AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-07-11 - Protokoll AG Nichtraucherschutz
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll der AG Nichtraucherschutz vom 11.07.2012
Die öffentliche Sitzung fand von 20:05-0:42 Uhr im Mumble statt.
Mumble-Server NRW, Raum Bund => Arbeitsgemeinschaften => Politik => AG Nichtraucherschutz]
Organisation
Anwesende
- Aranita
- Harry
- Martin_G
- Jürgen
- Markus
- peterM
- Don (bis 22:22 Uhr)
- Rick
- DietmarB
- djac
- Whity
- Ranja
- WW (ab 20:55 Uhr)
- Ebi (nicht eingetragen)
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Versammlungsleitung: Markus
- Protokollführung: peterM
Vorstellungsrunde
Die Vorstellungsrunde findet im Vorstellungs-Pad statt.
Prüfung des Protokolls vom 27.06.2012
Die Anwesenden prüfen das Protokoll
Abstimmung des Protokolls vom 27.06.2012
djac
Jürgen
peterM
Harry
Rick
Whity
Martin_G
Aranita
Don
Ranja
Sonstiges
Benennung eines Berichterstatters von der Koordinatorenkonferenz
Harry wird die Koordinatorenkonferenz besuchen und im Anschluss darüber berichten.
Tagesordnung
Antragsteller: Jürgen
Ich beantrage, die Anträge 1a bis 1d (von Harry) bis zu einer Klärung der dort behandelten Rechtsfragen durch die Koordinatoren-Konferenz bzw. die zuständigen Parteigremien von der Tagesordnung zu nehmen und nicht zu behandeln. Begründung: Ich will nicht länger Zeit verbrennen, die wir für sinnvolles inhaltliches Arbeiten dringend brauchen. Einstweilen sollten wir in Sachen Datenschutz so verfahren wie wir das in der Sitzung vom 27.06. beschlossen haben.
djac
Jürgen
Aranita
Rick
Don
Ranja
Whity
Martin_G
Markus
Harry
Antragsteller: Eddy
Ich beantrage, vor Abstimmung des Antrags 4a über den Antrag 7 abzustimmen.
Martin_G
peterM
Jürgen
djac
Aranita
Rick
Don
Markus
Harry
Whity
Ranja
TOP 1: Datenschutzerklärung, Protokollierung, GO, Satzung
Antragsteller: Harry
Antrag 1a-d wird aufgrund des o. a. GO-Antrages vertagt.
TOP 2: Mailingliste
Antragsteller: djac
Diskussion zum Thema: Müssen wir wirklich die Mailingliste den Spinnern und Extremisten überlassen?
Begründung: Ich halte die Mailingliste für ein wichtiges Instrument, um unsere Positionen einer breiteren Öffentlichkeit vorzustellen und Diskussionen mit denen zu führen, die nur gelegentlich hier hineinsehen. Zur Zeit ist dies aber praktisch unmöglich, weil genannter Personenkreis in bekannter Manier jede ernsthafte Diskussion verhindert. Ich denke schon, dass man dagegen etwas unternehmen sollte und auch kann.
Diskussion.
Antragsteller: Aranita
Ich beantrage, einen Admin aus unserer AG zu wählen, der zukünftig Adminrechte auf der Mailingliste und im Sync-Forum für die Bereiche unserer AG hat und sowohl die Regeln der Piratenpartei als auch die Regeln, die wir uns für eine sachlichen Arbeit auf der Liste gegeben haben, durchsetzt.
Ergänzung: Der gewählte Admin soll den Beschluss der Sitzung vom 6.6.2012 TOP 1 zusammenfassen und als Beitrag in das Forum posten. Dort wird er von den Adminstratoren des Piratenforums als "Wichtig" markiert und steht so immer gut sichtbar oben in der Liste der Beiträge.
Aranita
Harry
Markus
Jürgen
djac
Ebi
peterM
Martin_G
WW
Don
Whity
Ranja
Da kein AG-Mitglied die formalen Voraussetzungen erfüllt, soll die Wahl des Admin vertagt werden.
