AG Energieprotokoll/Protokolle/2011-10-25

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Protokoll der 32. Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 25. Oktober 2011
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 21:30 Uhr

Ort/Medium: Telefonkonferenz
Festnetznummer: 069 / 17536743, Raumnummer: 9001#

Online-Protokoll: http://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2011-10-25

Wiki-Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/Protokolle

Nächste Sitzung: 08. November 2011, 20:00 Uhr.

Teilnehmer

Anwesende

Moderation

Protokollführer

Tagesordnung

1. Formalien: Tagesordnung / Protokoll der letzten Sitzung / Moderation / Protokollführung
2. Berichte
3. Artikel für Kompass
4. Nächster Bundesparteitag
5. Verschiedenes

Top 1 Formalien

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

Genehmigung der aktuellen Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde genehmigt.

Moderation und Protokoll

Moderation: Hartmut, Protokoll: Hartmut

Top 2 Berichte

Hanns-Jörg: Pressemitteilung <http://piratenpad.de/EnergieintensiveIndustrie>
Hamburg: LPT mit Vorstandswahl.


Top 3 Artikel für Kompass

Hartmut: Der Artikel wurde nach einigen in Mailingliste abgesprochenen Änderungen an die Kompassredaktion gesendet. Er soll in der nächsten Ausgabe erscheinen. Hier der Wortlaut:



Energiepiraten ahoi!



Piraten und Energiepolitik? Wie passt das zusammen? Der Einwand, wir seien eine „Einthemenpartei“ greift schon längst nicht mehr. Wer es sich noch mit diesem Klischee bequem macht, sollte auf Überraschungen gefasst sein. Zu den großen politischen Themen, darunter auch die Energiepolitik, haben wir längst Stellung bezogen. Wobei wir nicht zu jeder Detailfrage gleich eine griffige Antwort liefern. Das muss auch gar nicht sein; wichtiger ist, dass wir unsere gemeinsamen Grundsätze und Leitlinien, die mittlerweile einer breiten Öffentlichkeit bekannt sind, tatsächlich glaubwürdig und konsequent auf alle relevanten Politikbereiche anwenden.



Und entlang dieser Leitlinien ist auch die energiepolitische Ausrichtung der Piratenpartei zu verstehen, die immer mehr an Kontur gewinnt und während des Bundesparteitags am 2. und 3. Dezember in Offenbach verabschiedet werden soll.



Es liegt auf der Hand, dass unsere Forderung nach Netzneutralität bei den Energienetzen nicht weniger gut passt als auf das Internet. In der Energiewirtschaft stellen die großen Versorger-Multis wie E.ON diesen Grundsatz infrage, im WWW übernehmen Google & Co. diese zweifelhafte Rolle.



Wir Piraten sehen es als unsere Aufgabe, in Sachen Elektrizität, Wärmeversorgung und Mobilität mit der Umwelt und ihren begrenzten Ressourcen genauso vernünftig und verantwortungsvoll umzugehen wie mit Daten. Unter diesen Prämissen führt an der Umstellung der Energiewirtschaft auf (re-)generative Energiequellen, gepaart mit Energieeinsparmaßnahmen und einem Ausstieg aus der Elektrizitätserzeugung mit Atomkraftwerken, kein Weg vorbei. Es ist eine Tatsache, dass fossile Brennstoffe zur Neige gehen und Atomkraft unzumutbare Gefahren birgt. Dazu stehen die „Energiepiraten“ nicht erst seit Fukushima, sondern seit sie sich Ende 2009 zusammen gefunden haben. Neben Umweltverträglichkeit und Nachhaltigkeit ist auch die Versorgungssicherheit aller Bürger ein wesentlicher Aspekt. Wie jede Infrastruktur muss nach unserer Überzeugung auch die Energie-Infrastruktur diskriminierungsfrei durch Transparenz und Bürgernähe geprägt sein. Wir favorisieren daher nicht Großprojekte durch Großkonzerne, sondern kleinteilige, eng vernetzte lokale und regionale Strukturen, die sozial und marktwirtschaftlich geprägt sind.



Natürlich sind alle Interessierten herzlich eingeladen, bei der AG Energiepolitik mitzumachen. Schaut doch mal rein: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik. Dort findet ihr auch unser Positionspapier zur Energiepolitik.



Hartmut Ernst

Top 4 Bundesparteitag

Hartmut: In Eränzung zu dem bereits von Ron in die Antragsfabrik eingestellten Antrag habe ich ihn noch in die einzelnen Kapitel aufgeteilt und alle Kapitel separat als Anträge eingestellt. Außerdem habe ich den ganzen Text noch unter "sonstige Anträge" als Positionspapier eingereicht. Alles zusammen habe ich per E-Mail an den BuVo gesendet.

Top 5 Verschiedenes

Vorschlag: Pads zu Themen die auf der Liste diskutiert werden anlegen.



Info: Avedøre Blockheizkraftwerk (Kopenhagen) 94 % Wirkungsgrad <http://www.dongenergy.com/en/business%20activities/generation/electricity%20generation/primary%20power%20stations/pages/avedore%20power%20station.aspx>



Danebod: Es kam gerade eine Mail zum Them Fracking: "am 10. November wollen wir versuchen so viele Kollektive oder BIs in Strasbourg zu versammeln, wie moeglich. Wer kommen moechte ist herzlich eingeladen. Ort und Zeit teile ich noch mit. Wer kommen moechte, kann sich einfach bei uns melden,wegen Unterbringung.. <noshalegasineurope@gmail.com>


Koennte mir bitte zu dieser Gelegenheit einer von jeder BI kurz den letzten Stand vor Ort mitteilen?


Im Departement Gard in Barjac hat vorgestern mit Unterstuetzung des Buergermeisters eine Demo stattgefunden mit ca 5000 Teilnehmern,José Bové und einigen Abgeordneten."


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