AG Kulturpolitik/Pressemitteilungen
PM zur "Sport und Kultur als Staatsziel 19.09.2012
== Kulturpiraten begrüßen Kultur als Staatsziel ==
Die SPD veröffentlichte jüngst einen Gesetzesentwurf [1], um Sport und Kultur im Artikel 20a GG als Staatsziel zu verankern.
Das Grundgesetz soll erweitert werden um den Satz „Er (der Staat)schützt und fördert ebenso die Kultur und den Sport.“
Die Arbeitsgemeinschaft Kulturpolitik der PIRATEN begrüßt das Bestreben, Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz einzuführen.
Wir als Gesellschaft definieren uns darüber, wie wir mit unserer gemeinsamen Kultur umgehen.
Ein breitgefächerter kultureller Ansatz und die bedingungslose Teilhabe an kulturellen Ereignissen
sind ein wesentlicher Bestandteil der Entwicklung des Landes und seiner multikulturellen Bürger.
Unabhängig von wirtschaftlichen Möglichkeiten sollten alle Menschen ihre kulturelle Identität ausleben können.
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Dazu Johannes Thon von den Kulturpiraten: ==
"Der Vorschlag ist längst überfällig, und wir sprechen uns klar dafür aus.
Es handelt sich hier um eine wertvolle und notwendige Ergänzung des Grundgesetzes
und nicht um eine neue Gewichtung in den Staatszielen der Bundesrepublik."
Sollte die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden, schützt es damit nicht nur die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen (Artikel 20a GG),
sondern auch die geistig-ideellen Grundlagen. Daraus ergibt sich die legitime Forderung
in der Berechnung staatlicher Transferleistungen, die kulturelle Teilhabe als Grundrecht zu berücksichtigen.
Die PIRATEN werden an der Realisierung dieses neuen Staatszieles im Bund und den Ländern mit Initiativen aktiv mitarbeiten
und sich dabei vor allem für eine umfassende Digitalisierung von Kulturgut einsetzen. Kultur profitiert von neuen Entwicklungen und Impulsen, die wiederum auf Tradition aufbauen.
Um diese für kommende Generationen zu erhalten und für Bildung, Wissenschaft und Forschung nutzbar zu machen, ist eine großangelegte Digitalisierung unumgänglich.
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Zusammenfassend betont Marina Weisband: ==
"Der Staat ist verantwortlich für alle Aufgaben, die das Leben der Menschen bereichern, aber keinen unmittelbaren wirtschaftlichen Nutzen haben.
Damit ist die Förderung von Kultur selbstverständlich eine Kernaufgabe des Staates."
Quellen/Links:
[1] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/106/1710644.pdf
[2] http://www.heise.de/tp/artikel/37/37651/1.html?from-mobi=1
etc
Kontaktdaten
johannes.thon@piratenpartei.de
