AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2014-01-20

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Sitzung der AG Wirtschaft 20.01.2014, 20:00h

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt 18 Teilnehmer

TOP 1 Formalia

  • Die Sitzung wird um 20.13 h von Bastian eröffnet.
  • Versammlungsleiter: Moderation
  • Protokoll: alle
  • Aufzeichnung: Nein
  • Kenndaten:
151 Mitglieder (137 Piraten)
322 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft
144 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft-Info
Stand 12.01.2014

TOP 2 Aktuelles

  • Wie steht es um unser Wirtschaftsprogramm
In 2014 gibt es keinen Programmparteitag mehr, voraussichtlich erst Mai 2015.
Das beschlossene Wirtschaftsprogramm ist zwar noch etwas "mager", aber bietet genug Grundlage, um auch nach außen hin programmatisch offensiv aufzutreten.
  • Es gibt einen Wirtschaftsredakteur bei der Website-Redaktion
Es ist der Koordinator der AG Geldordnung und Finanzpolitik: Wischer (er hat bisher nur ein anonymen Namen)
  • Einerseits sollten wir "die Piraten" sprechfähig machen, welche wirtschaftspolitischen Grundsätze bestehen und wie sie vertreten werden können (k.i.s.s.)
  • Andererseits sollten wir das Programm weiter entwickeln.

TOP 3 Fahrplan

  • Planung für 2014
1. Halbjahr Wahlkampf (EuWiKon) + (TTIP/TAFTA) + Erklärbar
2. Halbjahr Programmarbeit
  • EuWiKon 2014
Hier das Pad mit den Meinungsbildern:
https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/TO-19-10-12
Mailingliste: ag-wirtschaftspiraten@lists.piratenpartei.de
Hompage: http://euwikon.eu/wordpress/
Wiki-Seite ALT: https://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/EuWiKon_3
  • Einige Voraussetzungen:
a) Ort
b) Termin
c) Referenten (Names)
Und: "weniger ist mehr" (administrativer Aufwand)
  • Wenn 2 Tage:
Vorteil: Möglichkeit socializing Event; Teilung in a) offener Teil b) innerparteilicher Teil
->Internationaler Blog wäre wünschenswert +1
Nächstes Treffen Orga EuWiKon: Morgen Dienstag 21.01.14 um 20:00 Uhr im Kanal Wirtschaftspiraten (NRW Mumble)

TOP 4 PiKo NRW unterstützt kommunales Open Source Projekt: Kommunale Leistungs- und Finanzmanagement-Infrastruktur

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen/KLF
PiKo (= Piraten in der Kommunalpolitik): http://www.piko-nrw.de/
Es geht in der Phase 1 um die Visualisierung der Haushaltsdaten.
Das Ziel der Webanwendung ist die auf kommunaler Ebene engagierten Piraten in ihrer Arbeit zu unterstützen und interessierte Bürger zu informieren.
Bei den Daten handelt es sich um die Daten des Neuen kommunalen Finanzmanagement (NKF).
Beschrieben wird dieses System in den über 3.000 Seiten umfassenden NKF- Handreichungen für Kommunen.
Das erklärte Ziel des NKFs ist die
Weitere Verbesserung der Steuerungsfähigkeit in den Kommunen durch konsequente Produktorientierung und Steuerung über Ziele und Kennzahlen
Vom Geldverbrauchskonzept zum Ressourcenverbrauchskonzept: Förderung nachhaltiger Haushaltswirtschaft und intergenerativer Gerechtigkeit
Mehr Transparenz im kommunalen Haushalt für die Bürgerinnen und Bürger
Die Orientierung an den Leistungen, die die Gemeinden für ihre Bürger erbringen (= Produktorientierung) verfolgt das Ziel, dass man weg von einer Input- und hin zu einer Output-Steuerung in den Gemeinden kommen möchte.
Diese angestrebten Ziele sind m.E. genau richtig, aber aufgrund einiger Entscheidungen bei der Umsetzung können diese Ziele nur sehr eingeschränkt und in vielen Fällen nicht erreicht werden. Diese Entscheidungen führen auch dazu, dass das NKF-System unnötig komplex wurde.
Aufgrund der Komplexität kann m.E. das NKF-System in den Gemeinden nicht wirklich umgesetzt und gelebt werden. Vermutlich empfinden die Gemeinden das NKF-System als eine erhebliche Mehrbelastung mit sehr begrenztem Nutzen.
  • Ansprechpartner: Arne

TOP 5 Sonstiges

  • Veranstaltung Whistleblower-Netz e.V. + Piraten KV Frankfurt am 21.2.2014 von 18:00 - 22:00 Uhr: Banken außer Kontrolle - Warum Whistleblower für Justiz und Verwaltung ein wichtiges Frühwarn- system sind.
  • PPI - ThinkTwice Conference 22.+23.2.2014 in Frankfurt am Main
  • Kaminzimmer-Gespräch mit "Jörg Buschbeck"
Mittwoch 22.01. 2014 um 20 Uhr, NRW-Mumble AG Geldordnung
    • Bereich Wirtschaft und Geldwesen wirtschafts- und geldpolitische Positionen
http://www.geldsystempiraten.de/wp/geldsystemspiraten-starten-kaminzimmer-gesprache-jorg-buschbeck-erneut-zu-gast/

TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin: 10.02.2014 20:00 Uhr
  • Ende der Sitzung: 22.02 Uhr
Wer : AG Wirtschaft
Wo : Unser Mumble findet im Raum AG Wirtschaft statt.
Wann : Mo den 10 Februar 2014 um 20:00
Tagesordnung : Pad

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