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Pad buvo-bericht
Unformatierter Pad-Text:
Dieser Pad enthält keine offiziellen Aussagen der Piratenpartei.
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Vorlage von Bernd Schlömer für Reporting der AGs an den Bundesvorstand, 17.5.2012
Datum: 20.5.2012
Sprecher: AG Drogenpolitik
Kontakt: Wiki-Benutzer
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Andi_nRw
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:icho40
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Spiff
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:moonopool
Gesprächsvorbereitung
Thema:
Anlass:
Dein Gespräch mit ... in ..., am ..., ... Uhr
Sachverhalt:
Kurze Darstellung des allgemeinen Sachverhalts, der in der AG bearbeitet wird.
Folgende Punkte sollten enthalten sein:
Kurze Schilderung des aktuellen Sachstandes der Diskussion
Mit den wesentlichen, aktuellen Entwicklungen beginnen
Keine chronologische Darstellung der gesamten Historie
Hinweis auf Positionen anderer (z.B. Verbände)
Hinweis auf Meinungsbilder (LQFB)
Im Grundsatzprogramm (Bund) liegen drogen- und suchtpolitische Positionen vor:
Vision ist eine repressionsfreie Drogenpolitik, um den Sumpf der Drogenkriminalität auszutrocknen und das piratige Ideal der Selbstverantwortung umzusetzen.
Die Verfolgung der Konsumenten muss beendet werden: Abhängige sind krank und keine Verbrecher.
Substanzen müssen anhand ihres Gefahrenspotentials eingestuft werden.
Wir streben eine stark regulierte Abgabe mit strengem Verbraucherschutz an.
Stärkung von Prävention und Aufklärung sowie Hilfe für Abhängige sind zentrale Elemente unserer Politik. Sie können z.B. durch Abgaben im entkriminalisierten Markt zum Teil finanziert werden.
Entsprechend detaillierte Positionen sind in Arbeit.
Zur Zeit enthält das Wahlprogramm für die BTW 2013 im diesem sehr aussenwirksamen Bereich noch keine Programmpunkte.
Zusammenarbeiten:
Mit der IG Sucht in Berlin existiert eine weitere Gruppe in der Piratenpartei, die sich mit drogenpolitischen Fragen beschäftigt.
Kontakt mit Marcela Tovar von der Acción Técnica Social: Internationale Vernetzung zur Drogenpolitik
Die AG ist im Liqui nicht aktiv, da der überwiegende Teil der Mitglieder keinen Zugang hat.
Thema 1: Wahlprogramm BTW 2013
Thesen / Gesprächsführungselemente
Bsp: Die Urheberrechtsform möchte den Urheber stärken…
Die AG hat sich eine Roadmap gegeben,
welche Themen wir für das WP vorbereiten wollen und
in welcher Reihenfolge wir die Themen angehen
Aktuell wird an folgenden Themen gearbeitet:
e-Zigarette
Tabakrauchen
Diamorphinabgabe an Schwerstabhängige
Prävention
Cannabis-Legalisierung (über die gesamte Lieferkette)
Cannabis für medizinische Zwecke
weitere Themen sind in Vorbereitung
Thema 2: Zusammenführung der Grundsatzprogrammpunkte
Thesen / Gesprächsführungselemente
Bsp: Die Urheberrechtsform möchte den Urheber stärken…
Die beiden Programmpunkte zu Drogen und Sucht sind nicht überlappungsfrei.
Der BPT 2011.2 in Offenbach wünschte sich eine Zusammenführung
Eine entsprechende Aktivität (real-life Teffen mglw. im August) läuft gerade an.
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