AG Außenpolitik/Protokoll/2014-01-28 - Protokoll UG Verteidigung

53. Mumble Sitzung UG Verteidigung am 27.01. 2014

https://wiki.piratenpartei.de/AG_Außenpolitik/UG_Verteidigung

DISCLAIMER
Dieses Protokoll/Pad stellt lediglich einen Diskussionsstand und eine Ideensammlung der aktuellen Themen der UG Verteidigung dar. Es ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland.

Anwesend:

• CeCe
• Murgpirat
• Kurt

Entschuldigt:

Beginn: 20:30 Uhr

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 1 Veranstaltungen
• TOP 2 Aktuelles Weltgeschehen
• TOP 3 Verteidigungspolitische Grundsätze - wie geht es weiter?
• TOP 4 Drohnen
• TOP 5 Sonstiges
• TOP 6 Nächste Sitzung/Schließung der Sitzung

TOP 1 Veranstaltungen

• 31.01. - 02.02. 2014: MSC https://www.securityconference.de/
• 03.06.2014: Buchvorstellung "WISI 8" (Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen etc.) in Berlin
• Potsdamer Konferenz 2014 (Federführung nach letztem Stand noch bei Jihan/@688i)

TOP 2 Aktuelles Weltgeschehen

• Jahresbericht 2013 des Wehrbeauftragten: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/003/1800300.pdf
• Fazit: Truppe ist Überlastet
• Tagesschau.de zum Thema: http://www.tagesschau.de/inland/wehrbericht128.html
• Truppenursel will mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr - Außenminister ist dagegen und rügt UvdL für ihr nicht-abgestimmtes Vorpreschen

TOP 3 Verteidigungspolitische Grundsätze - wie geht es weiter? ??

Zum BPT13.1 hatten wir die Verteidigungspolitischen Grundsätze (https://piratenpad.de/p/UG_Verteidigung_VPR-Brainstorm - "finale" Textversion ab Zeile 761) als Programmantrag eingereicht, was nicht mehr abgearbeitet werden konnte. Jetzt stellt sich die Frage, ob wir für den BPT13.2 noch "auf die Schnelle" einen Antrag zur Verteidigungspolitik einreichen wollen, um das Thema zumindest mal auf der Agenda zu haben.

Es geht nur darum, die wichtigisten Inhalte ohne konkrete Vorschläge zusammenzufassen, damit es Grundsatzprogramm tauglich wird.

Weitere Bearbeitung des Verteidigungspolitischen Konzepts in diesem Pad: https://piratenpad.de/p/UG-Verteidigung-VPK

TOP 4 Drohnen

Punkt vertagt

TOP 6 Nächste Sitzung/Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung: Di. 11.02.2014 - 20:30 Uhr (14tägiger Rhythmus in ungeraden Kalenderwochen)

• Schließung der Sitzung um 22:30 Uhr