24-06-2014 - Protokoll AK-Komm-BI (Gruendung)
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll zur konstituierenden Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld
- 1.1 Ort und Zeit
- 1.2 Teilnehmer
- 1.3 Versammlungsämter
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Mitschrift / Ergebnis
- 1.5.1 Formalia
- 1.5.2 TOP 1 Gründung AK Kommunalpolitik
- 1.5.3 TOP 2. Bericht zum Thema "OpenAntrag" [Lars]
- 1.5.4 TOP 3. Bericht zum Thema "Verschuldung der Stadt" [Bernd]
- 1.5.5 TOP 4. Treffen von Piraten/FDP/Bürgernähe [Michael]
- 1.5.6 TOP 5. Rats TV [Michael]
- 1.5.7 TOP 6. Umgang mit "nicht öffentlichen" Themen/Infos
- 1.5.8 TOP 7. Nächstes "grosses" Thema: Freies WLAN? [Michael]
- 1.5.9 TOP 8. Sonstiges
Protokoll zur konstituierenden Sitzung des AK Kommunalpolitik Bielefeld
Ort und Zeit
- Beginn: 20:10 Uhr
- Ende: 22:17 Uhr
- Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
Teilnehmer
- Anwesend: Pablo, Bernd, Lars, Peter, Balli, Katja, Sabine, Thomas, Ralf
- Entschuldigt:
- Unentschuldigt:
- Beschlussfähigkeit: ja / nein
Versammlungsämter
- Leitung: Lars
- Protokoll: Bernd und alle
Tagesordnung
Themen:
1. Gründung AK Kommunalpolitik
1.1 Ziele
1.2 Satzung
1.3 GO
1.4 eMail-Liste
1.5 Abstimmungstools
1.6 Wikiseite
2. Bericht zum Thema "OpenAntrag" [Lars]
3. Bericht zum Thema "Verschuldung der Stadt" [Bernd]
4. Treffen von Piraten/FDP/Bürgernähe [Michael]
5. Rats TV [Michael]
6. Umgang mit "nichtöffentlichen" Themen/Infos [Michael]
7. Nächstes "grosses" Thema: Freies WLAN? [Michael]
8. Sonstiges
Mitschrift / Ergebnis
Formalia
Begrüßung durch Lars, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung
TOP 1 Gründung AK Kommunalpolitik
TOP 1.1 Ziele
- Zielbeschreibung:
Der Arbeitskreis (AK) bündelt die kommunalpolitische Arbeit innerhalb des Kreisverbandes Bielefeld, die zuvor auf mehrere Themen bezogene AKs verteilt war. Aufgaben des AKs sind die eigenständige Erarbeitung kommunaler Themen sowie die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern in Rat und Bezirksvertretung.
Folgende Gründungsmitglieder erklären ihre Teilnahme:
Pablo, Bernd, Lars, Peter, Balli, Katja, Sabine, Thomas, Ralf
Die Gründung wird im Anschluss an die Sitzung dem LaVo bekannt gegeben.
https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/info/ak-kommunalpolitik-bielefeld
TOP 1.2 Satzung
- Satzung:
- Eigene Satzung (Entwurf): https://ak_komm_bi.piratenpad.de/satzung
wird in der nächsten Sitzung besprechen
TOP 1.3 Geschäftsordnung
- GO (Entwurf): https://ak_komm_bi.piratenpad.de/GO (Bielefelder GO als Vorlage?)
wird ebenfalls in der nächsten Sitzung besprochen
TOP 1.4.1 eMail-Liste
ak-kommunalpolitik-bielefeld@lists.piratenpartei-nrw.de
https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/info/ak-kommunalpolitik-bielefeld
Diskussion ob und wie die Liste öffentlich ist.
Vorschlag:
1. Ankündigungen / Ergebnisse über die Crew-Bielefeld-Liste
2. Diskussionen über die AK-Kommunalpolitik-Liste (öffentliche Liste)
3. Notwendigerweise nicht-öffentliche Teile über TeamPad oder Verteiler
Abstimmung:
dafür: thomas, bernd, katja, peter, pablo, ralf, sabine, balli, lars
dagegen
einstimmig dafür
Ergebnis: Keine inöffentliche Liste
Wenn notwendig, werden die entsprechenden Gesprächspartner direkt angemailt
TOP 1.4.2 Koordinatoren
Wieviele Koordinatoren 2 oder 3?
Alternativ 2 Koordinatoren und 1 Sprecher?
8
Aufgabenbereiche:
Wiki-Seite beobachten, Teampad-Admin, Mailinglisten-Admin (Datenschutzerklärung) usw.
