AG Energiepolitik/Protokolle/2010-12-07

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Protokoll der 21. Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 7. Dezember 2010 Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 21:30 Uhr

Ort/Medium: Telefonkonferenz
Festnetznummer: 069 / 17536743, Raumnummer: 9001#

Online-Protokoll: http://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2010-12-07

Wiki-Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/Protokolle

Nächste Sitzung: 21. Dezember 2010, 20:00 Uhr.

Teilnehmer

Anwesende

  • Hartmut
  • danebod
  • ron
  • Jan Bühler

Moderation

  • Hartmut

Protokollführer

Tagesordnung

1. Formalien: Tagesordnung / Protokoll der letzten Sitzung / Moderation / Protokollführung
2. Nachlese BPT
3. Brainstorming für weitere Aktionen
4. Verschiedenes

Top 1 Formalien

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

Genehmigung der aktuellen Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen.

Moderation und Protokoll

  • Hartmut

Top 2 Nachlese BPT

Unser Programmentwurf hatte im LFB ca. 75% Zustimmung bei Teilnahme von über 300 Personen erhalten. Am BPT in Chemnitz wurden jedoch nur Anträge behandelt (Reihenfolge nach dem Axel-Müller-Verfahren), die das Grundsatzprogramm betrafen. Unser Antrag wurde am BPT nicht behandelt, da er nur als Positionspapier eingereicht worden war, weil die Frist für Gundsatzprogramm schon abgelaufen war. Ein Antrag zum Thema Ausstieg aus der Stromproduktion mit Atomkraftwerken wurde als GP-Antrag diskutiert aber zurück gezogen und dann als Positionspapier behandelt und angenommen. Von den Anträgen der AG Umwelt wurde alles außer Tierschutz und Schnittpunkt zur Außenpolitik angenommen. Wir werden unseren Antrag zur Energiepolitik beim nächsten Mal neu stellen.

Eine Programmerweiterung hat damit erfreulicherweise de facto stattgefunden. Es war ein konstruktiver Parteitag mit 560 Teilnehmern. LFB hat vor dem BPT eine gute Rolle gespielt, jetzt ist es da aber ziemlich ruhig geworden. Das Delegationsprinzip scheint problematisch zu sein und die Basisdemokratie nicht zu fördern. Der nächste BPT soll voraussichtlich im Frühjahr 2011 in Karlsruhe stattfinden. Dort wird es um Wahlen und Satzungsänderungen gehen. Vorschlag an den BuVo: Es soll ein zweiter Programm-BPT in Berlin kurz vor der Wahl in Berlin organisiert werden.

Top 3 Brainstorming für weitere Aktionen

  • Diskussion über unkonventionelles Erdgas
  • Flyer mit AG Umwelt diskutieren
  • EEG-Vergütung, Kohleausstieg
  • Netzausbau, intelligente Netze, Sensorik und Smart Meters
  • Nutzung der Bahnleitungen
  • Regionalisierung in der Energieversorgung
  • Speicherung

Top 4 Verschiedenes

Am Freitag, den 10. Dez. 19h hält Hartmut einen Vortrag über Energiepolitik
Ort: EineWeltHaus e.V. München, Schwanthalerstr. 80