AG Außenpolitik/Protokoll/2012-04-11 - Protokoll AG Außenpolitik

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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 11.04. 2012

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Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch NilsS

 

TOP 0.1 Wahl /  Bestimmung der Versammlungsleiter

 

  • Kandidaten:

NilsS

Name

  SO beschlossen  

TOP 0.2  Wahl /   Bestimmung  der Protokollführer

 

  • Kandidaten:
Musterprotokollführer
Musterprotokollführer

   gemeinsam beschlossen  

TOP 0.3  Beschluss der Tagesordnung

 

  • Tagesordnung SO beschlossen.

 

TOP 0.4  Genehmigung von  Protokollen

 

  • Genehmigung des Protokoll vom 22.02. 2012

[[AG Außenpolitik/Protokolle/AG_Aussen_2012.02.22]]  

  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form SO beschlossen.

 

TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status

Maillingliste 199 Mitglieder 1 Mitglied moderiert Wiki         zusätzliche Kategorie schaffen, um erarbeite Anträge auszustellen

TOP 2. Treffen BPT Neumünster-Termin

Terminfindung via [http://www.doodle.com/xv6qvqwzaadu8upn Doodle]

TOP 3. Wahlprogramm 2013

a. Themensammlung Themenpapiere:

DualUse Rüstungsexportpolitik GASP Gemeinsame Aussen-- und Sicherheitspolitik Transparente Außen- und Sicherheitspolitik. Aktuelles Weißbuch zum Bsp. vom AA. Positionspapier ISR-PAL VN Reform NATO Entwurf von Gert besprochen, zur weiteren Bearbeitung in das PAD. Geheimdienste im Lichte demokratischer Außenpolitik

Weitere Themen für das Grundsatzprogramm: Russland, China, IWF, WTO

Aktuelle Krisenherde (Syrien, Iran) kurz besprechen & auf inventionskritische Außenpolitik hinweisen

Europa-Positionspapier von crackpille (zusammengefasst)


Wichtig: LQFB kurzfristig nutzen um Piratenstandpunkte zu aktuellen außenpolitischen Themen festzulegen.

Vorschlag: AG Außenpolitik Sprecher http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Mitmachen#Hauptkoordinator

Zusammenfassung der Potsdammer Konferenz Ergebnisse: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Protokoll/AG_Aussen_Potsdamer_Konferenz_2011.10.8-7 Steven NilsS Thomas K und Angelika Lektoren


b. Priorisierung und Sortierung, evtl. Streichung einzelner Punkte von der Liste

Zusammenfassung der Potsdammer Konferenz Ergebnisse: bis 24.04.2012

c. Verteilung der Formulierung einzelner Punkte bis zur nächsten Sitzung!

Anmerkung von Stevan: https://aussenpolitik.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6NCqqmV/latest  habe ich überflogen und bin dafür, dass wir gewisse Passagen  übernehmen, aber es nicht zwanghaft zur Basis des Wahlprogramms zu  machen. Wir sollten der Diskussion in Mumble nicht vorgreifen und das  Paket erst noch offen lassen, vor allem da noch Gesprächsbedarf bestehen  könnte und nicht viele an dem Vorschlag mitgewerkelt haben. Alle  bisherigen Autoren an diesem Antrag sollten in die Sitzung kommen, um  sie zu integrieren.


TOP 4 Sonstiges

  • In München hat sich ein außenpolitischer Stammtisch gegründet, der alle 2 Wochen in der Landesgeschäftsstelle tagt und alle Interessierten zur Mitarbeit einlädt.

 

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung 

 

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 18.04.201x um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.

 

  • Schließung der Sitzung um 21:45 Uhr durch NilsS
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