AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2011-10-31

Protokollentwurf zur Mumble-Sondersitzung der AG-Wirtschaft vom 31.10.2011:

Beginn: 20 Uhr

Ort: Mumble, Raum AG-Wirtschaft

Teilnehmer (bitte ergänzen bzw. korrigieren):

• Schnittmenge1
• Fidel_Karsto
• maxmix
• Bobby79
• shadowstats
• Xaver
• ...

Themen:

• Antrag Daniel https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1957.html?tempstore=j6lszlqs86g6wmvxf919cnc9tt
• eGovernment zur Entschlackung der Bürokratie und Kostenersparnis für Bund/Land/Steerzahler http://piratenpad.de/eGovernment (Initiatoren: maxmix/Bobby79)
• Wirtschaftspolitische Maßnahmen für den IT-Bereich auf Bundesebende (Bobby79), http://piratenpad.de/itbund

Thema Antrag Daniel

Daniel bittet weiterhin um Mithilfe für seinen Antrag. Die Wichtigkeit der richtigen Formulierung wurde hervorgehoben. Insbesondere soll darauf geachtet werden, dass die ausgegebenen Formulierungen nicht mit RESET (Recht auf gesellschaftliche Teilhabe) kollidieren. Daniel unterstreicht seine Meinung, dass es wichtig sei, die Marschroute für den Bereich Wirtschaft innerhalb der Piratenpartei kurzfristig vorzugeben, um zukünftig detailliertes Arbeiten zu erleichtern. Er ruft zur inhaltlichen Ausarbeitung der Module (z.B. Trennbankensystem, Finanztransaktionssteuer) auf.

Thema eGovernment

maxmix und Bobby79 laden alle zur Mitarbeit beim Thema eGovernment auf dem Pad (Link s.o.) ein. maxmix beschreibt die positiven Erfahrungen mit diesem Thema aus Estland. Auf die Erfahrungen Estlands lasse sich aufbauen und Fehler (Hack von Außen) vermeiden. Ziel ist die Entschlackung von Behörden und die Ermöglichung von Einsparungen im Haushalt, da u.a. weniger Personal und Raumkosten anfallen werden und dadurch langfristig der kostenintensive Beamtenapparat abgebaut werden kann. In der Schweiz wird ein Schlüssel entwickelt, der direkte Abstimmungen (Achtung, keine Wahlen, wir lehnen Wahlcomputer ab) ähnlich lqfb sicher ermöglichen soll.

Thema IT-Förderung

Bobby79 schlägt wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Förderung des piraten-affinen IT-Bereichs vor. Für den LPT 2011.2 in NRW wird ein diesbezüglicher Antrag behandelt werden (Link s.o.). Deutschland liegt im internationalen Vergleich im Bereich IT lediglich auf Platz 15. Eine Förderung soll diesen zukunftsträchtigen Bereich in Deutschland stärken und Arbeitsplätze schaffen. Als eine der führenden Wirtschaftsnationen sollte Deutschland in diesem zukunftswichtigen Bereich im internationalen Vergleich aufholen. Eine funktionierende IT-Branche erhöht den Kapitalzufluss und finanziellen Wohlstand.

Sitzungsende: 22:00 Uhr