AG Bedingungsloses Grundeinkommen/Protokolle/2010-09-27

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Treffen der AG BGE am 27.09.2010
  • System: mumble NRW
Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Bedingungsloses Grundeinkommen
  • Datum: 27.09.2010
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr

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Tagesordnung und Protokoll findet ihr hier.


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Zusammenfassung

Zusammenfassung des Treffen der AG-BGE vom 27.09.2010
  • Zeitplan zur Bildung des BGEs als Parteimeinung und Aufnahme in das Programm der Piratenpartei: möglichst schnelles Vorgehen wobei vor allem aber ein solides Konzept erarbeitet werden muss
  • Nahziel ist es ein Positionspapier zum BGE bis zum 15.Oktober 2010 fertigzustellen und auf dem BPT 2010 in Chemnitz mit einfacher Mehrheit anzunehmen
  • LiquidFeedback-Initiative und Antrag zur sicheren Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe annehmen und entsprechenden Antrag auf dem BPT
  • BGE und Konsumsteuer nicht zwangsläufig verknüpft
  • regelmäßiges Treffen der AG alle 14 Tage, nächster Termin: 11.10.2010, Mumble NRW 20 Uhr


Teilnehmer

  • Simon_TH (Mumble)
  • Silvio_Th(Mumble)
  • Ron (Mumble ohne mic)
  • Heiko (Mumble)
  • Michael / Blutgrätsche(Mumble)
  • Frank (Metalpaule) Mumble 4 the first time!
  • Jorges (jetzt via mumble, kann aber noch nicht sprechen)
  • Dragon Interesse an dem Finanzierungskonzept für das Bedingungslose Grundeinkommen.
  • Paul

Tagesordnung

Beginn: 19:50 Uhr

Organisatorisches

  • Begrüssung
  • Wahl Versammlungsleiter
  • Versammlungsleiter: Simon_TH
  • Protokoll: alle

Vorstellungsrunde

  • jeder sagt kurz etwas zu seiner Person, vielleicht seit wann man sich schon mit dem Thema BGE beschäftig und welche Vorstellung man für die nächste Zeit bei den Piraten hat
ron: komme aus dem Raum München, beschäftige mich seitdem ich Pirat bin sehr intensive mit dem BGE, hab mich hier vor Ort schon sehr vernetzt und kenne hier viele, die hier in Initiativen aktiv sind wie z. B. http://grundeinkommen-muenchen.de/ - hab den Antrag GE zum BPT gestellt und war sehr über die große Zustimmung positiv überrascht, das war auf der Grund, dass ich in Bingen den GO-Antrag gestellt hab
Jorges: aus Berlin, u.a. Antragsteller von "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" http://pplf.de/i333 (LF-Abstimmung ab kommenden Dienstag)
Paul: Aus Düsseldorf, Im Wahlkampf NRW wurde ich oft von Bürgern hinsichtlich BGE angesprochen

Meinungen aus den LVs zum BGE

Zeitplan

Vorschlag von Ron

  • 2010: Bekenntnis zum BGE - Positionspapier (Notwendigkeit einer einfachen Mehrheit)
  • 2011: allgemeine Ziele zum BGE fürs Parteiprogramm (2/3 Mehrheit)
  • 2012: konkretes Konzept fürs Wahlprogramm (2/3 Mehrheit)
  • 2013: Wahlkampf (BTW) indem möglichst viele PIRATEN dahinter stehen und es auf der Straße an Infoständen vertreten können

Diskussion

  • für ein Konzept, dass man ins Wahlprogramm übernimmt, müssen erst die Ziele definiert sein!
  • mit einem Beschluss zum BGE -> Positionspapier kann man auch schon an Infoständen sagen, dass die Piraten dafür sind
  • gemeinsamer Konsens in der Diskussion über den Zeitplan

- etwas schneller aber eine solide Berechnung/ einem soliden Konzept
- Positionspapier soll bis zum BPT 2010.2 in Chemnitz ausgearbeitet und verabschiedet werden (siehe extra Abschnitt)
- Antrag für "Sichere Existenz und Gesellschaftliche Teilhabe" soll erfolgreich sein (siehe extra Abschnitt)

Positionspapier

  • Positionspapier soll bis zum BPT 2010.2 in Chemnitz ausgearbeitet und verabschiedet werden
  • Frank und Georg wollen sich darum kümmern
  • dazu soll auch LiquidFeedback genutzt werden
  • bitte auch in die Antragsfabrik stellen
Deadline für Positionspapier 15.10.2010

Hinweise zum Positionspapier


BGE mit/ohne Konsumsteuer behandel

  • Diskussion mit Argumenten für und gegen eine Verknüpfung von BGE und Konsumsteuer
  • gemeinsamer Konsens in der Diskussion BGE mit Konsumsteuer zusammen behandeln
  • Ziel ist das BGE, wie es finanziert wird ist zweitrangig
  • nicht um jeden Preis mit Konsumsteuer
  • Konsumsteuer stellt eine mögliche Lösung der Finanzierung dar

Sonstiges

  • Diskussion über den Inhalt und Ziele für das Positionspapier
  • Diskussion um das Konzept der Partei "Die Linke"
  • Nächste LTW bei denen bereits BGE eine Rolle spielen kann:
Rheinland-Pfalz - 27.März 2011
Berlin - 4.Sep.2011
Baden-Würtenberg - 27.März 2011
Sachsen-Anhalt - 20.März 2011
Mecklenburg-Vorpommern - 4.Sep.2011
Niedersachen - 11.Sep.2011

nächste Sitzung

Ort: mumble NRW -> Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politik -> BGE
Zeit: 20:00 Uhr
Tag: 11.10.2010

Ende der Sitzung: 21:00 Uhr

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