AG Datenschutz/Protokoll/2009-10-17 - Protokoll AG Datenschutz

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Informationen

Protokoll der AG Datenschutz am 17.10.2009

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

  • Privacy: Klärung ob und inwieweit die Diskussion öffentlich oder vertraulich ist - plädiere für letzteres - nur das Protokoll sollte öffentlich sein

TOP 2 Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung

  • fristgerechter Eingang
  • Ergänzungen

TOP 3 Interesse an der AG Datenschutz

  • Interesse als Mitglied in der AG? (Frage an die Interessenten)
  • Vorstellungen aller von der AG
    • Privacy: ggf. eigene Benutzerseite "aufpeppen"

TOP 4 Ziele der AG Datenschutz

  • Was wollt Ihr in der AG umsetzen?
    • 1*1: Objektive Analyse (Welche Daten gibt es, wem gehören sie, welche Interessen gibt es)
    • 1*1: Pflegen einer Liste von Datenschutzverletzungen (z.B. VDS, Lidl, Kameras, GEZ, ...)
    • 1*1: Pflegen einer Liste von Organisation, die sich mit Datenschutz beschäftigen (AK Vorrat, FDP, ...), ev. Kontakte knüpfen
    • Privacy: Sowohl politische AG (Formulierung politischer Zielsetzungen) als auch Dienstleistungs-AG (Sensibilisierung der Piraten, Bewertung der Piraten Aktionen unter DS-Gesichtspunkten z.B. Doodle Abstimmungen)
    • 1*1: Offiziellen Standpunkt der PP (üb)erarbeiten (mit Mitgliedern und Vorstand abstimmen)
    • 1*1: Datenschutz-Flyer erstellen (Wahlkampf, Presse)
    • 1*1: Aktionen zur Aufklärung/Sensibilisierung der Bevölkerung
    • 1*1: Aktionen um Missstände aufzudecken oder zu beheben
    • LP: Untersuchung technischer Lösungen zur Eigentumssicherung von Daten
    • LP: Pflege einer Liste mit propagierten / nachgewiesenen Nutzen von Datenspeicherung und propagierten / nachgewiesenen Nachteilen
    • LP: PP intern Datenschutz. Datenschutzbeauftragter und Kontaktinformationen auf PP WEB Site
  • Was sollte auf der Wiki-Seite stehen?
  • Privacy: Wir sollten die WIKI Seite teilen: Hauptseite mit Organisatorischen und Links oder Text zu Ergebnissen, darunter Arbeitsseiten (Pfad /...) Seiten zur Diskussion einzelner Themen, zur internen AG-Organisation etc.

TOP 5 Interne Kommunikation

  • Interne Kontaktmöglichkeiten (ICQ, IRC etc.)
  • Mailingliste gewünscht?
    • Privacy: Nicht zu viele - z.B. ML, Arbeitsseiten im WIKI und nach Absprache _ein_ "Synchron"-Medium
  • 1*1: Wo können nichtöffentliche Daten der AG abgelegt werden?

TOP 6 Interne Aufgabenverteilung

  • Wer kann was, und wer möchte welche Aufgabe übernehmen?

TOP 7 Teilnahme an der Evaluierung AG-Rat Vorgaben

  • Soll die AG Datenschutz an der Evaluierungsphase teilnehmen? LocalPlayer

Protokoll

TOP 1

  • Die Sitzung wurde nicht aufgezeichnet, nur das Protokoll wird demnach veröffentlicht.
    • Anmerkung: Der Punkt ist mir beim Meeting glatt entfallen, da ich bei TOP 1 eigentlich nur begrüssen wollte. Ich bitte das zu entschuldigen!

TOP 2

  • Die Tagesordnung wurde bestätigt
  • Es gab keine weiteren Ergänzungen der Tagesordnung

TOP 3

  • Interesse als Mitglied in der AG? (Frage an die Interessenten)
    • Alle anwesenden Interessenten haben bestätigt dass Sie aktives Mitglied der zukünftigen AG sein möchten.
  • Vorstellungen aller von der AG
    • Die AG Datenschutz soll Standpunkte zum Thema Datenschutz erarbeiten, und diese innerhalb der Partei umsetzen.
    • Es sollen Listen gepflegt werden, die sowohl Datenschutzvergehen als auch nachgewiesenen Nutzen aus Datenspeicherung enthalten.
    • Eine Liste von Datenschützern soll angelegt werden.

