AG Steuerpolitik/Protokoll/2012-05-07 - Protokoll AG Steuerpolitik

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Sitzung der AG Steuerpolitik

Termin: 7-5-2012

Beginn: 19.00h

Raum: NRW Server - Bund-Arbeitsgemeinschaften - Politik - AG Steuerpolitik

Ende: 21:45h

Anwesende Mitglieder

• JensB (Mitglied)
• impyer (Mitglied)
• Waltraud (Watak) (Mitglied)
• Moritz R.(Atlas) (Mitglied)
• Anhalter (Karl-Heinz) (Mitglied)
• Savigny (Lutz) ist da (Mitglied)
• Artur.D.1979 [Addy1979] (Mitglied)
• Harald (Mitglied)
• AlexH (Mitglied)
• Christoph / Pluto (jungmitglied)
• Karsten Hort Sympathisant
• Peter Gerster (mitglied)

TOP 0: Begrüßung

0.01. JensB zu: Beantworte Email von Nina (Ex-Koord.)

0.02. JensB zu: Beantworte Email von edschlesi/sailor

0.1 Versammlungsleitung und Protokollführung

Leitung: Anhalter

Protokoll: AlexH

0.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ist auch noch zu bestimmen, wann die Sitzung beschlussfähig ist.

20% der Mitglieder; heute 11 von 22 verifizierten (=50%).

derzeit kann ich 12 Teilnehmer feststellen; 11 verifizierte Mitglieder

0.3 Vorstellungsrunde (kurze Vorstellung der Teilnehmer)

Alle vorgestellt nach obiger Liste.

TOP 1: Aktuelles

1.1 Wahl des 3. Koordinators

1.1.1 Kandidaten Aufstellung

Philipp

1.1.2 Kandidaten Vorstellung /Befragung

1.1.3 Abstimmung über den Posten

Wahl: 12 + Stimmen

TOP 2: Anträge

2.1 Grundsatzabstimmungen

2.1.1 Allgemeine Ausrichtung der AG

Hierzu besteht hier ein Abstimmungsvorschlag:

PAD: Grundlegende Ausrichtung der AG Steuerpolitik

https://steuerpolitik.piratenpad.de/8

Der Tagesordnungspunkt kam zur Diskussion.

2.1.1.1. zugestimmte Vorschläge während Diskussion

Im Zuge der Diskussion wurde der Vorschlag eingebracht, auf der Wiki Seite :::die steuerrechtlich ausgebildeten Mitglieder namentlich aufzuführen, damit :::diese sich für steuerrechtliche Fragen zur Verfügung stellen können.

2.1.1.2 Abstimmung:

Wahl: einstimmig durch die anwesenden Mitglieder beschlossen.

2.1.2 Allgemeine Aussage zur Zielrichtung Steuerpolitik

Auch hierzu besteht ein Abstimmungsvorschlag

PAD https://steuerpolitik.piratenpad.de/9

Der Antrag kam zur Ansprache, es wurde beschlossen, die Abstimmung hierüber :::auf die nächste Sitzung zu verschieben um den Mitgliedern der AG Gelegenheit :::zu geben um zum Antrag Stellung zu nehmen und einen eventuellen Widerspruch :::zu formulieren bzw. eine Änderung zu beantragen.

2.1.3 Vorschlag für Regeln für die ML

Übernahme der ML-Regeln der AG-Umwelt

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt/Mailingliste/Regeln

Die Regeln werden in ein Pad eingestellt und bis zur nächsten Sitzung :::bearbeitet und anschließend abgestimmt.

Link:

https://steuerpolitik.piratenpad.de/Regeln

TOP 3: Agenda für nächste Wochen (Monate)

Für die nächsten Wochen wird folgende Agenda für die Arbeit vorgeschlagen:

Vorschläge:

1. Aussage für Grundsatz / Wahlprogramm über Grundlagen piratischer Steuerpolitik
2. Aussage für Wahlprogramm über Pendlerpauschale / Werbungskostenpauschale
3. Aussage für Wahlprogramm über Subventionen im Steuerrecht
4. Aussage für Wahlprogramm über Steuertarif in EST
5. Aussage für Wahlprogramm über Vermögensteuer / Vermögensabgabe
6. Aussage für Wahlprogramm über Kapitalertragsteuer
7. Aussage für Wahlprogramm über Abgaberythmus der Erklärung
8. Reform der Umsatzsteuer hinsichtlich des ermäßigten Steuersatzes
9. Transaktionssteuer und Steuerfreiheit der Bankdienstleistungen
10. Abschaffung/Reform versch. Verbrauchssteuern
11. Abschaffung der Gewerbesteuer/Veränderung der Bemessungsgrundlage

Abstimmung: Folgende Punkte wurden für die kurzfristige Agenda angenommen:

1. Aussage für Grundsatz / Wahlprogramm über Grundlagen piratischer Steuerpolitik !Frist!
2. Aussage für Wahlprogramm über Pendlerpauschale / Werbungskostenpauschale
3. Aussage für Wahlprogramm über Subventionen im Steuerrecht
4. Aussage für Wahlprogramm über Vermögensteuer / Vermögensabgabe

Die Frist für Punkt 1) ist auf die nächste Sitzung bestimmt. (22.05.2012).

Die anderen Agendapunkte wurden ebenfalls grundsätzlich angenommen, Fristen :für die anderen Punkte werden auf den nächsten Sitzungen beschlossen.

Jedes Mitglied ist aber frei hieran bereits zu arbeiten.

Die obigen Punkte wurden einstimmig beschlossen.

Waltraud erstellt für die Pendlerpauschale eine Wikiseite

TOP 4: Sonstiges

4.1 Kompetenzen/Vollmachten

bitte erläutern, was hier gemeint ist

Soweit ich es verstanden habe, Pressesprecher , Verwaltungsaufgaben ect.... ::sowie Vertretungsvollmachten für den BPT 12.2 in Bochum. Bitte berichtigen, ::wenn ich falsch liege.

Kommunikation mit der Presseabteilung wird von den Koordinatoren übernommen ::vorerst

Vertretungsvollmacht für Bochum steht zu einem späteren Zeitpunkt zur Debatte

4.2 Arbeitsstruktur - Abstimmung

Wir sollten darüber diskutieren, ob wir im Wesentlichen mit Pads oder mit dem ::WikI arbeiten.

Hierzu bitte einmal diese WiKi Seite als Beispiel für eine Diskussionsseite ::ansehen:

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/Jahressteuergesetz2013

Dies kommt m.E. bereits Philipps Vorschlag für die

Einführung einer klaren Problembearbeitungsstruktur in die AG:

Situationsanalyse -> Zielbestimmung -> Synthese -> Analyse ->

Bewertung -> Entscheidung

sehr nah.

Derzeitiger Konsens als Ergebnis der Diskussion:

Neue Themen werden im Wiki als Themenseite erstellt; die genauere Diskussion ::mit Änderungen v. Mitgliedern soll im Piratenpad erfolgen

TOP 5: Nächste Sitzung

5.1 Abstimmung über Terminliste

5.1.1 Terminvorschlag - steht zur Abstimmung:

Der 22.05.2012, 19.00 Uhr wurde als Termin bestimmt.

Treffen werden immer am 1. Mittwoch des Monats von 19:00 bis 21:00 Uhr und 3. ::Freitag des Monats von 19:00 bis 21:00 Uhr gehalten Bitte Montags Und nicht ::Freitags

Anhalter schliesst die Sitzung um 21:45 h.