AG Europa/Programmarbeit/Protokolle/2013-04-09 - Protokoll AG Europa Programmarbeit

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Eckdaten

Was: AG Europa: Team Programmarbeit

Mumble Sitzung AG Europa Team Zukunftsvisionen 09.04.2013

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:37 Uhr durch flow
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
flow
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten:
gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Aktuelle Themen

Arbeit am EU6Pack

  • Pad: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/EUSixPack
    • Besprochen und teils überarbeitet wurden die Präambel, das Demokratie Add-on sowie insbesondere der Abschnitt zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion
    • Folgende Punkte waren hier von besonderem Interesse:
      • Sinnkrise: durch Krise ersetzt
      • Fingerzeig auf den Euro als alleiniger Krisenverursacher: abgeschwächt, da sachlich unzutreffend
      • Punkt zur Rückabwicklung von Rettungsmaßnahmen ergänzt und konkretisiert
      • keine Offenlegung von Ratings durch eine europäische Ratingagentur, da Geschäftsgeheimnisse betroffen sind deren Offenlegung die Akzeptanz dieser Agentur entscheidend schwächen würden
      • Kein gesonderter Hinweis auf das Basler Regelwerk zur Bankenaufsicht, da zu speziell
      • Einmischung in nationale Haushalte auch ein wirtschaftspolitisches Problem
    • Die Module zur Energie-, Innen-/Sicherheitspolitik, Verkehrs- und Agrarpolitik wurden nicht beanstandet (der Antragersteller hatte die bestehende Programmatik einbezogen, und sich mit den entsprechenden Fach-AGs und Politikern abgestimmt)

TOP 2 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung bei Bedarf.
  • Schließung der Sitzung um 22:48 Uhr durch flow.
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