AG Energiepolitik/Protokolle/2010-08-17

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Protokoll der 16. Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 17.08.2010

Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 21:30 Uhr

Ort/Medium: Telefonkonferenz
Festnetznummer: 069 / 17536743, Raumnummer: 9001#

Online-Protokoll: http://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2010-08-17

Wiki-Protokoll: AG Energiepolitik/Protokolle

Nächste Sitzung: 31. August 2010, 20:00 Uhr.

Teilnehmer

Anwesende

  1. Hartmut Ernst
  2. Hanns-Jörg Rohwedder
  3. Bernd Schreiner


Moderation

Protokollführer

Tagesordnung

1. Formalien: Tagesordnung / Protokoll der letzten Sitzung / Moderation / Protokollführung
2. Liquid Feedback und Bundesparteitag
3. LPT in Bayern
4. Thema: Energienetze
5. Verschiedenes

Top 1 Formalien

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.

Genehmigung der aktuellen Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde genehmigt.

Wahl des Moderators

Als Moderator fungiert Hartmut Ernst


Wahl des Protokollführers

Das Protokoll führt Hartmut Ernst

Top 2 Liquid Feedback und Bundesparteitag

Der 2. Bundesparteitag findet am 20./21.11. in Chemnitz statt. Mittlerweile ist Liquid Feedback auf Bundesebene verfügbar. Wir werden unsere Module zur Energiepolitik dort einstellen, und zwar jedes Modul einzeln mit Link auf die anderen Module und dazu nochmals alles zusammen.

Top 3 LPT in Bayern


Der Landesparteitag Bayern findet am 4. September in Regensburg statt. Anträge können nur noch bis zum Freitag, den 20. August eingereicht werden.

Unsere Energiepolitik-Module wurden bereits in der Antragsfabrik als Anträge eingestellt. Zusätzlich soll auch der gesamte Text, einschließlich des neuen Moduls zum Thema Energienetze, als Positionspapier eingereicht werden.


Top 4 Thema: Energienetze


Basierend auf den vorangegangenen Diskussionen wurde folgender Textvorschlag zum Thema Energienetze erarbeitet. Da dieser innerhalb der AG Energiepolitik noch nicht ausreichend abgestimmt ist, soll er zunächst als Positionspapier behandelt und auf den entsprechenden Medien zur Diskussion gestellt werden.

Netzausbau und Netzneutralität

Im Sinne der nachhaltigen Versorgungssicherheit und zur Vermeidung einer Konzentration auf wenige Anbieter sollen insbesondere Strom-, Gas- und Wärmenetze durch die öffentliche Hand reguliert werden. Unsere Politik wird gewährleisten, dass die Netzinfrastruktur den Systemwandel in der Energiewirtschaft unterstützt.

Der Ausbau der regenerativen Energiequellen wie Photovoltaik- und Windkraftanlagen erfordert eine Anpassung der Netztopologie. Der gleichberechtigte Netzzugang einer Vielzahl von Erzeugern mit grossen regionalen Unterschieden in Erzeugungskapazität und zeitlicher Verteilung erfordert den verstärkter Einsatz intelligenter Managementsysteme, die unter Wahrung des Datenschutzes angebotene und abgenommene Energiemengen messtechnisch erfassen und zur optimal aufeinander abgestimmten Lastregelung sowohl der Anbieter als auch der Verbraucher nutzen. Generell soll stärker als bisher der Verbrauch der Energieerzeugung folgen und weniger die Energieerzeugung dem Verbrauch. Außerdem sollen Maßnahmen zur Energieeinsparung sowie eine effiziente Kraft-Wärmekopplung aktiv mit einbezogen werden.

Vor diesem Hintergrund treten wir für eine genossenschaftlich organisierte, dezentrale Energieerzeugung in virtuellen Kraftwerksverbunden und dementsprechend für kurze Netzwege ein. Zur Sicherstellung des gerechten Netzzugangs aller Marktteilnehmer ist eine neutrale, rekommunalisierte Netzinfrastukur erforderlich. So lassen sich für Inselnetze auf Stadt- und Landkreisebene im Jahresmittel ausgeglichene Energiebilanzen erzielen. Dazu kommt, dass kleinere, autarke Netze und dezentrale Anbieter die Versorungungssicherheit stark erhöhen und so die Gefahr von Blackouts reduzieren. Insgesamt bringt dieses Konzept sowohl ökologische als auch regional- und volkswirtschaftliche Vorteile.

Trotz der Konzentration auf dezentrale Strukturen müssen zum Ausgleich typischer Fluktuationen in Wind- und Solarenergie sowie zum Abfangen von Bedarfs- bzw. Angebotsspitzen die lokalen Netze mit Nachbarnetzen und diese wiederum mit größeren regionalen und internationalen Einheiten gekoppelt werden. Durch diesen Regionenverbund kann der aufwändige und Großanlagen bevorzugende Energietransport über große Entfernungen, etwa im internationalen Verbund von Offshore-Windparks mit Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsstrecken, auf wenige Punkt-zu-Punkt-Verbindungen reduziert werden.

In diesem Szenario nutzen alle Regionen Deutschlands ihre Potentiale für erneuerbare Energien weitgehend aus. Es findet ein deutschlandweiter Stromaustausch statt, so dass nur zu einem geringen Anteil Strom aus Nachbarstaaten importiert oder in diese exportiert werden muss.

Die Piratenpartei tritt daher für eine entsprechende Anpassung des Energieleitungsausbaugesetzes im Rahmen des nationalen Energieplans ein.

Top 5 Verschiedenes


Entfällt.