AG Bedingungsloses Grundeinkommen/Protokolle/2010-10-18

Treffen der AG BGE am 18.10.2010

• System: mumble NRW

Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Bedingungsloses Grundeinkommen

• Datum: 18.10.2010
• Uhrzeit: 20:00 Uhr

Infos zur Einrichtung von Mumble findet ihr hier: Mumble#NRW

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Tagesordnung und Protokoll findet ihr hier.

hier geht es zum Piratenpad

Teilnehmer:

• Simon_TH
• Heiko
• Gerald Albe (TH)
• Sebastian Pochert
• Ron
• Michael Levedag

Top0 Formalia

• Wahl Versammlungsleitung

  Simon_TH

• Wahl Protokollanten

  alle

TOP1 Positionspapier

• Pad: http://ag-bge.piratenpad.de/Positionspapier
• LqFb: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/549.html
• Antragsfabrik: http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/BGE

• Im Pad ist die aktuelle Version der Ausarbeitung
• Abstimmung für eine vorangesetzte Präambel

• dafür (3 dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltung)

• Abstimmung ob der Antrag bereits morgen per Mail abschicken

• dafür:3 dagegen: 0 Enthaltung:2

• ToDo: Verweis 9 muss noch erstellt werden

• Hilfsverweis: http://www.sozialpolitik-aktuell.de/finanzierung-datensammlung.html

http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Navigation/Statistiken/Sozialleistungen/Sozialleistungen.psml

http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/Sozialleistungen/Sozialbudget/Tabellen/Content75/SozialbudgetLeistung,templateId=renderPrint.psml

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,498115,00.html http://www.planetsenior.de/renteneintrittsalter/ (versteckte Rentenerhöhung)

TOP2 Positionspapier BPT

• Wie reicht man den Antrag ein, wann ist frist, wer macht es?

• für Sonstige Anträge gibt es keine Einreichsfristen

• Sind auf einem Programmparteitag sonstige Anträge erlaubt?

• ja

• Wird es, im Hinblick auf die zeitliche Knappheit, zur Behandlung des Positionspapieres kommen?
• Wer wird Redner des Antrags sein, wer geht mit vor?

Gerald_TH (Hauptredner); Ron, Frank, Simon_TH

• Ron übernimmt die Einreichung für den Antrag

TOP3 Video/BuVo-Antrag/Demo-Aufruf

• AG-BGE nimmt Video zum Demo-Aufruf, initiiert von der Initiative Unternimm-das-Jetzt, positiv zur Kenntnis: http://www.youtube.com/watch?v=OwoT_bJKhvA

http://ag-bge.piratenpad.de/Linksammlung

• schaut mal rein - scheint eine spannende Diskussion in der Sitzung zu werden

http://wiki.piratenpartei.de/2010-10-21_-_Vorstandssitzung/Antr%C3%A4ge

Ende: 22.05Uhr