmer der Sitzung nur zu Abstimmungszwecken?). Für die derzeitige Ausschreibungsrunde wurde nur die "Haupt-AG" einbezogen, was schon nicht ganz richtig ist."
Die Koordination der AGs erfolgt auf freiwilliger Basis und untereinander. Sie funktioniert.
Am Beispiel der Wirtschafts-AGs sei das erklärt:
Mit Mühe ist es gelungen, das Feld der Themenbeauftragung Arbeit und Soziales zu trennen, da dies schon vom Ansatz her kontraproduktiv ist.
Wirtschaft allein ist auch zu kurz gedacht, da sich "Wirtschaft" in die Gebiete Wirtschaft, Geldpolitik und Steuerpolitik aufteilt. Wer sich da auskennt, kann das einfach nachvollziehen.
Daher haben sich die AGs zusammengetan und bereits 2013 in einem sehr aufwendigen Wahlverfahren drei Themenbeauftragte gewählt, die sich selbst auf _einen_ Ansprechpartner für den BuVo einigen, um es "einfach" zu machen.
Just in diesem Moment wurde die Beauftragungen auf unbestimmt Zeit ausgesetzt. Das hat sehr viel Frustrationen gebracht.
Nunmehr wurde - insbesondere seitens des Bundesvorstandes - erneut nach einem Beauftragten gesucht. Dies AGs haben den Prozess von 2013 wiederholt, wenn auch mit einer geringeren Beteiligung, die vermutlich dem Desaster 2013/2014 geschuldet ist, viele haben einfach die Lust verloren und aufgegeben.
Just in diesem Moment wird dieser Antrag gestellt, die Beauftragungen ohne die Beteiligung des AGs zu entscheiden.
"Kurz gesagt: Der gedankliche Ansatz war zwar gut, aber das Prozedere ist in der Praxis derzeit nicht umsetzbar."
Kurz gesagt, der Antragsteller hat keinerlei Einblick in die Strukturen der AGs, Ihrer Arbeit und der Ressourcen.
Ich bitte, den Antrag abzulehnen. Gerne sind wir bei der Auswahl der Beauftragten behilflich: Man muss uns einfach fragen oder unsere Vorschläge ernst nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Krone aka "Bastian"
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Termin: 26.01.2014 20.00 Uhr
- Ende der Sitzung: 22:29 Uhr
Wo : Unser Mumble findet im Raum AG Wirtschaft statt.
Wann : Mo den 26 Januar 2015 um 20:00
Tagesordnung : Pad
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