Aranita
Martin_G
Jürgen
Ranja
Don
djac
peterM
DietmarB
Rick
Whity
Ebi
Harry
WW
Markus
Wichtige Infos zu den Vorraussetzungen zur Mailinglistenadministration
- Wikiseite des Bundesdatenschutzbeauftragten
- nächster Termin der Datenschutzschulung: 19.7.2012 21:00h im Mumble BRANDENBURG! (nicht: NRW!)
- Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
- Port: 64738
- Raum BDSB
- Text der Datenschutzerklärung (PDF)
Antrag zurückgezogen.
Antragsteller: Markus
Vorziehen von Anträge 10 und 11.
Harry
djac
WW
Rick
Aranita
Ranja
Jürgen
peterM
Markus
Don
Whity
Martin_G
Antragsteller: Aranita
Antrag 11 vor Antrag 10 behandeln.
Aufgrund der beiden GO-Anträge wird Antrag 11 vorgezogen und in die Alternativ-Anträge 2c, 2d, 2e und 2f aufgeteilt.
Antrag 10 wird ebenfalls vorgezogen und folgt im Anschluss als Antrag 2g.
Antragsteller: Martin_G
Ich beantrage - befristet bis zum 11. November 2012 - eine gesonderte Mailingliste - ohne Synchronisation zum Forum, jedoch mit Newsserverzugang zum Informationsaustausch innerhalb der AG zu realisieren.
Aranita
Don
Jürgen
djac
Ranja
DietmarB
Martin_G
Harry
peterM
WW
Rick
Markus
Antragsteller: Rick
Ich beantrage eine gesonderte - bis auf weiteres mit Synchronisation zum Forum und Newsserverzugang - getrennte Liste zum Informationsaustausch innerhalb der AG.
Antragsteller: Harry
Ich beantrage eine gesonderte Mailingliste ohne Sync-Forum mit Newsserverzugang (zeitlich unbefristet).
Aranita
Harry
Markus
Rick
WW
peterM
DietmarB
Martin_G
Jürgen
Antragsteller: Markus
Ich beantrage eine gesonderte Mailingliste ohne Sync-Forum und ohne Newsserverzugang.
Markus
WW
Rick
DietmarB
Harry
Jürgen
peterM
Martin_G
Aranita
Antragsteller: Martin_G
Ich stelle diesen Antrag insbesondere in Anerkennung der Tatsache, dass es
- derzeit durch uns rechtlich nicht realisierbar ist, das Forum zu administrieren
- in absehbarer Zeit niemandem (auch zeitlich) möglich ist, moderierend einzugreifen.
In Anbetracht derzeitiger Aktivitäten im Forum, die eine effektive Arbeit der AG über die Mailingliste nicht mehr möglich macht und zum »Ausstieg« von Interessenten führte (K2) stelle ich den Antrag, das Forum für den Zeitraum bis zum 11. November 2012 probeweise von der Mailingliste zu trennen.
djac
Martin_G
Aranita
peterM
Rick
Markus
Jürgen
WW
Harry
DietmarB
TOP 3: Berichte
Bericht vom LPT NRW am 30.06/01.07
Der Sonstiger Antrag "Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW" wurde inkl. Vorwort angenommen.
Kurze Debatte nach Bericht von Andi_R und WW.
Projektgruppen
Keine Vorstellung, Dieter weist auf den Stand der Genusskultur-PG hin.
Hinweis von Don via Tagesordnung: Grundlagen eines Positionspapieres
TOP 4: Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW
Antragsteller: Aranita
Die AG Nichtraucherschutz begrüßt und unterstützt den Antrag des AK Drogenpolitik NRW und das Ergebnis der Abstimmung beim Landesparteitag in NRW, die geplante Gesetzesänderung des Rauchverbotes in NRW, wie von Grünen und SPD geplant, abzulehnen.
Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW
Aranita
Harry
peterM
djac
Ebi
Jürgen
Ranja
Rick
DietmarB
Martin_G
WW
Markus
Antragsteller: Aranita
Die AG Nichtraucherschutz distanziert sich in aller Form von dem "offenen Brief" dreier Personen.
djac
Jürgen
Aranita
Ranja
Martin_G
DietmarB
Rick
Ebi
Harry
Markus
WW
Die Sitzung wird ohne Gegenrede um 0:42 vertagt und von Markus beendet.