AG Humanistischer Laizismus/2013-02-24 - Protokoll AG Humanistischer Laizismus

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Sitzungsprotokoll

Datum=24.02.2013

Beginn=18:15

  • Entschuldigt Abwesend=
    • Hilmar - Familienangelegenheit

Begruessung=
Moderation=Dirk Pullem
Tagesordnung=akzeptiert
Protokollant=Andrea Wille


Mitgliederaufnahme=Keine Interessenten
Satzungsfoo=NA
weitere TOP=nein Themenvorschläge bitte hier eintragen:

TOP 1

Das Thema Ethikrat wird auf einstimmigen Beschluss aus dem Papier entfernt. Es soll in einen extra Antrag.

Ein offener Punkt ist die Frage zu Bekenntnisschulen, ob und wie man dazu eventuell noch etwas Spezifisches ins Programm aufnehmen will.

Als Überlegung für eigenständiges Positionspapier bezogen auf Finanzierung der Religionsgemeinschaften (Modul4):
+ Kontrolle? Solange den Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, insbesondere den beiden christlichen Großkirchen, Zuschüsse und finanzielle Leistungen aus öffentlichen Mitteln gewährt werden, sind diese lückenlos offen zu legen und uneingeschränkt der parlamentarischen Kontrolle sowie der Publizitätspflicht zu unterwerfen. Hierunter fallen auch dynamisch von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr fortgeschriebene Leistungen und Zuwendungen aufgrund von Verträgen, Verwaltungsvereinbarungen, historischen Rechtstiteln etc.

Weiterer Termin für Bearbeitung der Texte in 1 Woche am 3.3. um 18:00 Uhr angesetzt, damit wir fertig werden.

TOP 2

Andrea Wille nimmt den bisherigen Text, ergänzt ihn um die noch fehlenden Fragen (bisherige Anträge) und schickt ihn als ersten Textentwurf an den Zuständigen

TOP 3

  • Technisch-Formales
    • Alte Protokolle?
    • Wikiseite?

Gisela Schröder kümmert sich darum, die fehlenden Protokolle zu ergänzen.

TOP 4

Vertagt auf nächste Sitzung

  • Vernetzung innerhalb der Partei
    • KOKO
    • InigWP: Checken, ob andere AGs bereits laizistische Punkte im Antragstext haben, Doppelungen vermeiden.
    • Bildung:

AG Tellerand: http://wiki.piratenpartei.de/Tellerrand (Vernetzung Bildungspolitik der Bundesländer)
AK Bildung NRW https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Bildungspolitik (in Zusammenarbeit/Austausch mit der Landtagsfraktion)

TOP 5

  • Sonstiges
    • keine sonstigen Themen

Nächster Termin: 10.03.2013 18:00

Zusatztermin 3.3.2013 18:00 Uhr

Ende: ca. 20:00 Uhr