TOP 4

  • Was wollt Ihr in der AG umsetzen?
    • Liste für Datenschutzvergehen anfertigen (deckt sich mit TOP 3)
    • Liste mit Organisationen für Datenschutz sammeln und Kontakte knüpfen (deckt sich mit TOP 3)
    • Bestimmte Websites wie Doodle (von Google) sollten als Dienste nicht mehr benutzt werden, da Datamining daraus resultieren kann. Hier sollten dann alternative Quellen/Mittel bevorzugt eingesetzt werden.
    • Der offizielle Standpunkt zum Datenschutz in der Piratenpartei muss erst noch erarbeitet werden und anschließend mit dem BV abgestimmt werden. Hierzu wird es aller Voraussicht nach ein eigenes Meeting der AG geben, in welchem zumindest die groben Rahmenbedingungen ausgelotet werden müssen.
    • Gewünscht ist auch die Erstellung von Flyern zum Thema Datenschutz. Dafür muss Kontakt mit anderen AGs aufgenommen werden. Vorerst sollten aber die Kernpunkte der AG formuliert werden.
    • Die Öffentlichkeit soll durch die AG Datenschutz darüber informiert werden was mit Ihren Daten geschieht, welche Sie selbst preisgeben. Beispielsweise wenn man Mails schreibt, wer diese mitlesen kann, oder wenn man telefoniert wer mithören kann und/oder die Telefonnummern die man anruft sehen kann. Dieser Punkt sollte allerdings ebenfalls zurückgestellt werden, da vorrangig die Formulierung der Ziele wichtig sein sollte.
    • Die Frage wie kann man herausfinden wer wann die Daten von einem selbst erhalten hat muss erarbeitet werden. Welche Technologien, Programme, Techniken gibt es um dies möglich zu machen? Dies muss im WIKI erarbeitet werden, sollte aber ebenfalls nicht vorrangig sein.
    • Eine Liste zu nachgewiesenen Nutzen von Datenspeicherung soll erfasst werden
    • Es muss sichergestellt werden dass aktuelle Datenschutzbestimmungen innerhalb der Partei eingehalten werden. Ebenso müssen eigene Parteidatenschutzbestimmungen eingehalten werden.
      • Hierfür muss höchstwahrscheinlich Kontakt mit dem BV und/oder mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten der Piratenpartei Kontakt aufgenommen werden.
  • Was sollte auf der Wiki-Seite stehen?
    • Wer ist die AG Datenschutz?
    • Unterseiten mit Themen, Terminen, Aufgaben etc. (wird von Privacy übernommen, da Sie sich mit WIKI auskennt)

TOP 5

  • Interne Kontaktmöglichkeiten (ICQ, IRC etc.)
    • Sind vorhanden, allerdings wird eher eine ML gewünscht, da einige IM fast nie benutzen
  • Mailingliste gewünscht?
    • Eine Mailingliste ist von allen ausdrücklich gewünscht. Ich werde Kontakt mit den Verantwortlichen aufnehmen und eine geschlossene ML beauftragen. Falls dies nicht geht auch eine öffentliche.
    • Für interne Kommunikation stellst Privacy eine ML zur Verfügung da wir wahrscheinlich nur eine offene Liste bekommen. Die von Privacy zur Verfügung gestellte ML ist geschlossen.
  • Wo können nichtöffentliche Daten der AG abgelegt werden?
    • Für Daten die abgelegt werden müssen und die vertraulich sind wird entweder ein Passwortschutz im WIKI benötigt, oder eine Lösung die Privacy erarbeiten wird.
      • Ich werde bzgl. dem Kennwortschutz im WIKI bei den dafür zuständigen anfragen ob dies möglich ist.

TOP 6

  • Wer kann was, und wer möchte welche Aufgabe übernehmen?
    • Privacy kennt sich mit rechtlichen Angelegenheite in Bezug auf Datenschutz aus
    • Es müssten vorerst noch Aufgaben erarbeitet werden und im Anschluss sollten sich 1-2 Leute finden die diese Aufgaben übernehmen
    • Die Aufgabenliste der zu erledigenden Arbeiten welche im heutigen Meeting erarbeitet wurde muss im Wiki stehen. Dort kann jeder seinen Namen dahintersetzen wenn er/Sie denkt das er diesen Punkt umsetzen/abarbeiten kann.

TOP 7

  • Soll die AG Datenschutz an der Evaluierungsphase teilnehmen?
    • Diese Frage konnte nicht vollständig geklärt werden. Jedenfalls meiner Ansicht nach.
    • Privacy meint, und da schließe ich mich an, dass die AG eine richtige AG sein sollte, und daher auch den Vorstellungen des AG Rats entsprechen sollte.
    • Dieses Thema müssen wir noch auf der internen Liste besprechen, damit ich dem AG Rat Bescheid geben kann.
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