AG Humanistischer Laizismus/2012-09-09 - Protokoll AG Humanistischer Laizismus

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Protokoll der Versammlung der AG Humanistischer Laizismus vom 09.09.2012

Anwesende:

Beginn: 18:00 (ct...) Ende: 21:22

Versammlungsleiter: Hilmar
Protokoll: Hilmar


Interna

  • Eigener Presseverteiler''? - vertagt wg. zu geringer Mitgliederzahl
  • Versammlungsintervall auf 2 Wochen senken? - Vertagt
    • grundsätzlich postiv
  • Stand Mailingliste
    • HK fragt nach dem Stand bei der IT
  • Übersicht und Sammlung von HuLa-relevanten Anträgen aus allen Bundesländern
    • Überblick wo welche Themen schon aufgenommen wurden
    • Recherche und Auswertung der RSS-Daten aus den Lqfb-Instanzen
      • Nicht alle LV haben Lqfb!
    • Gute Idee - Entscheidung vertagt

Themen

  • Stand der Dinge zum Thema "Beschneidung"
    • Diskussionen in MLs
  • HH: Martin und Phillip auf HH-LPT 
    • Martin berichtet vom LPT und den Anträgen
      • http://piratenpad.de/p/Protokoll_14_LPT_HH
      • Integrativer Ethikunterricht statt Religionsunterricht
        • Zeile 420: Abstimmung: mit großer Mehrheit angenommen.
      •  Keine stillen Feiertage und kein Tanzverbot
        • Zeile 480: Abstimmung: Mit einer Gegenstimme angenommen.
      • Gegen religiöse Diskriminierung am Arbeitsplatz
        • Zeile 332: Mit großer Mehrheit angenommen.
  • Diskussion Religionsunterricht
    • Religionskunde
      • GG-Änderung? - JM erklärt Zusammenhänge und Hintergründe
        • laufende Staatskirchenverträge spielen auch mit rein
        • Probleme des überkonfess. Religionsunterricht
        • JM: generell nur noch "bekenntnisfreie Schulen" einzurichten, wäre eine Überstrapazierung von Art. 7 III GG
      • BB
        • LER-Unterricht
      • "Auch das GG kann geändert werden!"
        • Große Hemmungen bei vielen Piraten diesbezüglich
        • JM schlägt Zweigleisigkeit vor, dass nur Bundesebene eine GG-Änderung angestrebt werden solle
  • "Lobbyismus" der Konfessionsfreien
    • Diskussion, ob heikle Themen von Piraten vorgebracht werden sollten, die auch Mitglieder in Verbänden sind 
  • Satzungen und Trolle
    • Erfahrungsberichte aus einen AGs, mit und ohne Satzung/Regelwerke
  • auf BPT einbringen
    • Reihenfolge kritisch
    • Nicht alle haben die Umfrage für den BPT erhalten
      • Umfrage-Benachrichtigung muss bei Anmeldung gecheckt worden sein
      • Offen: wie kann das nachträglich geändert werden?
    • Prozedere der Antragsvorstellung steht noch nicht fest
      • Mikrofone "Fürsprecher", "Gegner", "Fragen" wäre wünschenswert
    • Themen im Dicken Engel einbringen
      • zwei Wochen im Vorfeld
    • Mainstream-Medien "nutzen"
    • Weiter Themen uU bei Laiz.Sozis zu finden
  • Teilnahme an Gesundheits-KoKo
    • 14. September 2012 um 19 Uhr findet die 2. Gesundheits-KoKo statt. Wir treffen uns im NRW-Mumble-Raum: Bund/Arbeitsgemeinschaften/Gesundheitspolitische AGs/Gesundheits-KoKo
    • Überschneidungen der Themen
      • Sterbehilfe
      • Beschneidung
      • PID


  • Beschneidung
    • JM: Antrag der AG Ges.Pol ist vermutl. GG-widrig
    • Rel.Mündigkeit - Zustimmung ab 14 fraglich
    • Klagebefugnis schwierig
      • abs. Normenkontrollklage
    • Bei AG GesPol. vorstellig werden + Kooperation für gem. Antrag
      • Connect JM + BVo
        • enter Tobias (Antragsteller 4385)
      • Diskussion, Rechtsberatung durch JM
    • Arbeit an Antrag auf Basis 4405


  • Harry und Joachim als Interessenten in Verteiler aufnehmen

ENDE: 21:22

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