AG Steuerpolitik/Protokoll/2012-05-22 - Protokoll AG Steuerpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Sitzung der AG Steuerpolitik

Termin: 22-5-2012

Beginn: 19:00

Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Steuerpolitik

Ende: 21:43

Anwesende Mitglieder

• Karl-Heinz (Anhalter) (verif.)
• JensB (verif.)
• AlexH (über Pad vorerst)(verif.) Sitzung verlassen: 20:30
• Impyer - Philipp Schnabel (verif.)
• Waltraud Köhler (verif.)
• Moritz R.(verif.)
• René Rottmann (verif)
• Andreas Schwarzer (verif.)
• Christoph Puppe (verif.)
• winny (guest)
• Karsten Hort (guest)

TOP 0: Begrüßung

0.1 Versammlungsleitung und Protokollführung

Leitung: Anhalter

Protokoll:

0.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit (20% der abstimmungsberechtigten Mitglieder)

Wieviel verifizierte Mitglieder gibt es zur Zeit?

20, lt. jetziger Liste. 9/20el reicht.

0.3 Neulinge Vorstellung

TOP 1: Aktuelles

1.1. Tätigkeiten des Koo (Verwaltung) JensB:

1.1.1 Beantwortung steuerl. Anfrage der Orangen Hilfe e.V. zu einem Projekt (Begutachtung Rechtsformen usw)

1.1.2 Beantwortung steuerl. Anfrage Berliner Abgeordneten zur ErbSt

1.1.3 Beantwortung steuerl. Anfrage zu "Körperschaftsteuer der Partei" :::(Abgeordnete NRW) [Könnte jemand die Anfrage linken oder so? Bzw. in ein Pad :::kopieren ? Nein, da "Recht intern". Gesonderte ML mit Datenschutzverpflichtung etc.]

1.1.4 Korrespondenz mit div. Aussenstehenden per Mail zu Beitritt AG und/oder piratischer Steuerpolitik

1.1.5 Vorbereitung Koordinatorenkonferenz 25.05.2012 (wg. Teilnahme Bundesvorstand)

TOP 2: Anträge

2.1 Grundsatzabstimmungen

Sync-Forum?

Dagegen:

• JensB dagegen
• Waltraud dagegen
• René dagegen (es gibt doch ein ML-Archiv?): https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-steuerpolitik/
• Karl-Heinz (Anhalter) dagegen

Enthaltung

• Philipp Enthaltung
• AlexH Enthaltung
• Andreas Enthaltung

dafür

• Moritz R. dafür
• Christoph - dafür :)

Abgelehnt.

2.1.1 Allgemeine Aussage zur Zielrichtung Steuerpolitik

Auch hierzu besteht ein Abstimmungsvorschlag

PAD https://steuerpolitik.piratenpad.de/9

Der Antrag kam zur Ansprache, es wurde beschlossen, die Abstimmung :::hierüber auf diese Sitzung zu verschieben um den Mitgliedern der AG  :::Gelegenheit zu geben um zum Antrag Stellung zu nehmen und einen eventuellen :::Widerspruch zu formulieren bzw. eine Änderung zu beantragen.

21:15 Uhr Einstimmig angenommen

2.1.2 Vorschlag für Richtlinien für die Arbeit der AG.

Übernahme der ML-Regeln der AG-Umwelt

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt/Mailingliste/Regeln

Die Regeln werden in ein Pad eingestellt und bis zu dieser Sitzung :::bearbeitet und anschließend abgestimmt.

Link:

https://steuerpolitik.piratenpad.de/Regeln

21:25 Uhr Einstimmig angenommen.

• René dafür
• JensB dafür
• AlexH dafür
• Waltraud dafür
• Moritz R. dafür
• Philipp (Impyer) dafür
• Andreas dafür
• Khort dafür
• Karl-Heinz dafür

TOP 3: Agenda

3.1 Aussage für Grundsatz / Wahlprogramm über Grundlagen piratischer Steuerpolitik

https://steuerpolitik.piratenpad.de/Antrag-BPT-Grundsatz <- Mit Leben füllen

3.2 Aussage für Wahlprogramm über Vermögensteuer / Vermögensabgabe

https://steuerpolitik.piratenpad.de/Diskurs-Vermoegensteuer (bitte nicht in Links editieren)

TOP 5: Nächste Sitzung

5.1 Abstimmung über Terminliste/ nächster Termin

Vorschlag:

11.06.12 - 19 Uhr - erste Mumble im Monat Juni

26.06.12 - 19 Uhr - zweite Mumble im Monat Juni