AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2013-04-23 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

Protokoll für die AG NRS

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Protokoll der AG-Sitzung vom 23.04.2013

Organisatorischen Prüfung des Protokolls Protokoll vom 09.04.2013 https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2013-04-09-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz Soll das Protokoll angenommen werden? JA: NEIN: ENTHALTUNG: Damit ist das Protokoll ???. TOP 1: Diskussion Martin_G stellt den Antrag der AG Drogenpolitik zur Umwandlung der Tabaksteuer vor. Es folgt eine Diskusion zum Antrag und zur AG Drogenpolitik TOP 2: Stand der Vorbereitung BPT Austausch zum BPT und wer aus der AG am BPT teilnimmt. Don fragt Jürgen und Werner an, ob diese unseren Antrag auf dem BPT vorstellen wollen. TOP 3: Bundesbeauftragter Martin berichtet von der Bestrebung, zu jedem Themenbereich einen "Bundesbeauftragten" zu installieren. TOP 4: Teilahme an den "guten Fragen" (eMailanfrage) Die AG wird an der Aktion nicht teilnehmen. TOP 5: Stellungnahme zu den Vorgängen in NRW Die AG NRS verfolgt einen integrativen Ansatz aller Bevölkerungsgruppen und unterstützt somit Lösungen, die in die Richtung gehen, eine konstruktive Koexistenz von Rauchern und Nichtrauchern zu ermöglichen. Das zum 1. Mai 2013 in Kraft tretende Gesetz zum Nichtraucherschutz hält die AG NRS für zu weit greifend, da es zur Folge hat, dass ein nicht geringer Teil der Bevölkerung zunehmend ausgegrenzt und stigmatisiert wird und lehnt es daher ab. Das Gesetz ist nicht mit den freiheitlichen Grundsätzen der Piraten Partei zu vereinen.

Zusammenfassung

Tagesordnung Zusammenfassung Eckdaten Wer: Sitzung AG Nichtraucherschutz Ort: Mumble Datum: 23.04.2013 Uhrzeit: 21:34 bis 23:31 Leitung: Hans und Don Anwesend Martin_G peterM Hans bis 22:45 Ranja Don ab 20:51 Vorstellungsrunde im Vorstellungspad Gäste 0 Teilnehmer gesamt im Mumble 5 Nächster Termin Wer: AG Nichtraucherschutz Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Wann: Di den 07 Mai 2013 um 20:00 Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]] Thema: Nichtraucherschutz Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden. Inhaltliche Veränderungen dürfen nicht mehr vorgenommen werden. Bei Unklarheiten bitte an einen der Koordinatoren wenden. Protokoll erstellt von: Don