AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2013-02-27 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

Protokoll für die AG NRS

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Protokoll der AG-Sitzung vom 27.02.2013

TOP 0 Prüfung der Protokolle Protokoll vom 13.02.2013 https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2013-02-13-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz Soll das Protokoll angenommen werden? JA: +1Bestenfalls,+1DonAlexandro,+1 Ranja NEIN: ENTHALTUNG: Llarian+1 JürgenpeterMIII Damit ist das Protokoll angenommen. TOP 1: Verlegung des Sitzungstermins auf einen anderen Tag [Ranja] Antrag: Der Sitzungstermin soll auf einen anderen Tag als Mittwoch verlegt werden. Antrag von Don: Die Sitzung soll regelmäßig auf Dienstag verlegt werden. JA:+1peterMIII+1Bestenfalls+1Jürgen+1 Ranja, +1DonAlexandro+1Llarian NEIN: ENTHALTUNG: Der Antrag wurde angenommen, der zukünftige Sitzungstermin ist Dienstag. TOP 2: Arbeit am Text für die Kompass-Ausgabe Steckbrief AG Nichtraucherschutz Erste Vorläufer der AG Nichtraucherschutz reichen bis zum November 2011 zurück. Am 20.5.2012 wurde der Beschluss gefasst, eine AG zu gründen, die Mitte 2012 offiziell den AG-Status erhielt. Anfangs wurde das seinerzeit gesellschaftlich im Fokus stehende Thema mit großer Beteiligung sehr emotional diskutiert, und es war schwierig, sich auf gemeinsame Positionen zu verständigen. Mittlerweile hat sich ein fester Personenkreis herauskristallisiert, der dauerhaft an einer konstruktiven Arbeit interessiert ist. Aktuell beteiligen sich regelmäßig acht Leute in der AG Nichtraucherschutz, darunter auch einige Nichtpiraten sowie weitere gelegentliche Teilnehmer. Diese organisieren die AG-Arbeit auch in themenbezogenen Projektgruppen. Die AG Nichtraucherschutz trifft sich alle 2 Wochen zu regelmäßigen Sitzungen. Aufgrund aktueller Anlässe finden desöfteren zusätzliche Sitzungen statt. Die Projektgruppen tagen davon unabhängig. Aktuell arbeitet die AG Nichtraucherschutz an ihrem Antrag zum Wahlprogramm und einem Positionspapier zum Grundsatzprogramm der Piratenpartei. Sie erarbeitet Stellungnahmen zu aktuellen politischen Ereignissen in ihrem Themenbereich (Inhalte, Entwicklungen, Gesetze). Sie stellt diese Ergebnisse allen interessierten Piraten zur Verfügung. Darüber hinaus betreibt sie intensiv themenbezogene Recherchen, führt ein Linkarchiv wichtiger Veröffentlichungen und erarbeitet Informationsmaterialien zum Thema. Der Antrag der AG Nichtraucherschutz für das Wahlprogramm kam beim letzten BPT in Bochum nicht mehr zur Abstimmung. Vorstellung AG Nichtraucherschutz Wir verfolgen einen Nichtraucherschutz, der auf den Grundprinzipien der Piratenpartei basiert: Wir setzen uns für eine friedliche und von gegenseitiger Rücksichtnahme geprägte Koexistenz von Nichtrauchern und Rauchern ein. Dazu erarbeiten wir Lösungsvorschläge für einen wirksamen Nichtraucherschutz, bei dem niemand benachteiligt wird. Die Frage, was ein wirksamer Nichtraucherschutz ist, ist nicht pauschal zu beantworten. Wir nehmen ständige Veränderungen in Politik und Gesellschaft wahr, die die Bedeutung gerade dieses Begriffs in den letzten Jahren stark beeinflusst haben und weiter beeinflussen. Ein kurzer Abriss zum aktuellen Stand unserer Positionen in dieser Frage: Unter einem wirksamem Nichtraucherschutz verstehen wir, dass jeder, der vor Tabakrauch geschützt werden möchte, einen umfassenden Schutz