AG Energiepolitik/Protokolle/2012-12-04
Protokoll der 47. Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 04. Dezember 2012
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 23:10 Uhr
Nächste Sitzung: 18. Dezember 2012
Ort/Medium: Mumble
NRW-Server, Raum AG-Energiepolitik
Online-Protokoll: https://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2012-12-04
Wiki-Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/Protokolle
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
- Hartmut Ernst
- Atlas Moritz
- Thomas Langen
- AndreasR.
- Bernd
- drfg2008
- Fredo
- nixus_nrw
- pwh
- SPD_Mitglied
- Speeder
- TiKi
- pjx_LSA
- Hanns-Jörg Rohwedder (nur zeitweise im Pad & Chat)
- PiratosMuc
- Pasta-Silicone
Moderation
- Hartmut
Protokollführer
- Hartmut
Tagesordnung
1. Formalien: Tagesordnung / Protokoll der letzten Sitzung / Moderation / Protokollführung
2. Bericht vom BPT und Schulterschluss-Antrag
3. Wie geht's weiter?
4. Verschiedenes
Top 1 Formalien
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.
Genehmigung der aktuellen Tagesordnung
Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen.
Moderation und Protokoll
Moderation: Hartmut, Protokoll: Hartmut
Top 2 Bericht vom BPT und Schulterschluss-Antrag
Fredo berichtet über den BPT in Bochum und die Diskussionen um den Schulterschluss-Antrag, der auch unseren überarbeiteten Antrag zur Energiepolitik enthält. Der Schulterschluss-Antrag PA188 wurde am BPT mit einer deutlich über der erforderlichen Zweidrittelmehrheit liegenden Zustimmung angenommen.
Link zum Text des Antrags im Wiki: Angenommener Antrag zur Energiepolitik für das Bundes-Wahlprogramm
Schulterschlußantrag: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA188
Top 3 Wie geht's weiter
Nach kurzer Diskussion besteht Einigkeit über folgendes Vorgehen für die weitere Arbeit der AG Energiepolitik:
- Ausbau des Programms
- Programm unter die Leute bringen
- Arbeit am Grundsatzprogramm
- Kooperation mit anderen AGs in einer weitere Schulterschlussaktion
Folgende Links zur Info:
- http://www.windkraftanlage.de/ratgeber/anlagetypen/solar-windkraftanlage/
- http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/klimaschutz-index-von-germanwatch-deutschland-rutscht-ab-a-870288.html
- http://www.strohbau-genossenschaft.de/so-wollen-wir-bauen.html
In der folgenden Diskussion wurden einige inhaltliche Punkte angesprochen:
Einführen einer Energiesteuer oder besser CO2-Steuer. Es soll eine absolute Deckelung des CO2-Ausstoßes ereicht werden. Dafür können auch Zertifikate in begrenztem Umfang sinnvoll sei, wenn dadurch eine Deckelung des CO2-Ausstoßes erreicht werden kann. Statt Steuererhöhungen sollte man Subventionen abbauen, Umschichtungen vornehmen und die Gesetze vereinfachen.
Gas-Infrastruktur besser nutzen und mehr E-Gas erzeugen. Dezentral in der Landwirtschaft erzeugtes Biogas besser in GUD-Kraftwerken nutzen.
Diskusion über Energie-Flatrate.
Wir sollten stärker gegen den weiteren Ausbau von Braunkohlekraftwerken eintreten. Diese stehen mit der billigen Stromproduktion in Konkurrenz zu GUD-Kraftwerken. Danebod: Die NRW-Fraktion und ein in NRW gegründeter themenübergreifener Arbeitskreis wollen Aktionen zur Vermeidung von Braunkohlekraftwerken durchführen.
Gelegentliche Überkapazitäten führen zu negativen Preisen beim Stromhandel. Es besteht Einigkeit darüber, die generelle Wärmeerzeugung aus Strom abzulehnen. Es wird jedoch kontrovers diskutiert, ob es in einem zeitlich und lokal begrenztem Umfang sinnvoll ist, aus Strom-Überkapazitäten Wärme zu erzeugen.
Überlegungen zu einem Speicherfördergesetz, das auch lokale Speicher für kleine Photovoltaikanlagen vorsieht.
Top 4 Verschiedenes
Entfällt