AG Außenpolitik/Protokoll/2012-04-29 - Protokoll AG Außenpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll zum Treffen der AG Außenpolitik am Rande des BPT 2012.1
(angekündigt auf der Mailingliste der AG und von der Versammlungsleitung des Bundesparteitages am 29.04.2012).
Grundelgung
Alle 26 interessierte Anwesenden werden unabhängig von der bisherigen Beteiligung an der AG als beitrags- und stimmberechtigt angenommen.
Die Versammlung wird von Fotios Amanatides etwa 14:10 eröffnet und begrüßt.
Nils S. legt einen Tagesordnungsentwurf vor, an dem sich die Versammlung teilweise orientiert:
- Begrüßung
- Vorstellungsrunde
- Wahl der Versammlungsleiter
- Wahl der Protokollführer
- Diskussion zur Struktur unserer AG / Orga
- Potsdam 2012 mit Ansprechpersonen
- Aufteilung erster Themenbereiche wie
- GASP,
- DualUse Rüstungsexportpolitik,
- Transparente Außen- und Sicherheitspolitik sowie
- R2P (Responsibility to Protect.)
Auf die Vorstellungsrunde wird aus zeitlichen Gründen (auf Anregen von Angelika Beer und gem. Mehrheitsbekunden) verzichtet.
Als Versammlungsleiter erklärt sich Phobos bereit. Es erfolgte keine Gegenrede.
Als Protokollführer erklärt sich William bereit. Es erfolgte keine Gegenrede.
Versammlungsleitung und Protokoll werden entsprechend übernommen.
Aussprache
Organisationsbedarf
Als Organisator des Treffens erklärt Nils S. (auch mit Verweis auf die Missverständnisse um das Treffen im Best Western und mangelnden Fortschritten auf der Mailingliste), dass es unbedingt wichtig ist, wieder Struktur in die AG hineinzubringen. Diese Zielsetzung des Treffens trifft auf allgemeine Zustimmung.
Arbeit für Delegierte
Mehrere eingebrachte Beiträge setzten die Zuarbeit für eine mögliche baldige Piratenfraktion im Bundestag in den Vordergrund. In diesem Sinne wird an mehreren Stellen um die zügige Erarbeitung konkreter Positionspapieren gebeten sowie um Grundsätze, aus denen delegierte Piraten in Einzelfällen Positionen und Variationen ableiten können.
Gegenstandsbereich
Von Alfred wird eingebracht, den Gegenstandsbereich der AG zusätzlich zur Außen- und Sicherheitspolitik bewusst um die Entwicklungspolitik zu erweitern. Es sei dann abzustecken, was unsere Bereiche sind – damit wir systematischer arbeiten und Partner suchen können. Als eine Einteilung wird vorgeschlagen: 1. Klassische Außenpolitik, 2. Internationale Kommunikation und Wirtschaft sowie 3. Entwicklungszusammenarbeit. Er legt ein entsprechendes Papier vor - als Excel Datei auf seinem WIKI, „weltalf“, wo auch weitere Dokumente in diesem Zusammenhang abrufbar sind.
Berti bittet, die Relevanz der Bundeswehr nicht zu übersehen und regt an, die eingeschlafene UG Bundeswehr zu reaktivieren.
Eine Gegenrede von Emanuel erfolgt mit dem Kern, dass die AG sich mit Themen von der Militärpolitik bis hin zur Entwicklungszusammenarbeit vielleicht zu stark verbreitern würde.
Vorgehensvorschläge
Nils S. macht hier die Anregung, zunächst auf das Strukturelle zu achten und den Koordinatorenkreis um DosOz-Unterstützer anzureichern sowie einen Verantwortlichen für das anstehende Treffen in Potsdam „Potsdamer Konferenz II“ zu bestimmen.
Raimond schließt seinen Vorschlag an, kompakt mit Mumble und Pad zu arbeiten und die Ergebnisse dann an das allgemeinere Forum der Mailingliste zurückzugeben und in der Potsdamer Konferenz vom Wortlaut zu optimieren.
Nils S. bringt ein, dass Themen am besten nicht durch die gesamte AG sondern in kleine Untergruppen bearbeitet werden können, da das Arbeiten in größeren Kreis zu leicht torpediert würde. Dies stößt auf allgemeine Zustimmung. Diese Untergruppen sollen einen eigenen Verantwortlichen haben und exklusiv eine Thema arbeiten, sich bei Bedarf aber mit anderen Gruppen (auch außerhalb der AG) kurzschließen.
#dasprangereichan
Allgemein wird mehrfach Unmut über die derzeitige Lage auf der Mailingliste festgehalten, der dazu führen würde, dass viele der Anwesenden sie trotz thematischen Interesses nicht mehr verfolgen.
