AG Kommunalpolitik München/2012-08-31 Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Teilnehmer:=

• Dietmar
• Peter
• Karol
• Franz Josef Bachhuber
• Thomas
• Uli
• Herbert
• Veit
• Holger
• Olaf

Weiterführung der Themenbereiche

https://muc-kompol.piratenpad.de/themen

Vernetzung

Zusammenarbeit mit München-Land und anderen kommunalen Gruppen Kontaktaufnahme mit http://www.bkpv.de/ Dietmar nimmt Kontakt auf - vertagt

Kommunales Wahlprogramm

Zeitplan: Gliederung Deadline: November 2012 Inhalte Deadline: Februar 2013 Verfeinerung zu den Kommunalwahlen: nach der BTW

Generell: Themensammlung für kommunale Schwerpunktthemen:
https://muc-kompol.piratenpad.de/wahlkampfthemen

Verkehrskonzept Münchner Norden

Anschluß A 99 über die Schleißheimer Straße
https://muc-kompol.piratenpad.de/anbindung-a99
Links zu den Gutachten befinden sich im Pad
Positionen sollten bis 31.08 erarbeitet sein
<vertagt>

2. Stammstrecke

Initiiert von Andy und Stefan (FG Bauen und Verkehr)
http://piratenpad.de/p/StammstreckeMuenchenPositionspapier Schon bestehende Position: https://wiki.piratenpartei.de/M%C3%BCnchen/Kreisverband/2._Stammstreckentunnel

Am 18.08. fand eine Befahrung des Südrings statt: http://wiki.piratenpartei.de/BY:FG_Bauen_und_Verkehr/Erkundung_des_S-Bahn-S%C3%BCdring#Erkundung_des_S-Bahn-S.C3.BCdring

Soziales

Hintergründe zur Sportförderung https://muc-kompol.piratenpad.de/sportfoerderung
(Thomas trägt es ins Pad ein)

Franz Josef trifft sich am 25.08. mit der stellv Vorsitzenden BzV Niederbayern BLSV zum Thema. Es wird ein Positionspapier erarbeitet

Franz Josef hat sich mit Fr. Brandstetter vom BLSV getroffen. Sportförderung ist notwendig, wird aber u.a. in der Schule zurückgefahren. Positionspapier soll bis Ende Frist eingereicht werden.

Personalsituation LH München

Wir werden versuchen einen Mitarbeiter der LH München zu finden, der Auskunft über die Personalsituation der LH München geben kann.
Ali versucht Kontakt mit Personalrat herzustellen.

Positionspapier zur Wohnungspolitik

https://piratenpad.de/p/MUC-Wohnung Barrierefreier Umbau von Bestandswohnungen bei Sanierung Verlängerung der Bestandsschutzregelung: Geregelt per Bundesgesetz § 577a (I) BGB / Frist wird durch Liste verlängert. Liste wird per Verordnung (???) erstellt.
Eine Verlängerung der Frist ist nur durch Änderung §577a möglich.

Absatz aus Positionspapier:

Die stadteigenen Wohnungsbauer wollen wir trotz klammer Kassen weiter stärken.Wir wollen prüfen, ob freiwerdende Grundstücke im Eigentum der Stadt München nicht immer zunächst Gewofag und GWG angeboten werden können. Sofern es trotz primärer Überlassungen in Erbpacht und Bevorzugung der stadteigenen Wohungsbaufirmen zu Verkäufen auf dem freien Markt kommt, wollen wir einen großen Teil der Erlöse (>50%) aus verkauften Grundstücken dem Stammkapital der Gewofag bzw. GWG zuführen.

Zur allgemeinen Hirnung vertagt.

IFS / Transparenzgesetz=

Das Thema IFS und Transparenzgesetz sollte ein einheitlichen Thema für ganz Bayern sein, wir werden uns bemühen uns mit den anderen Kommunen entsprechend zu vernetzen. vertagt

Meta

Es sollen Inforamationen zu den einzelnen Referaten der LH München gesammelt werden. Augenmerk liegt hier auf der Informationsübersicht (Organisation, Schwerpunktaufgaben, Finanzen...)

Die Informationen werden im Pad zum Rathaus gesammelt:
https://muc-kompol.piratenpad.de/muc-rathaus

Durchführung der Sicherheitskonferenz in München

Erstellen eines Positionspapiers zur Einreichung beim nächsten KPT
vertagt

Diskussion zum Meldegesetz / Anfrage an Verwaltungen, Beispiel

https://ds-nds.piratenpad.de/1 vertagt

Position zur Stadtentwicklungt

vertagt, Teilnahme von Hege wäre schick

Haushalt

Oktoberfest

Fehlberechnung bei der Pacht für Wiesnwirte, Kosten für Sicherungsmaßnahmen (Poller usw.) liegen wohl über den Einkünften aus der Pacht. Abschreibung ist unklar.

Nächstes Treffen:

Freitag, 07.09.2012 17:00 Uhr in der S71