AG Außenpolitik/Protokoll/2014-01-14 - Protokoll UG Verteidigung

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Untergruppe Verteidigungspolitik zum 54. Mumble-Treffen am 14.01.2014 https://wiki.piratenpartei.de/AG_Außenpolitik/UG_Verteidigung

DISCLAIMER
Dieses Pad stellt lediglich einen Diskussionsstand und eine Ideensammlung der aktuellen Themen der UG Verteidigung dar. Es ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland.

Beginn: 20:30 Uhr

Ende:

Anwesend: CeCe, Kurt, Murgpirat

Entschuldigt:

Übersicht heutige Inhalte:

1. TOP 1 Veranstaltungen
2. TOP 2 Weiteres Vorgehen der Untergruppe
3. TOP 3 Drohnen
4. TOP 4 Verteidigungspolitische Grundsätze - wie geht es weiter?
5. TOP 5 Sonstiges

TOP 1 Veranstaltungen

• 3. Juni 2014 Buchvorstellung "WISI 8" (Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen etc.) in Berlin
• MSC
• Potsdamer Konferenz 2014 (Federführung nach letztem Stand noch bei Jihan/@688i)

TOP 2 Weiteres Vorgehen der Untergruppe 1.) Ergebnisse Dresden ("Verteidigungspolitische Grundsätze") überarbeiten/verbessern (insb. "Milizkonzept" muss besser erklärt werden)
Danach Absprache mit Alex Kohler (wg. Drohnen-Kampagne) und weiterhin
2.) Drohnen in militärischer Verwendung (Thema für UG im Prinzip durch; vgl. CiB in FFM) (s. TOP 3); Drohnenmatrix (CiB) mit VPT 1 Ergebnissen abgleichen
3.) Potsdamer Konferenz 2013: "Was verstehen wir unter »integrierter Außenpolitik«"; zentrales Bewertungszentrum war relativ Konsens, das weiter verfolgen

Ergebnisse CiB 3 (Frankfurt/Main): http://wiki.piratenpartei.de/03-CIBFFM insb. http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/bc/CIB03-Drohnenkategorien.pdf und http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c6/CIB03-drohnenmatrix.pdf

TOP 3 Drohnen

• Definition: Gute Drohnen - Schlechte Drohnen
• Kampagne- in Abstimmung mit Alex Kohler
• Wieviel automatisierung/autonomisierung sehen wir als okay an? Ab wo ist Grenze erreicht? → Ächtung vollautonomer Waffensysteme

TOP 4 Verteidigungspolitische Grundsätze - Wie geht es weiter? Zum BPT13.1 hatten wir die Verteidigungspolitischen Grundsätze ( https://piratenpad.de/p/UG_Verteidigung_VPR-Brainstorm ) als Programmantrag eingereicht, was nicht mehr abgearbeitet werden konnte. Jetzt stellt sich die Frage, ob wir für den BPT13.2 noch "auf die Schnelle" einen Antrag zur Verteidigungspolitik einreichen wollen, um das Thema zumindest mal auf der Agenda zu haben. Es geht nur darum, die wichtigisten Inhalte ohne konkrete Vorschläge zusammenzufassen, damit es Grundsatzprogramm tauglich wird. Bisheriger Text Grundsatzprogramm:

Außen- und Sicherheitspolitik

 Piraten denken und handeln global. Wir formulieren nicht die Interessen Deutschlands oder Europas, sondern eine Außenpolitik, welche die Bedürfnisse aller Menschen im Blick hat.
 Leitmotiv des globalen Handelns der Piratenpartei ist das Engagement für  Menschenrechte und eine gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Wir treten weltweit für die Förderung der Zivilgesellschaft und die Lösung von Konflikten mit friedlichen Mitteln ein.
 Wir Piraten setzen uns für zivile Konfliktlösungen ein und wollen die  Friedens- und Konfliktforschung stärker fördern. Wir unterstützen das  Konzept von unbewaffneter, ziviler Krisenprävention.
 National wie international sind wir für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung und unterstützen auf diesem Weg diejenigen, die mehr Demokratie wagen. Als Teil der transnationalen Piratenbewegung ist für uns Gerechtigkeit in einem Land auf Kosten der Gerechtigkeit in einem anderen Land nicht akzeptabel.
 Das  Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ist international gültig und kann nicht nur nationalstaatlich gesichert werden. Deshalb sind mittelfristig möglichst alle Staaten und alle Bürger demokratisch einzubinden. Dies erfordert die Aufwertung und Demokratisierung internationaler und transnationaler Organisationen wie EU und UNO.
 Die Förderung von Kultur und Wissen sowie der Ausgleich zwischen den  Ansprüchen von Urhebern und Öffentlichkeit sind globale Anliegen. Der freie Austausch von Informationen, Waren und Gütern begründet und bedeutet gemeinschaftlichen Fortschritt. Gegenläufige Strukturen, oft durch Spezialinteressen global verankert, gilt es zu überarbeiten.
 International wollen wir geeignete Rahmenbedingungen für offene Märkte und freien Informationsaustausch herstellen. Viele gegenwärtige wirtschaftspolitische Absprachen öffnen Märkte nicht, sondern sichern einmal erworbene Vorteile z.B. durch Handelsabkommen und Subventionen ab. Dies ist vielfach zum Nachteil aller Verbraucher sowie zum Nachteil vieler Volkswirtschaften.
 International ist Transparenz in den Verhandlungen und Verträgen ebenso wichtig wie im nationalen Rahmen. Jeder Bürger hat das Recht auf Einsicht in alle Unterlagen, da es seine Politik ist - und nicht die Politik und der Herrschaftsanspruch von Anderen.
Jeder Mensch hat Anspruch auf Ernährung, Bildung, eine  medizinische  Grundversorgung; freie Religonsausübung und sexuelle  Selbstbestimmung.  Wir sehen uns konkret gefordert, diesen Anspruch auch weltweit   praktisch überall auf der Welt einlösbar zu machen.
 Die Teilhabe am digitalen Leben ist ein weltweites Gut. Zur Verwirklichung  einer gerechteren Welt ist der freie Informations- und  Meinungsaustausch innerhalb einer werdenden transnationalen Gemeinschaft entscheidend. Die Möglichkeit zur gleichberechtigten Teilhabe jedes Individuums, insbesondere zu Anliegen, die einen selbst betreffen, ist sicherzustellen.

Ggf. können wir uns auch überlegen, etwas für das Europaprogramm zu schreiben. Allerdings sieht WP015 da sehr vielversprechend aus und sollte nicht durch weitere Programmpunkte zerstört werden.

TOP 5 Sonstiges
Nächste Sitzung: Di. 28.01.2013 – 20:30 Uhr (ab jetzt 14tägiger Rhythmus)