AG Außenpolitik/Protokoll/2012-04-11 - Protokoll AG Außenpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 11.04. 2012
==
- NilsS
- Fotios Amanatides
- [[Benutzer:ThomasK|Thomas Kampmann]
- Christian Behlendorf
- Stevan
- Angelika
- DeinName
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch NilsS
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
SO beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
gemeinsam beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung SO beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 22.02. 2012
[[AG Außenpolitik/Protokolle/AG_Aussen_2012.02.22]]
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form SO beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status
Maillingliste 199 Mitglieder 1 Mitglied moderiert Wiki zusätzliche Kategorie schaffen, um erarbeite Anträge auszustellen
TOP 2. Treffen BPT Neumünster-Termin
Terminfindung via [http://www.doodle.com/xv6qvqwzaadu8upn Doodle]
TOP 3. Wahlprogramm 2013
a. Themensammlung Themenpapiere:
DualUse Rüstungsexportpolitik GASP Gemeinsame Aussen-- und Sicherheitspolitik Transparente Außen- und Sicherheitspolitik. Aktuelles Weißbuch zum Bsp. vom AA. Positionspapier ISR-PAL VN Reform NATO Entwurf von Gert besprochen, zur weiteren Bearbeitung in das PAD. Geheimdienste im Lichte demokratischer Außenpolitik
Weitere Themen für das Grundsatzprogramm: Russland, China, IWF, WTO
Aktuelle Krisenherde (Syrien, Iran) kurz besprechen & auf inventionskritische Außenpolitik hinweisen
Europa-Positionspapier von crackpille (zusammengefasst)
Wichtig: LQFB kurzfristig nutzen um Piratenstandpunkte zu aktuellen außenpolitischen Themen festzulegen.
Vorschlag: AG Außenpolitik Sprecher http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Mitmachen#Hauptkoordinator
Zusammenfassung der Potsdammer Konferenz Ergebnisse: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Protokoll/AG_Aussen_Potsdamer_Konferenz_2011.10.8-7 Steven NilsS Thomas K und Angelika Lektoren
b. Priorisierung und Sortierung, evtl. Streichung einzelner Punkte von der Liste
Zusammenfassung der Potsdammer Konferenz Ergebnisse: bis 24.04.2012
c. Verteilung der Formulierung einzelner Punkte bis zur nächsten Sitzung!
Anmerkung von Stevan: https://aussenpolitik.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6NCqqmV/latest habe ich überflogen und bin dafür, dass wir gewisse Passagen übernehmen, aber es nicht zwanghaft zur Basis des Wahlprogramms zu machen. Wir sollten der Diskussion in Mumble nicht vorgreifen und das Paket erst noch offen lassen, vor allem da noch Gesprächsbedarf bestehen könnte und nicht viele an dem Vorschlag mitgewerkelt haben. Alle bisherigen Autoren an diesem Antrag sollten in die Sitzung kommen, um sie zu integrieren.
TOP 4 Sonstiges
- In München hat sich ein außenpolitischer Stammtisch gegründet, der alle 2 Wochen in der Landesgeschäftsstelle tagt und alle Interessierten zur Mitarbeit einlädt.
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 18.04.201x um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 21:45 Uhr durch NilsS