AG Kommunalpolitik München/2012-09-14 Protokoll

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Teilnehmer:

Aktuelles

Vortrag zur Isarrenaturierung http://h-team-ev.de/aktuelles.html

Ausstellung der Sendlinger Kulturschmiede: http://sendlinger-kulturschmiede.de/ http://sendlinger-kulturschmiede.de/programm/archiv/barbist-einladung.pdf

Bürgerentscheide auf Bezirksausschussebene Thomas hat angefragt - bleibt dran

Opt-out Day Am 20.09.12 ist Infostand vor dem KVR. Es werden noch Leute und Flyer benötigt. Aktueller Stand Gesetzgebung

Open Space Kommunalpolitik 29.- 30.09 S71 Anmeldung bei Birgit


Weiterführung der Themenbereiche

https://muc-kompol.piratenpad.de/themen


Kommunales Wahlprogramm

Zeitplan: Gliederung Deadline: November 2012 Inhalte Deadline: Februar 2013 Verfeinerung zu den Kommunalwahlen: nach der BTW

Generell: Themensammlung für kommunale Schwerpunktthemen:
https://muc-kompol.piratenpad.de/wahlkampfthemen


2. Stammstrecke

Initiiert von Andy und Stefan (FG Bauen und Verkehr)
http://piratenpad.de/p/StammstreckeMuenchenPositionspapier Schon bestehende Position: https://wiki.piratenpartei.de/M%C3%BCnchen/Kreisverband/2._Stammstreckentunnel


Tierparkfreunde München e.V

Kooperation zwischen Tierparkfreunde und Tierpark wurde unfreundlich gelöst Angeblich gab es Unregelmässigkeiten, aufgrund derer die Kooperation beendet wurde


Personalsituation LH München

Wir werden versuchen einen Mitarbeiter der LH München zu finden, der Auskunft über die Personalsituation der LH München geben kann.
Ali versucht Kontakt mit Personalrat herzustellen.


Transparenz und Bürgerbeteiligung

Soeben und gestern Abend war eine Vorstellung des Gesetzesentwurfs der Grünen zur Einführung eines Transparenzgesetzes in Bayern Informationen von den Grünen finden sich unter http://www.bayerntransparent.de


Haushalt

Nächstes Treffen:

Freitag, 21.09.2012 17:00 Uhr in der S71