Potsdam 2012
Die allgemeine Aussprache wird beendet um Termine für die 2. Potsdamer Konferenz zu prüfen da qualifizierte Brandenburger Ansprechpartner anwesend sind.
Es findet eine Befragung der Teilnehmer statt, ob sie es zu den jeweiligen Terminen einrichten können:
- Am Wochenende vom 15. bis 17. Juni konnten 3 Interessierte.
- Das Wochenende vom 6. bis 8. Juli wird wegen relevanten Terminüberschneidungen ignoriert
- Am Wochenende vom 13. bis 15. Juli konnten 15 Interessierte.
- Am Wochenende vom 20. bis 22. Juli konnten 17 Interessierte.
- Am Wochenende vom 27. bis 29. Juli konnten 21 Interessierte.
Als Ansprechpartner wird Sebastian Krone vom Landesverband festgehalten.
Ebenso wird das letzte Juliwochenende als Termin bestimmt und eingebucht.
Alfred wirft ein, dass man sich dann das nächste mal im Oktober (vielleicht mal im Westen) treffen sollte. Interesse ist vorhanden.
Koordinierungshilfe
Anschließend stellen sich
als mögliche Hilfskoordinatoren vor.
Im Rahmen des Protokolls sei eben auf ihre Wikiprofile verwiesen.
Es gibt keine Gegenrede.
Die 4 stehen bis auf Weiteres bei der Koordination zur Seite.
Aufgabenverteilung und Organisationsvorschläge für die AG sind vordringliche Aufgaben.
Einige Verantwortlichkeiten
Der letzte Teil der Tagungsordnung, die Klärung von Zuständigkeiten, wird von DosOz eröffnet.
Er erklärt sich für die Themen GASP und Transparente Außenpolitik zuständig.
Nils S. erklärt sich bereit – am besten mit technisch versierter Unterstützung – das Thema DualUse Rüstungsexportpolitik anzugehen.
CeCe erklärt sich bereit, die R2P-Vorlage zu überarbeiten.
Der Altstadtpirat ist vorläufiger Ansprechpartner für Militärisches.
Von der AG Friedenspolitik erklärt sich Harald Balzus als Ansprechpartner zur Verfügung.
Mailingliste
Es erfolgt auf Alfreds Anregung hin eine Abstimmung, ob eine eigene ML für Anwesende zu schaffen ist um die erkannten Probleme der offiziellen ML zu umgehen.
Die Abstimmung ergibt
- dafür 16 Stimmen,
- dagegen 7 Stimmen,
- 3 Enthaltungen.
Ein entsprechender Auftrag, eine neue Liste zu erstellen wird von den Koordinierungshelfern verstanden, ein entsprechendes Blatt zum Eintragen herum gereicht.
Ein Zugangsvorschlag von Alfred ist, allen Mitgliedern der AG (laut Wiki) Zugang zu geben.
Gegenrede von DosOz, dass das eine zu starke Beschränkung wäre.
Es folgt auf Anfrage von Cece ein Meinungsbild dazu, wie viele denn beabsichtigen, auf jene Mailingliste zu diskutieren und inhaltlich zu arbeiten.
Es erfolgt keine Meldung.
Ein neuer Vorschlag von Cece auf der ML dann nur Termine und Organisatorisches zu besprechen und Inhaltliches auf Mumble zu diskutieren stößt auf größere Zustimmung.
Die weitere Synchronisierug mit dem Forum wird mit einer überwältigende Mehrheit abgelehnt. DosOz kümmert sich zeitnah darum.
Dann wird von einem anwenden Piraten die Frage gestellt, ob wir aufgrund des letzten Meinungsbildes wirklich noch die ML bräuchten. Der Antrag auf Neuabstimmung zum Bedarf einer neuen Liste wegen neuer Fakten wird allerdings direkt nach Formulierung zurückgezogen - anschließend aber von William pro Forma übernommen.
Phobos präzisiert den Antrag weiter: „Wollen wir den Antrag für eine neue Mailingliste zurück nehmen und stattdessen die bestehende Mailingliste 1. auf organisatorisches und Termine beschränken und 2. moderieren.“
Alle Beteiligten sprechen sich für diesen Antrag aus: Die bestehende Mailingliste wird auf Organsiation beschränkt und moderiert. Eine alternative Liste entfällt.
Schließung
Auf Rückfrage des Protokolls wird erklärt, dass die kleinen UGs bald im Mumble oder Liste organisch gebildet werden.
Die Sitzung wird nach etwa einer Stunde von Phobos geschlossen, es ist kurz nach 15 Uhr.
