AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2011-09-19

51. Sitzung 19.09.2011

Liveprotokoll: Zum Piratepad der AG-Wirtschaft Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann hier ins Wiki.

• Teilnehmer:

1. Bastian
2. Andreas G.
3. Frank
4. Nati
5. Daniel
6. shadowstats
7. Threatter
8. Kyra
9. Enno
10. Xaver
11. eatingBrains
    
12. TNT84
    

und diverse andere Gäste

Tagesordnung

TOP 1. Begrüssung, Formalia

• Sitzung um 20.07h eröffnet durch Bastian.

TOP 2. Bericht Koordinatoren

• 2.1. Status AG-Mitglieder

• Die Mitglieder mit dem grünen Button vor Ihrem Namen im Wiki der AG wurden verifiziert.
• Zur Zeit 44 Mitglieder, 186 Mitglieder auf der ML.

• 2.2. Bericht Koordinatorenkonferenz

http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2011-09-16

TOP 3. Weiteres Vorgehen / Arbeitsaufträge

• Planung Realtreffen AG Wirtschaft vor der Openmind 14.10.2011, Kassel.

Geplanter Beginn am Freitag um 11.00h (10.00h Eintreffen).

• Sachstand AG Wirtschaft

TOP 4. Aktuelles

• Zentrales Thema: HowTo öffentliche Bank

Fragen:
1) Brauchen wir eine öffentliche Bank? (Existenzberechtigung ?)
    - These: Gegeben, warum?
    - Belege, Beweise für die jeweilige These?
    
2) Kommen die Banken ihren Verpflichtungen nach, die Realwirtschaft ausreichend mit Krediten zu versorgen?
    - These: Nein, der Eindruck ist, daß dieser Verpflichtung nicht nachgekommen wird.
    - Belege, Beweise für die jeweilige These?
    
3) Funktionen der öffentlichen Banken, bspw. einer Girobank?
    - Belege, Beweise für die jeweilige These?
    
pros:

    Förderung kleiner Betriebe

    Förderung politisch motivierter Investitionsprogramme (KfW: Sanierung, Energie )

    Privarbanken können ihre Macht missbrauchen

    Zu wenig Konkurenz bei Privatbanken

cons:

    sinnlos, Markt regelt das schon

    mit vernünfiten Regeln für Privatbanken sind sie unnötig

    Genossenschaftsbanken bessere Lösung

Sind wir für die Trennung von Kundengeldern und Spekulationen?
Eventuell verschiedene Banken mit verschiedenen Geschäftsmodellen (Giro, Kredit, Investment, ...) "Deutsche-Giro-Bank"
Es ist mit erheblichem Widerstand der Geschäftsbanken zu rechnen
Folgerung: Wir benötigen vier - wirtschaftlich unabhängige - Bankenstrukturen
a) Grundbank
b) Kreditbank
c) Anlagebank
d) Investmentbank
Umsetzung: durch geeigneten Ordnungsrahmen
Argumente:
pro:

    Kreditausfall gefährdet nicht die Spareinlagen

contra:

    Finanzierung Grundbank?

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• Diskussionsthemen (Anregung aus den letzten Sitzungen)

1. Regionalwährungen
2. Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung
3. Patentwesen
4. Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur
5. Teilhabe am digitalen Leben
6. Privatsphäre und Datenschutz
7. Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
8. Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
9. Umwelt

TOP 5. Verschiedenes

• Anregung: Themengruppen (z.B. Finanzpolitik)

TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Anregung: Montag 20.00h ist Talkrunde der AG-Wirtschaft. Wird gemacht: Nächster Talk 26.09.2011
• Nächste Mumble-Sitzung Mo. 10.10.2011 20.00h
• Die 51. Sitzung wurde um 23.17h geschlossen.