AG Recht/Protokolle/2012-03-02

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Sitzung der AG Recht am 02.03.2012 20.00Uhr
Telko 069-17536743 Raum 9003#

Teilnehmer:

Tagesordnung:

TOP 1. Begrüßung/Formalia

  • Die Sitzung wurde um 20.09 Uhr eröffnet Bastian
  • Versammlungsleitung: Bastian
  • Protokoll: gemeinsam

TOP 2. Organisatorische Fragen

Veröffentlichung von Protokollen

Unter der AG-Recht veröffentlichen

Status quo

1. AG Justizpolitik

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Justizpolitik

2. AG Recht (intern)

ML: https://lists.piratenpartei-bayern.de/listinfo/recht-intern
Alte ML ag-recht-intern ist uns übergeben worden
OTRS funktioniert

3. Rechtsabteilung

  • Mail-Adresse: rechtsabteilung@piratenpartei.de (OTRS) in Betrieb

Leitung der Rechtsabteilung

  • Erinnerung:
Es wird noch eine Erklärung zum Thema "Rechtsabteilung" an die LVs abgegeben,
Dem Bundesvorstand wird zur Kenntnis gegeben, dass wir Dragon zum technisch adminstrativen Leiter der RA gewählt haben.

Gestaltungsvorschlag Wiki/Webblog

  • Dragon schrumpft die Wikiseite/Webseite Rechtsabteilung ein.

4. Liste AG-Recht (allgemein)

  • Disputeverfahren ist eingeleitet. Admin ist zZt die Bundes-IT.

5. Orange Hilfe

  • Sachstand
Orange Hilfe wird zugeklappt. Thomas G. (Koordinator) ist dafür.
Thematisch in die AG Justizpolitik eingliedern, Namen für den Verein freihalten, da der diese Funktion übernehmen kann. :Wikiseite der Orangen Hilfe später als Vereinsseite ausbauen.
Inhalte der Unterseiten Satzung/Rechtliches in die AG Recht einbauen
  • so konsent
  • Die Wikiseite der OH wird zwischenzeitlich gesichert/gesperrt

6. GO der AG Recht

  • Widersprüche?
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Recht/GO
  • Ist so beschlossen.

7. Neue Mitglieder der AG Recht

  • Kandidaten:
1.Birgitta Brockmann
2.Martin Kesztyüs
  • so beschlossen

8. Mailinglisten (Sammlung)

1. ag-recht@lists.piratenpartei.de --> offene Liste der AG (keine relevanten Anfragen von Gliederungsvorständen) (Disputeverfahren)
2. ag-recht-intern@lists.piratenpartei.de --> Überflüssig, soll zukünftig gelöscht werden, wenn eine Anfragen-E-Mail-Adresse ("Funktionsadresse") für die AG Recht eingerichtet ist.
Liste können wir administrieren
rechtsanfragen@piratenpartei.de
3. recht-intern(BY) --> interne Kommunikation der AG Recht/Rechtsabteilung
https://lists.piratenpartei-bayern.de/listinfo/recht-intern
4. ag-justizpolitik --> offene Liste der AG Justizpoltik
ag-recht-juristen@lists.piratenpartei.de ist geschlossen
vorstand-beauftragung-intern@lists.piratenpartei.de ist geschlossen
5. ag-orange-hilfe --> offene Liste der AG Orange Hilfe (historisch entstanden und überlebt), soll als Platzhalter für den Verein Orange Hilfe fungieren, der diese dann später nutzen will
  • Das wird nach außen kommuniziert.
Dietmar bereitet eine Erklärung vor.

TOP 9. Verschiedenes

  • Bundesetat: Die Rechtsabteilung taucht nicht als eigener Titel auf, obwohl wir eigens 1.000 Euro beschlossen worden sind.
Allerdings ist ein neuer Titel für Gerichtskosten in Höhe von 5.000 Euro vorgesehen, in dem die Rechtsabteilung enthalten ist.

TOP 10. Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am 13.04.2012 um 20.00 Uhr / Mumble Brandenburg oder Telko Hessenserver Raum 9003#
  • Die Sitzung wurde um 21.15 Uhr geschlossen.
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