AG Außenpolitik/Protokoll/2012-12-12 - Protokoll AG Außenpolitik

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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 12.12. 2012

Gäste:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Fotios Amanatides
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:

Gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 21.11. 2012

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Außenpolitik/Protokoll/AG_Aussen_2012.11.21

  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

Maillingliste: 235 Mitglieder Twitter: 50 Follower, neu eingerichtet. Wiki: Die Arbeit einiger ist wohl nicht ganz zuende geführt worden. U.A. William wird am Wochendende zumindest einige in die Vergangenheit führende Links in die Gegenwart umleiten und nach offensichtlichen verbleibenden Fehlern suchen.

TOP 2 Aktuelle Themen

TOP 2.1 Vorschlag von Alfred: Früherer Sitzungsbeginn

Abstimmung erfolgt durch Aufruf der Teilnehmer. > Klare Mehrheit weiterhin für 20:30. > Vorschlag abgelehnt.

TOP 2.2 → Vorschlag: Umgang mit gewaltsamen Krisen, Auslandseinsätze (CeCe; vgl. Denkanstoß auf der ML)

Kowalski: Auswertung BPT: Aussichtsreiche GO-Vorschläge beinhalten eher Qualitätsanträge. Meine Schlußfolgerung aus dem BPT 2012.2: Weniger ist mehr. 2-3 fundierte Anträge der AG pro BPT ist zielführender, bzw. überzeugt eher und ist in der Diskussion vorher konzentrierter zu erklären. Aktuell verbliebenes Thema sind Friedensmissionen grundsätzlich mit oder ohne Militär. Sollte AG bearbeiten um MdB-Kandidaten zu unterstützen (falls BPT beschließt).

- Vorschlage für 2 fundiert begründete Anträge zu UN/EU-Missionen für das Grundsatzprogramm: - Antragsausbau für BPT 2013.1 UN- Einsätze "https://aussenpolitik.piratenpad.de/111 - Antragsvorbesprechung für" GASP/GSVP Demokratisieren und Transparent gestalten" aus: https://aussenpolitik.piratenpad.de/83, http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:AG_Au%C3%9Fenpolitik/AP-Leitseite-GASP + kommende ggf. Ergebnisse der RG-Frankfurt/M. am 15./16.12.12.

--> Vorschlag für Potsdam: Thema "Auslandseinsätze"? --> Wahlprogramm aus den bestehenden Anträgen --> Absprechen der GASP Anträge mit AG Europa (evtl. gemeinsames Wahlprogramm)

TOP 2.3. CIB Frankfurt

Thema, Referenten, Datum, Abendessen nächstes Thema? automatisierte Sicherheitstechnik

TOP 2.4 PMs?

Einladung von Leuten der SG Presse zur nächsten Sitzung um mögliche PMs abzuklären? Martia erklärt wie Zusammenarbeit zwischen AG und SG Presse laufen kann Austausch SG Presse und AG Außenpolitik ist gewünscht

TOP 2.5 zweite Mailingliste?

Entzug Schreibrechte für 1 Mitglied der ML Außenpolitik. Mit überwiegeder Zustimmung beschlossen. Stellungname wird zeitnah abgeben.

Orgaliste - Stand der Dinge -> Foti kümmert sich darum (tm)

TOP 2.6 Streichung des Positionspapiers P039?

Wir stellen fest, dass durch die geänderte Sachlage das Positionspapier in seiner jetzigen Fassung überholt ist. Eine Aktualisierung bzw. eine Neuerarbeitung ist notwendig. Dies wird als ToDo festgehalten.

TOP 2.7 Koordinatorenwahl

vertagt

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

Keine

TOP 4 Sonstiges

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 09.01.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
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