AG Außenpolitik/Protokoll/2013-06-04 - Protokoll AG Außenpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 04.06.2013
Gäste:
Entschuldigt:
Unentschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:40 Uhr durch Caro
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Caro
- ohne Gegenrede beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Crowd
- Crowd beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 21.05.2013
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status
- Entfällt wegen Bodennebel oO
TOP 2 Aktuelle Themen
- Mehrere PMs platziert
- Waffenembargo Syrien (als persönliches Statement): http://www.piratenpartei.de/2013/05/30/folgenreicher-abschied-von-europaischer-ausenpolitik/
- Erdogan und Social Media (PM): http://www.piratenpartei.de/2013/06/03/turkischer-premierminister-bezeichnet-soziale-netzwerke-als-groste-bedrohung-der-gesellschaft/
- ATT (PM): gerade in der Freigabe: https://sgpresse.piratenpad.de/2013-06-04-Vertrag-UNWaffenhandel
- Generelles Vorgehen: kleiner Verteiler für die Erstellung von PMs
- Möglichst auch ein paar Termine/Ansätze für pro-aktives Veröffentlichen finden
- Anlässe zusammentragen (ggf. mit Unterstüzung der SG Presse)
- Verantwortung: CeCe
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
- Wahlkampfaktionen:
- von AGs und von Kandidaten wurden parallel Wahlkampfaktionen erfragt
- Idee: AG-Aktionen für Kandidatenvorstellung (Kopf und Thema) nutzen
- Vorschlag: #PK13 als Wahlkampfaktion an BuVo weitermelden und auf der #PK13 eine Präsentation unserer Kandidaten im Rahmen einer Pressekonferenz (mit Unterstützung der Bundespresse)
- Workshop Drohnen
- http://wiki.piratenpartei.de/03-CIBFFM
- Organisation steht, Sebastian gibt Details weiter
- Werbung machen: Alle!!
- Themenbeauftragung (weiteres Vorgehen)
- Vorschlag, sich aus der Runde im Aktiven zurückzuziehen und nur noch passiv zu beobachten
- Stattdessen soll, damit wenigstens die innere Vernetzung funktioniert, die "Außen-KoKo" ins Leben gerufen werden; dazu wird dann nach der nächsten Themenbeauftragten-Sitzung eingeladen
TOP 4 Sonstiges
- Statement zu Syrischen Friedensplan von USA und Russland und "Genf II"?
- Syrien ist das Außenpolitische Thema zur Zeit schlechthin."Genf II" im Juni/Juli könnte der Anfang einer Lösung bedeuten, in einem Konflikt der in die Nachbarländer überschwappt.
- Flüchtlinsproblem ansprechen?
- 6 Millionen Flüchtlinge, während BRD 15000 davon aufnimmt.
- Aufhänger: Syrien-Konferenz, dann PM erarbeiten; CeCe sucht Termin raus (s.o.)
- alios: Experten-Mumbles
- Idee: Podiumsdiskussionen im Mumble, ähnlich dem Altmaier-Interview
- bsp esm http://www.youtube.com/watch?v=VXM4be9rQnk
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Dienstag, 18.06.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 21:29 Uhr durch Caro
