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Pad sachstand-tb
Unformatierter Pad-Text:
Piratenpads sind lediglich Arbeitshilfen und Infosammlungen. Sie stellen KEINE offizielle Aussage oder Haltung der Piratenpartei dar !
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=Was / Thema?=
* Sachstand Themenbeauftragter
=Zweck=
* Information
* es schreibt (etwas frustriert): Dirk
=deadline=
* 23.6., 23 Uhr
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Disclaimer: Alles nach bestem Wissen und Gewissen zusammengetragen aber eben nur mein Kenntnisstand
Verfahren zur Bestimmung von Themenbeauftragten:
Benennung duch den Vorstand
kein definierter Prozess in der Satzung o.ä. festgelegt
deswegen: nur Konsenskandidaten werden benannt
Konsens unter wem? -> den Gruppen in der Partei, die sich mit dem Thema beschäftigen und programmatisch wirksam waren
Diese Gruppen schlagen gemeinsam eine Person vor, die dann i.d.R. vom Vorstand ernannt wird
Abweichungen bestätigen die Regel
Als programmatisch wirksam auf Bundesebene und aktiv nehme ich wahr:
AG Drogen- und Suchtpolitik Bund (GP und WP)
IG Sucht BE (GP und WP)
IG Sucht BY (WP)
Diese drei Gruppen müsen sich nun, und zwar unabhängig von ihrer Personenstärke auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen.
Die Abstimmung, die wir am 14.4. durchgeführt haben[1], hat die obigen Tatsachen nicht berücksichtigt und war deswegen hochgradig für die Hasen. Ich entschuldige mich dafür, dass mir dies nicht früher bewusst war und ich dem Verfahren ind er Sitzung am 14.4. nicht widersprochen habe.
Fakten
Ich sehe bei keiner der Gruppen eine deutliche Zustimmung für Emmi
Ich sehe bei der IG Suchr BE keine Zustimmung zu Andi
Es ist wurscht, wer Heide unterstützen würde, denn sie will nicht
Ich habe in Unkenntnis von Punkt 2 im Auftrag der AG Alios in Textform den Andi als Konsenskandidaten vorgeschlagen (Text siehe unten[2]). Heide hat dem im Auftrag der IG Sucht BE widersprochen.
Das ist genauso ihr Recht, wie es das Recht der AG war, Emmi zu widersprechen. Soweit ich erkennen kann, gibt es keine Kungelei oder so, sondern schlicht keinen Konsens unter den relevanten Gruppen.
[1]
http://wiki.piratenpartei.de/2013-04-14_-_Protokoll_AG_Drogenpolitik#TOP_2:_Besprechung_der_.27Beauftragtenfrage.27
[2] Text meines Mails an Alios:
Mojn Markus,
wie schon neulich besprochen, hier nochmal so offiziell, wie AGen eben sein können ;)
Im Bereich Drogen- und Suchtpolitik haben die Piraten ein weitreichendes und gutes Programm, mit dem wir die anderen Parteien vor uns hertreiben können. Die Piraten liegen voll auf der Linie weltweiter, fortschrittlicher Entwicklungen. Die Positionen politischer Gegner (Union, SPD, FDP) sind dagegen aufgrund vorliegender Erfahrungen aus anderen Ländern leicht angreifbar. Auch gegenüber uns näher stehenden Parteien stehen wir gut da, denn die Grünen sind programmatisch schwammiger und haben sich auch schon, wie auch die programmatisch saubere Linke, durch Aktionen in Ländern unglaubwürdig gemacht.
Das Thema eignet sich daher eine offensive Veramarktung im Wahlkampf. Da deutschlandweit über 4 Mio. Cannabis-Konsumenten, ca. 180.000 Heroinabhängige und, über die dringend gebotene Verbesserung der Präventionsarbeit, auch viele Eltern direkt betroffen sind, verdient das Thema auch, im Wahlkampf aufs Tapet gebracht zu werden.
Die AG Drogen- und Suchtpoltik wünscht sich daher ganz arg eine Beauftragung für den Themenbereich und schlägt Andreas Rohde (Andi_nRw) als Themenbeauftragten für Drogen- und Suchtpolitk vor.
Profilseite von Andi: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Andi_nRw
Seite der AG Drogen- und Suchtpolitik: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Drogenpolitik
Andi genießt die volle Unterstützung der Piraten aus der AG Drogen- und Suchtpolitik, der IG Sucht und Drogen (Bayern), der IG Suchtpolitik (Berlin) und dem AK Drogenpolitik (NRW), die im Vorfeld des Parteitages gemeinsam den Antrag zum Wahlprogramm ausgearbeitet haben, und ist auch zu den Gesundheitspiraten bestens vernetzt, was in bestimmten, ganz aktuellen Teilthemen sehr nützlich sein kann z.B. bei med. Cannabis und Substitution,
Lieben Gruß,
Dirk
@moonopool
Koordinator in der AG Drogen- und Suchtpolitik
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