genießt. In allen geschlossenen Räumen öffentlicher Gebäude mit Publikumsverkehr, in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie bei allen öffentlichen Veranstaltungen, die in geschlossenen Räumen stattfinden, gelten im Interesse des Schutzes von Nichtrauchern grundsätzlich Rauchverbote. Daneben soll jedoch die Möglichkeit der Einrichtung von zwar lufttechnisch getrennten, dennoch veranstaltungsnahen Raucherräumen geschaffen werden. Bezogen auf die Gastronomie stellen wir uns vor, dass oberhalb einer bestimmten Größe der Wirt die Möglichkeit haben soll, Raucherbereiche einzurichten. Unterhalb dieser Größe soll er entscheiden dürfen, ob er sein Lokal als Nichtraucher- oder Rauchergastronomie führen möchte. Hierbei ist nach unserer Vorstellung ein gesundes Verhältnis zwischen Nichtraucher- oder Rauchergastronomie einzuhalten. Mit Blick auf unsere Vorstellungen eines wirksamen Nichtraucherschutzes sind wir der Ansicht, dass die diesbezügliche Gesetzgebung in Bayern und NRW über das Ziel hinaus geschossen ist. Wir sehen anlässlich der aktuellen Entwicklungen sogar die Gefahr, dass der Nichtraucherschutz gemäß dem WHO-Motto "tabakfreie Welt" zunehmend auf eine Tabakprohibition hinauslaufen könnte. Wir befürchten, dass dabei Raucher immer mehr aus der Gesellschaft ausgegrenzt und stigmatisiert werden. In den letzten Jahren wurde Rauchen immer mehr als Belästigung anderer, als gesundheitsgefährdend für Dritte und als sozial unverträglich dargestellt. Das steht - noch - im Widerspruch zur Wahrnehmung von anderem Genußverhalten, wie z.B. dem Genuß von Alkohol. Jedoch werden auch andere Genußmittel, Merkmale und Verhaltensweisen inzwischen zunehmend ausgegrenzt, stigmatisiert, und als gefährliches und asoziales Verhalten dargestellt. Wir sind der Meinung, dass niemand - selbst wegen eines reinen Suchtverhaltens - aus der Gesellschaft ausgegrenzt werden darf. Mittlerweile wird immer öfter argumentiert, Raucher können doch rauchen, aber nur da, wo sie niemanden mit Rauch belästigen bzw. schädigen. Dies läuft letztlich darauf hinaus, dass Raucher nur noch an Orten rauchen dürfen, wo sich kein Nichtraucher aufhalten möchte. Und oft nicht einmal mehr dort, wie z.B. das Verbot von Zigarrenlounges und Shisha-Bars zeigt. Immer häufiger sind auch Sätze zu hören wie "Raucher können gerne rauchen, aber bei sich zuhause." Die nichtrauchenden Nachbarn wollen genau DAS eben nicht. Dies ist de facto eine gesellschaftliche Ausgrenzung der Raucher. Wir laden interessierte Piraten ein, sich aktiv in der AG zu beteiligen. Der Text soll in dieser Form angenommen werden? JA: +1Jürgen+1Llarian+1 Ranja +1 Don NEIN: ENTHALTUNG: +1Bestenfalls Der Text ist hiermit angenommen.

Zusammenfassung

Tagesordnung Zusammenfassung Eckdaten Wer: Sitzung AG Nichtraucherschutz Ort: Mumble Datum: 27.02.2013 Uhrzeit: 20:30 bis 23:22 Leitung: Bestenfalls Anwesend Manuela Andreas peterMIII Jürgen Don (nur über Mumble) Ranja Vorstellungsrunde im Vorstellungspad Gäste 0 Teilnehmer gesamt im Mumble 6 Nächster Termin Wer: AG Nichtraucherschutz Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Wann: Mi den 08 Januar 2025 um 20:00 Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]] Thema: Nichtraucherschutz Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden. Inhaltliche Veränderungen dürfen nicht mehr vorgenommen werden. Bei Unklarheiten bitte an einen der Koordinatoren wenden. Protokoll erstellt von: Ranja