AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2013-02-13 - Protokoll AG Nichtraucherschutz
Protokoll für die AG NRS
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Protokoll der AG-Sitzung vom 13.02.2013 |
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TOP 0 Prüfung der ProtokolleProtokoll vom 30.01.2013https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/28 Soll das Protokoll angenommen werden?
TOP 1: Stand Initiative gemeinsames Wahlprogramm(Don) Aktuell wird der Nichtraucherschutz im gemeinsamen Wahlprogramm als eigener Unterpunkt unter "Gesundheitspolitik" geführt.
TOP 2: Positionspapier für GrundsatzprogrammWir wollen aus den bisher erarbeiteten Texten eine Position für das Grundsatz- bzw. Wahlprogramm erarbeiten und in der nächsten Sitzung beschließen.
TOP 3: Gesundheits-KoKo(Don) 27.02. um 20 Uhr: nächsten Gesundheitspiraten-Konferenz im NRW Mumble (Raum Gesundheitspiraten). Ich habe leider keine Zeit. Wer geht hin?
TOP 4: Aussage auf der Wiki-Seite der AG über die Zielsetzung der AG(der Antrag wurde vertagt) Aktueller Text: "Die AG Nichtraucherschutz beschäftigt sich mit dem Thema Nichtraucherschutz mit all seinen Facetten und Auswirkungen. Unser Ziel ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zwischen Nichtrauchern und Rauchern erreichen. Wir halten es für wichtig, in der Piratenpartei themenbezogenes Problembewusstsein zu schaffen, Hintergrundinformationen bereitzustellen, Aufklärungsarbeit zu leisten und Zusammenhänge zu vermitteln. Unsere Arbeitsergebnisse sollen unter anderem als Grundsatz- und Wahlprogrammpunkte sowie als Positionspapiere auf Bundesparteitagen eingebracht werden." Antrag (Martin_G): In Anbetracht aktueller Entwicklungen politischer Prozesse halte ich es für erforderlich, die Zielrichtung der »AG Nichtraucherschutz« zu erweitern. Der "klassische" Nichtraucher wird heute in Folge politischer - nicht etwa wissenschaftlich fundierter - Argumentation *nicht nur* vom Tabakraucher beeinträchtigt. Es kommen bereits jetzt weitere Bevölkerungsteile hinzu, andere werden in einigen Jahren folgen. Daher schlage ich vor, in (z.Zt.) Zeile 87 den anzustrebenden Konsens zu erweitern auf "zwischen Nichtrauchern und sie (lufttechnisch) beeinträchtigende Bevölkerungsteile". Im konkreten Fall wären das die Tabakraucher und Nutzer von Liquid verdampfenden Geräten. Zu gegebenem Zeitpunkt sind weitere Erweiterungen erforderlich, die dann zu diskutieren wären. Vorschläge:
Akzeptanzwahl:
Damit haben Vorschlag 4 und 6 gleichviele Stimmen. Vorschläge:
Damit ist kein Vorschlag angenommen. Es wird beschlossen, die Entscheidung zwischen den beiden Vorschlägen zu vertagen.
Info: nächste Arbeitssitzung am 20.2.2013, 20:00 Uhr |
Zusammenfassung |
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TagesordnungInhaltsverzeichnis
ZusammenfassungEckdatenWer: Sitzung AG Nichtraucherschutz Ort: Mumble Datum: 13.02.2013 Uhrzeit: 20:10 bis 21:48 Leitung: Ranja Vorstellungsrunde hier: https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/5 AnwesendGäste3 Teilnehmer gesamt im Mumble8 Nächster Termin
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden. Inhaltliche Veränderungen dürfen nicht mehr vorgenommen werden. Bei Unklarheiten bitte an einen der Koordinatoren wenden. Protokoll erstellt von: Don |