AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2010-02-19

Teilnehmer Sitzung 19.02.2010

1. Nati2010
2. Bastian
3. Guntfred
4. Michael Merkel
5. AndreR
6. ThomasG
7. RicoB CB (nur Gast)
8. Subli (nur Gast)
9. .Brainlag
10. Langlume (Gast)

Tagesordnung

1. Begrüssung, Formalia

Sitzung um 19.13h eröffnet durch Nati.

2. Bericht Koordinatoren

2.1. Stand Bestätigung der AG-Mitglieder

Die Mitglieder mit dem grünen Button vor Ihrem Namen im Wiki der AG wurden verifiziert. Zur Zeit 39 Mitglieder, 149 Mitglieder auf der ML.

2.2. Bericht Koordinatorenkonferenz

Bastian berichtet über die letzte Koordinatorenkonferenz sowie die Beschlüsse des BuVo vom 18.02.2010.

2.3. Kommunikation/Sitzungen

Angebot an die AG, die nächste Sitzung als Telko über den Hessen-Server zu veranstalten. Wird so beschlossen. Termin: Sa. 27.02.2010, 18:00 h

3. Bericht Bundestreffen 13./14.02.2010

Bericht vom Bundestreffen. AG-Arbeit gut angenommen.

• Ergebnisse:

AG Wirtschaft/Monopole

AG Wirtschaft/Finanzpolitik

4. Die E-Petition Bankenwesen - Geldschöpfung durch den Staat

E-Petition Bankenwesen

Die AG-Wirtschaft möchte derzeit zu dieser Petition keine Stellungnahme abgeben, da diese einen erheblichen Eingriff in die Geldmarktpolitik darstellt, deren Folgen sich ohne eine genauere Untersuchung nicht in vollem Umfang abschätzen lassen. Michael Merkel schreibt die Bundesbank an und erbittet eine Stellungnahme.

Beschluss erbetene Stellungnahme per Mail an die Antragstellerin sowie an den BuVo.

 Die AG Wirtschaft hat sich dazu entschieden 
 zur "E-Petition Bankenwesen -  Geldschöpfung durch den Staat" 
 keine Aussage zu treffen. 
 Deshalb legen wir dem Bundesvorstand nahe, sich zu jener Petition 
 nicht zu  positionieren. 

 Begründung: 
 Die AG-Wirtschaft möchte derzeit zu dieser Petition keine
 Stellungnahme abgeben, da diese einen erheblichen Eingriff in die
 Geldmarktpolitik darstellt, deren Folgen sich ohne eine genauere 
 Untersuchung nicht in vollem Umfang abschätzen lassen. 

5. Fortsetzung der Programmarbeit

Verteilung des Positionspapiers zu Finanzpolitik:

Stufe a) Verteilung an die ML am Wochenende, Auswertung des Rücklaufs am 27.02.

Stufe b) Verteilung an alle/einige AGs nach Auswertung

• So beschlossen.

6. Verschiedenes

Nati berichtet von der Klausurtagung AGs in BW und möchte unsere bereits ausgearbeiteten Standpunkte vorstellen.

7.1. Nächste Telefonkonferenz: Sa. 27.02.2010 18.00 h

7.2. Nächste Mumble-Sitzung: Fr. 05.03.2010 19.00 h

7.3. Nächster Mumble-Talk: So. 21.02.2010 18.00 h

Die Sitzung wurde um 20.58 h geschlossen.