Weitere Aufgaben siehe GO / Satzung
Vorschläge:
Bernd++++
Pablo++++
Sabine (möchte lieber eher technisch)+++++++
Balli (möchte lieber eher politisch - Austausch NRW-weit.)++++++
Lars
Abstimmung Anzahl Koordinatoren:
für 3: niemand
für 2: rest
für 1: niemand
Ein Sprecher: wird später geklärt
Jeder der einen Koordinator wählt trägt ein Plus hinter dem Namen ein
Gewählte Koordinatoren: Sabine und Balli
TOP 1.4.3 Treffen AG Kommunalpolitik NRW
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Koordinatorenkonferenz (eigentlich jeder 4. im Monat)
TOP 1.5 Abstimmungstools
RequestTracker von der AG Technik !
Groupware von der AG Technik ! https://mail.piratenpartei-nrw.de/appsuite/signin
Redmine
Mantis Bug Tracker
Feng Office
Wikiarguments - https://code.google.com/p/wikiarguments/
eigene mailingliste
- Regeln für Postings finden (z.B: um Doppelpostings zu vermeiden) erledigt
Alternative zu Doodle - http://pirat.ly/selector
LimeSurvey - https://www.limesurvey.org/de/
Trello - https://trello.com/ (bitte anmelden, wer noch will)
Vorschlag:
Teampad
Mailingliste
Trello
Doodle
RequestTracker vom Vorstand
Was sich letztendlich in der Praxis durchsetzen wird, zeigt sich
TOP 1.6 Wikiseite
ist noch nicht eingerichtet
Wer macht: Sabine (in Abwesenheit festgelegt)
Einrichten unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Arbeitsgruppen
Was muss drauf: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Satzung#STRUKTURORDNUNG
TOP 2. Bericht zum Thema "OpenAntrag" [Lars]
- Kontaktdaten der Rats- u. Bez.-Piraten angelegt?
nichts neues
Lars spricht das mit Michael und Rüdiger bis zur nächsten Sitzung ab
TOP 3. Bericht zum Thema "Verschuldung der Stadt" [Bernd]
nichts neues / nur schlimmes
TOP 4. Treffen von Piraten/FDP/Bürgernähe [Michael]
Piraten-Antrag in Wolfsburg: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/download/38440_NI_Antrag_Pruefauftrag_Streaming.pdf
Piraten-Antrag in Bremerhaven: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/download/27576_HB_Antrag_Tranparenz_kommunale_Demokratie.pdf
Ein Bericht über den Sinneswandel der CDU Marl: http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/marl/Sinneswandel-CDU-fordert-Uebertragung-von-Ratssitzungen-im-Internet;art105867,2381090
Link zum Antragsarchiv:
http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/listall/
Wer macht: Pablo arbeitet sich in die Links ein und legt etwas bis Montag vor.
Antragserstellung:
https://ak_komm_bi.piratenpad.de/2
TOP 5. Rats TV [Michael]
s. o.
TOP 6. Umgang mit "nicht öffentlichen" Themen/Infos
z.B. Absprachen mit anderen Parteien etc.. Einrichtung einer nichtöffentlichen Mailingliste? Bestimmte Dinge kann ich nicht über öffentliche Mailinglisten schicken, da Verhandlungen am Laufen sind (aktuell bereits drei Themen). Dennoch möchte ich diese natürlich mit euch teilen und möchte/muss dringend eure Meinung dazu haben. Wie bekommen wir das hin? [Michael]
Bevorzugt Pad und direkt per Mailing
TOP 7. Nächstes "grosses" Thema: Freies WLAN? [Michael]
Link zur Stellungnahme des Rates zum Antrag der Bürgernähe https://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0050.asp?__ktonr=101660
"Fazit:
Generell kann festgestellt werden, dass mit den gegebenen rechtlichen Restriktionen die Umsetzung entsprechender Angebote unter Beteiligung der Stadt nur über den Weg öffentlich-privater Partnerschaften sinnvoll erscheint.
Da die BiTel für Bielefeld bereits Angebote realisiert und Maßnahmen für ein Angebot auf dem Kesselbrink in die Wege geleitet hat, besteht seitens der Stadt momentan kein Handlungsbedarf für weitergehende eigenständige Aktivitäten.
"
--> http://foerderverein.freie-netzwerke.de
--> http://freifunkstattangst.de
--> Freifunk in Löhne (ich bleib am Ball) [Ralf]
--> Lübecker Freifunker haben Zugang zu öffentlichen Dächern
--> Bei einem "Treffen" werde ich (Ralf) die entspr. Personen der bielefeld.freifunk.net mit
Verantwortlich: Ralf :-) Jaaaaa! ;-)
TOP 8. Sonstiges
- wie/wann lösen wir die Resort-AKs auf? (Ralf)
--> entscheiden die AKs selbstständig (Lars)
- Primusschule: SPD rudert zurück [Rüdiger]
TOP 8.1 Nächstes Treffen
- Nächstes Treffen: 08.07.2014, 20:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
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Aufzeichung/Podcast: http://www.piraten-bielefeld.de/2014/06/24/mumble-konstituierende-sitzung-des-ak-kommunalpolitik-bielefeld/
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