AG Kommunalpolitik München/2012-09-21 Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer:
Aktuelles
Gemeinsame Sitzung mit AG Bezirkspolitik Dietmar nimmt Kontakt auf (MönchA?)
Open Space Kommunalpolitik
29.- 30.09 S71
Anmeldung bei Birgit
http://piraten-mucl.de/aktuelles
07.10.12 - HowTo politische Arbeit
OptOut Day Angebot Vorschläge zur Gestaltung des Onlineauftritts der LH Wir erstellen Vorschläge und werden diese publikumswirksam übergeben
Besuch einer Stadtratssitzung 04.10.12 - Treff 08:30 am Fischbrunnen Dietmar meldet an
Weiterführung der Themenbereiche
https://muc-kompol.piratenpad.de/themen
Kommunales Wahlprogramm
Zeitplan: Gliederung Deadline: November 2012 Inhalte Deadline: Februar 2013 Verfeinerung zu den Kommunalwahlen: nach der BTW
Generell: Themensammlung für kommunale Schwerpunktthemen:
https://muc-kompol.piratenpad.de/wahlkampfthemen
Sichtung der Wahlprogramme der Münchner Parteien
CSU: Dominik FDP: Thomas Grüne: Sebastian Linke: Ali SPD: Uli Freie Wähler: Dietmar Bayernpartei: Gabi ÖDP: Sebastian
Gesammelt wird im Pad: https://muc-kompol.piratenpad.de/wahprogramme
Verkehrskonzept Münchner Norden
Anschluß A 99 über die Schleißheimer Straße
https://muc-kompol.piratenpad.de/anbindung-a99
Links zu den Gutachten befinden sich im Pad
Positionen sollten bis 31.08 erarbeitet sein
2. Stammstrecke
Initiiert von Andy und Stefan (FG Bauen und Verkehr)
http://piratenpad.de/p/StammstreckeMuenchenPositionspapier
Schon bestehende Position:
https://wiki.piratenpartei.de/M%C3%BCnchen/Kreisverband/2._Stammstreckentunnel
Soziales
Hintergründe zur Sportförderung
https://muc-kompol.piratenpad.de/sportfoerderung
<vertagt>
Tierparkfreunde München e.V
Kooperation zwischen Tierparkfreunde und Tierpark wurde unfreundlich gelöst Angeblich gab es Unregelmässigkeiten, aufgrund derer die Kooperation beendet wurde
Personalsituation LH München
Wir werden versuchen einen Mitarbeiter der LH München zu finden, der Auskunft über die Personalsituation der LH München geben kann.
Ali versucht Kontakt mit Personalrat herzustellen.
Positionspapier zur Wohnungspolitik
https://piratenpad.de/p/MUC-Wohnung Barrierefreier Umbau von Bestandswohnungen bei Sanierung
Absatz aus Positionspapier:
Die stadteigenen Wohnungsbauer wollen wir trotz klammer Kassen weiter stärken.Wir wollen prüfen, ob freiwerdende Grundstücke im Eigentum der Stadt München nicht immer zunächst Gewofag und GWG angeboten werden können. Sofern es trotz primärer Überlassungen in Erbpacht und Bevorzugung der stadteigenen Wohungsbaufirmen zu Verkäufen auf dem freien Markt kommt, wollen wir einen großen Teil der Erlöse (>50%) aus verkauften Grundstücken dem Stammkapital der Gewofag bzw. GWG zuführen.
Zur allgemeinen Hirnung vertagt.
IFS / Transparenzgesetz=
Das Thema IFS und Transparenzgesetz sollte ein einheitlichen Thema für ganz Bayern sein, wir werden uns bemühen uns mit den anderen Kommunen entsprechend zu vernetzen. vertagt
Meta
Es sollen Inforamationen zu den einzelnen Referaten der LH München gesammelt werden. Augenmerk liegt hier auf der Informationsübersicht (Organisation, Schwerpunktaufgaben, Finanzen...)
Die Informationen werden im Pad zum Rathaus gesammelt:
https://muc-kompol.piratenpad.de/muc-rathaus
Durchführung der Sicherheitskonferenz in München
Erstellen eines Positionspapiers zur Einreichung beim nächsten KPT
vertagt
Diskussion zum Meldegesetz / Anfrage an Verwaltungen, Beispiel
https://ds-nds.piratenpad.de/1 vertagt
Haushalt
Oktoberfest
Fehlberechnung bei der Pacht für Wiesnwirte, Kosten für Sicherungsmaßnahmen (Poller usw.) liegen wohl über den Einkünften aus der Pacht. Abschreibung ist unklar.
Nächstes Treffen:
Freitag, 28.09.2012 17:00 Uhr in der S71
