AG Datenschutz/Protokoll/2013-07-16 - Protokoll AG Datenschutz
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Protokoll der AG Datenschutz am 16.07.2013
- Ort: NRW Mumble, Raum AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
- diverse
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
- Der BDSB möchte sich zurzeit nicht äußern.
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächste Datenschutz-Belehrung in den LVs und innerhalb der nächsten 14 Tagen.
- Nächster Refresher innerhalb der nächsten 21 Tagen.
- Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
- Schulungen
- Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
- Wer interessante und wiederkehrende Verstösse kennt, bitte an Bastian mailen, die sollen in die nächste Schulung(en) mit eingebaut werden.
Datenschutzbeauftragte (Land)
- Request Tracker für Datenschutzanfrage eingerichtet.
- Erreichbar unter datenschutz@piratenpartei-nrw.de
TOP 3
- Ausplanung Datenschutzkongress am 24.08. in München
- https://ag-datenschutz.piratenpad.de/datenschutzkongress
- Anfragen der Redner durch Katta und Jens Seipenbusch (für den Bereich Datenschutz)
- Webseite: Jens Se.
- Räume: Jens St. Klärt mit Stadthalle und Bundesschaztmeister
- Technik: Anforderungen werden von Jens St. zusammengefasst und an Ron geschickt, Umsetzung Ron
- Mitagessen:
- Plakatidee Sven
- Plakatierung München: Ron fragt nach Möglichkeiten in München
- Presse: @Drachenrose ansprechen -> mach ich Jens Se.
- Werbegestaltung für die Veranstaltung: Jens Seipenbusch und Sven Henze
- Ziele:
- Was muss in den nächsten Jahren passieren im Bereich Datenschutz
- Der Kongress soll Aussenwirkung haben, nicht nur die Zuschauer in der Halle erreichen
- Sowohl Videos nach Möglichkeit weiterverwerten, wie auch (wichtig!) die Veranstaltung an alle möglichen Multiplikatoren bringen (Presse etc. einladen)
- ToDo:
- Referenten ansprechen: Jens und Jens stellen den derzeitigen Stand der Einladungen vor.
- ZombB klärt den finanziellen Teil mit der Bundesschatzmeisterin
TOP 4
- Themensprecher Datenschutz / 3. AG Koordinator
- Anfrage an Alios bezgl. Themenbeauftragten für das Thema Datenschutz
- Derzeit herrscht hier offensichtlich "Willkür", d.h. Zusagen werden nicht eingehalten, Gründe sind offenbar vorgeschoben, jeder macht was er will und es gibt keine zuverlässigen Regeln, erst recht nicht welche, an die sich die Vorständen halten würden.
- Jens drängt nicht weiter auf den Themenbeauftragten, denn er ist es leid, verarscht/hingehalten zu werden.
- - Antworten auf Rückfragen sind nicht zufriedenstellend.
- - Solange Katta die Sprecherrolle einnimmt, was sie momentan sehr gut tut, besteht keine zwingende Notwendigkeit, einen weiteren Sprecher für die Presse auf Bundesebene aufzubauen.
- Die Aufgaben und Rolle eines Themenbeauftragten sind durch die Neuregelung der SG-Presse nun auch noch unklarer geworden.
- Wahl einer dritten AG Koordinatorin (Interessierte bitte hier eintragen)
- Die Wahl des 3. Koordinators wird vertagt, vorher wird mit Katta Rücksprache gehalten und neu eingeladen.
TOP 5
- Datenschutzthemen im Wahlkampf: Flyer, Demos, PMs, etc.
- Datenschutzthemen auf den Mumble-Themenforen: http://pr02.piratenpad.de/EinladungNeuland
- Themenflyer Datenschutz
- Aktueller Entwurfsstand findet sich hier: https://docs.google.com/file/d/0B9JTBbCb5hN1ZExkMVNtTnhHd3c/edit?usp=drive_web
- Fehlerkorrekturen bitte hier eintragen: https://organisationbtw.piratenpad.de/Flyerkorrektur
- Auf Datenschutzpiraten.de/wahl2013 hab ich erstmal den Flyerinhalt hingepackt. Wenn der Flyer unters Volk kommt sollte ja wenigstens irgendwas dort stehen.
TOP 6
- Diskussion NSA-Leaks, aktueller Stand der Erkenntnisse, Reaktionen aus der AG Datenschutz
- Regelmäßige Berichte über den Stand von Prism in der AG-Datenschutz
TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Sitzungsende: 22.40 Uhr
- Nächste Sitzung: 13.08.2013, 20.30 Uhr
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Di den 13 August 2013 um 20:30
Ansprechpartner: ZombB
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
Der Datenwert „13.08.2013 20.30“ besteht aus mehr als den drei für die Interpretation der Datumsangabe erforderlichen Bestandteilen.Der Datenwert „13.08.2013 20.30“ besteht aus mehr als den drei für die Interpretation der Datumsangabe erforderlichen Bestandteilen.Termin eintragen
