AG Außenpolitik/Protokoll/2012-04-18 - Protokoll AG Außenpolitik

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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 18.04. 2012

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch ......

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Carolin Mahn-Gauseweg
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • gemeinsam
so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

Maillingliste: 208 Mitglieder Wiki: Habe das Wiki um eine Kategorie Schublade erweitert in die fertige Anträge rein können.

TOP 2 Aktuelle Themen

Räumlichkeiten noch offen, alle bisher angedachten Locations haben abgesagt (überfülllt). Idee: Location der Justizkonferenz nutzen. Ab 19:30 / 20:00 Uhr nutzbar. An den Kosten muss sich beteiligt werden. CeCe organisiert in Absprache mit der Justiz-Konferenz-Orga.

  • Potsdam Zusammenfassung

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Protokoll/AG_Aussen_Potsdamer_Konferenz_2011.10.8-7 Zusammenfassung bis Freitag, check Angelika und Liste - Deadline Foti 23.04.

  • Neues Pad - Zusammenführung von Themen

https://aussenpolitik.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6NCqqmV/latest? http://piratenpad.de/waffenexporte Gert Vorschlag https://piratenpad.de/p/KYPvicPRNB

  • DualUse Rüstungsexportpolitik

Es gibt einen alten Antrag zu diesem Thema. Link: http://piratenpad.de/waffenexporte Querlink zur AG Friedenspolitik Angelika spricht mit BITS und verlinkt eine aktuelle Studie zu dual use

  • GASP Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Fertige Antragstexte vorhanden. Begründungen dafür müssen noch erarbeitet werden.

  • Transparente Außen- und Sicherheitspolitik. Aktuelles Weißbuch sollte in Zukunft zB vom AA herausgegeben werden.(Siehe auch Potsdamer Konferfenz "für eine transparente Außenpolitik)

Fertige Antragstexte vorhanden. Begründungen dafür müssen noch erarbeitet werden.

  • VN Reform: Frage, ob dazu ein Positionspapier erstellt werden soll oder eher ins Grundsatzprogramm. Vorschlag Stevan: Kurze Position im Grundprogramm aber andere Themen vorrangig.
    • Ideen dazu:
      • Gemeinsamer Sitz im Sicherheitsrat für alle europäischen Staaten, die nicht ohnehin schon im Sicherheitsrat sitzen (GB, F).
        • Deutscher Sitz als "Durchgangsstadium" – Stellungnahme zu G4-Staaten?
      • Feste Sitze für jeden Kontinent/Bzw Regionen → Folgeproblem: Sicherheitsrat erweitern oder Schlüssel der Zusammensetzung ändern?
      • Die zehn nichtständigen Sitze werden unter den Regionalen Gruppen der UN aufgeteilt: Der afrikanische Block hat Anspruch auf drei Sitze. Asien, die Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten und die Gruppe der westeuropäischen und anderen Staaten je auf zwei und Osteuropa auf einen Sitz. Jedes Jahr werden fünf nichtständige Mitglieder für die Dauer von zwei Jahren durch die Generalversammlung neu gewählt.
        • Wir befürworten eine transparente UNO und erkennen die bisherigen Bemühungen dazu an. Anderseits könnte die Bürgerbeteiligung ausgebaut werden
      • Einen Gemeinsamen EU Sitz fordern, es für wünschenswert empfinden wenn andere Staaten sich durch ihre regionalen Organisationen (AU, Arabische Liga, ECOWAS, ASEAN, Etc) weiter organisieren (widening und deepening).
    • weitere Ausarbeitung im Pad: (kommt über ML)

https://aussenpolitik.piratenpad.de/73

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

(keine Diskussionen)

TOP 4 Sonstiges

  • Potsdamer Konferenz Doodle Umfrage

http://doodle.com/2srv4t65hquymdc4

  • Anregung: Regionale Lösungen für regionale Probleme befürworten/anstreben/unterstützen. (z.B. AU anstrengungen in Somalien, Elfenbeinküste, Mali, etc.)

Vermerk: Als Guideline für einen potentiellen AG Außensprecher, bzw. im Falle von Interviews.

  • Themen für's nächste Mal:
    • Aus der AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst kommt der Vorschlag, das Thema internationale Katastrophenhilfe in Kooperation zu behandeln.
    • Aus der AG Innenpolitik kommt der Vorschlag, das Thema Asylrecht in Kooperation zu behandeln.

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 02.05.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 21:30 Uhr durch Jihan
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