AG Transparenzsatzung/Antrag

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Vorgaben

ML Musteranträge
Diese Datenschutzverpflichtung ist bei der Bundesgeschäftsstelle ausgefüllt und unterschrieben einzureichen.
Datenschutzverpflichtung

Antrag Mailingliste

  • Name der Mailingliste: AG Transparenzsatzung
    • AG-Transparenzsatzung
  • Ansprechpartner: Harry Hensler
  • E-Mailadresse Anspr.-partner:harryhensler@piraten-erzgebirge.de
  • Sync mit dem Newsserver/Syncforum erwünscht? Ja
  • Beschreibung:
    • Orientierte Zusammenarbeit von Zielen-Maßnahmen-Problemen
  • Beschreibung der Tätigkeit
    • Ziel der AG ist die Umsetzung der Transparenzsatzung in allen Städten und Gemeinde.
  • Beschreibung des Wirkungsraumes
    • Umsetzung von Transparenzsatzungen, unter Beachtung der Unterschiedlichen Städte & Gemeindeverordnungen in den Bundesländern
  • Name des AG Leiters
    • Harry Hensler
  • Kontaktadresse des AG Leiters für Rückfragen
    • 08280 Aue, Lessingstraße 9
  • Mitgliederanzahl der AG - 8 Mitglieder, Ein Nichtmitglieder
  • AG-Status eins Aktiv

Eintrag AG Transparenzsatzung Vorlage:Liste AG-Ansprechpartner

Nr. Name der AG Ord. Koordinator 1 Koordinator 2 Koordinator 3 Status -> mehr
151 AG Transparenzsatzung P Harry Hensler Henny Kellner Thomas Walter Symbol support vote.svg Status 1 -> mehr

Symbol OK.svgEintrag als Nr. 151 erfolgt 

Eintrag AG Transparenzsatzung Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften

Nr. Name der AG Ord. Koordinator 1 Koordinator 2 Koordinator 3 Status Stand
083 AG Transparenzsatzung P Harry Hensler
Rotierend (3 Monate)
Henny Kellner
Rotierend (3 Monate)
Thomas Walter
Rotierend (3 Monate)
Symbol support vote.svg Status 1 26.09.2012
Kommunikationsmittel der AG
  1. Piratenwiki AG Transparenzsatzung
  2. Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-transparenzsatzung
  3. Twitter: @Transparenzsatzung - - - noch im Findungsprozeß
  4. Mumble: Bund / Arbeitsgemeinschaften / Politik / Transparenzsatzung
  • Treffen finden Donnerstags um 20:30 Uhr in Mumble statt.
  • verschiedene Piratenpads, in Abhängigkeit zum Thema (vergl. AG Transparenzsatzung)
Wege,- Zielvoraussetzung und Ziele der AG
Die Forderung nach Transparenzsatzungen auf Kommunaler Ebene ist ein Alleinstellungsmerkmal der PIRATEN.
Mit der Transparenzsatzung haben unsere unteren Gliederungen die Möglichkeit, dem Bürger glaubwürdig zu demonstrieren, dass es sich lohnt mitzumachen, sich an der Basis, beim Bürger in täglich ins Gespräch zubringen und durch gezielte Aktionen die positiven Grundlagen für erfolgreiche zukünftige Wahlen wie BTW, LTW und Kommunalwahlen zu legen.
Die Transparenzsatzung ist ein Politisches Werkzeug, dass wir JETZT schnell einsetzen müssen.
Wege:
Die Arbeitsgemeinschaft Transparenzsatzung (AG) dient zur Unterstützung der Gliederungen in Fragen der Informationsfreiheit.
Die AG Transparenzsatzung versteht sich als Sammelplatz für alle Bundesländer die noch keine ausreichende Transparenzsatzung auf Kommunaler Ebene haben.
Die Transparenzsatzung wird auf die jeweilige Kommunalgesetzte jedes Bundeslandes angepasst und über die LPT der PIRATEN beschlossen und danach in den Gliederungen eingeführt.
Gängig ist die Mit- und Zusammenarbeit mit anderen Arbeitsgemeinschaften (u.a. mitunterzeichnen von Aktion, siehe sehr ansprechende Aktion der Partei)
Die AG Transparenzsatzung ist mit ihren Vorschlägen daran interessiert, die Piraten in ihrer Parteiarbeit an der Basis auch mit Informationsveranstaltungen zur Transparenzsatzung unterstützen
Ziele:
Es ist nicht zu erwarten, dass der Gesetzgeber ein Informationsfreiheitsgesetzt, sowie in Hamburg gesetzmäßig in jedem Bundesland einführt.
Aus diesem Grund hilft die von uns entwickelte Transparenzsatzung das Problem auf Kommunaler Ebene anzugehen und die Transparenzsatzung in den Städten/Gemeinden zu verankern.
KEINE der "bedeutenden politischen Parteien" hat sich ein solches Ziel gesetzt hat, außer der Piraten. (Álleinstellungsmerkmal)
Ein weiteres, ein anderes Ziel für die Piratenpartei unterstützende Basisarbeit hier
  • Transparenzsatzungen auf Kommunaler Ebene durch Bürgerbegehren
  • Der Bürger soll mit entscheiden, ob er das Transparente Rathaus will
  • Individual Transparenzsatzungen
  • die EU kann Empfehlungen für Deutschland aussprechen.
Der Weg zum Gläsernen Staat führt über die Informationsfreiheit, lasst es uns anpacken.
Themen und Aktionen der AG
Wechselnde Themen nach aktuellem Zeitgeschehen
zur Zeit sind anhängig:
Vorträge
Aufklärungen
Bundesweite Mitmach-Aktion (Flyer)zu Transparenzsatzungen
Bundesweite Mitmach-Aktion direkt zum unterzeichnen gegen Behördenwillkür und Herstellung einer Transparenzsatzung
Grundsatzprogramm
Transparenzsatzung als wichtig Kennzeichnen für eine offene Gemeinde und Gesellschaft
Bedarf beim Bürger wecken
Unterstützung und Beratung auf Gemeide-Ebene zur Einführung
... auf Bundesebene weiter verbreitern

Symbol OK.svgEintrag als Nr. 83 erfolgt 


Gemäß den Vorläufige AG Status sind folgende Angaben zu machen:
  • Die AG Transparenzsatzung ist eine politischeAG.
  • Der Output der AG Transparenzsatzung besteht aus Erarbeitungen von Stellungsnahmen zu Fragen der Transparenzsatzung, die dem Bundesparteitag als Vorschläge für Beschlüsse bzw. Programmänderungen vorgestellt werden, und Bereitstellung von Informationen für Betroffenen, sowie Vernetzung zu anderen NGO zum besseren erreichen der Ziele auf Bundesebene.
  • Der Mehrwert für die Partei besteht aus der Möglichkeit, zum hochemotionalen Thema "Transparenz" sachlich zu argumentieren und damit das Profil der PIRATEN als soziale und basisdemokratische Bürgerrechtspartei zu schärfen

²)Transparenz allgemein ist Teil des Themengebietes und damit beinhaltet