Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian, Sven Bechen
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Jahresmitgliederversammlung am 22.04.2023 parallel zum LPT NRW in Bielefeld
- http://www.ravensberger-park.de/ambiente-ravensberger-spinnerei.html
==
Neues aus dem Europaparlament==
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- 08.10.2023:
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- 07.04 um 19:30 Uhr
- 21.04 um 19:30 Uhr
- danach bis auf weiteres 14-täglich
TOP 2: Polgf Berichte
- Ansprache Wahlkampfländer
- AG Landwirtschaft hat sich neu aufgestellt und sucht noch nach Menschen die sich einbringen möchten
- Projektplanung ÖA kann mit festem Budget angegangen werden
- Mögliches ÖA-Tool nach Absprache mit BundesPR -> Auch möglich für alle LVs, Termin zur Sichtung des Tools erfolgt dann bald
- Überarbeitung Website -> Passiert dann Parallel zum laufenden Prozess
- 01.05. Demo in Köln mit musikalischer Begleitung -> Wird von Alessa und mir organisiert
- Vorbereitungen zur Gamescom laufen an. Gerade gerne junge Menschen die eh interessiert sind und Video/-schnitt Erfahrung besitzen.
Es gilt wie immer: Ich bin als Ansprechpartner da. Wir können auch längere Meetings vereinbaren -> Hessen kennt das, wenn das Gespräch auch schon länger her ist. Das steht ALLEN frei.
Auch sollten ÖA-Patzer NICHT Öffentlich breit getreten werden, GERADE ihr solltet das vermeiden. Wir haben bewusst INTERNE-Kanäle dafür.
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HamburgHH: Martin, Laura, @GermanCucumber1
- zur Hamburger Bezirkswahl
- Schadensbegrenzung, aufgrund von Öffentlichen auftreten und Problematiken innerhalb des Landesverbands
HessenHE: Yasmin Schulze
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
- Planen Aktion zum Tag des offenen Landtags in Schwerin am 25.Juni
- Mitgliederbefragung zur persönlichen Kandidatur-Bereitschaft bei den Kommunalwahlen in Vorbereitung
- Gleich mehrere Datenschutzanfragen
- Unterstützung für Außenseiter bei den Oberbürgermeisterkandidaten in Schwerin
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- Klausurtagung LaVo voller Erfolg
Nordrhein-WestfalenNRW: N/A
- Die Vorbereitungen für den LPT laufen. Ansonsten größtenteils Verwaltungskram. (Ysann)
- 22. und 23. April in Bielefeld
- http://www.ravensberger-park.de/ambiente-ravensberger-spinnerei.html
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Pirat Enrico Stiller als Nachrücker in Kreistag Gotha eingezogen (über Wählergemeinschaftsliste)
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Hinweise zur Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP):
- Die Diskussion zu zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt.
- Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11
- Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung:
- Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c
- Location für das CEEP & Council Meeting:
- https://www.shadok.strasbourg.eu/
- Am 14.04.2023 soll das CCEP finalisiert werden.
- Am 15.04.2023 soll die finale Version das CCEP beschlossen werden
- Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen.
- Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe) – es sind noch sehr viele Plätze frei.
- Nichts Neues
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist 11.04.2023 um 21:00 MESZ nach dem TeamPolGf.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- KI und den Einsatz im Unterricht
- Sammeln und vergleichen von Projektschulen
- Computerspiele als Bildungskonzept -> Gamification
- Seo verbessern bei AG Bildungspm/blog
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- Ist bekannt ob hier eine AG oder Fortschritte stattfinden?
- Künftiges Meeting zur Überprüfung der Beauftragten des Bundes steht aus.
- Keine Informationen zum Verbleib von Manuel
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzten Donnerstag musste ich persönlich die AG Sitzung absagen, sehr plötzlich und unerwartet verstarb meine langjährige Freundin im Krankenhaus, nach einer Bronchoskopie.
- Ich habe mich im Discours der europäischen Piraten rumgetrieben und unser CEEP-Programm mit dem Punkt: Right to bodily autonomy aus der AG Queere Piraten erweitert, alles zu lesen unter:
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/our-current-program-text-social-affairs-healthcare/141/9, gelesen wurde es von einer Person
- Ich habe auch eine Vorstellung meiner Person verschriftlich und dort eingetragen. Wurde auch nur von einer Person gelesen. Also auch hier, keine Interesse an Gesundheits und Pflegepolitik.
- Am 12.04. werde ich dann hier sein, https://jitsi.pirati.cz
- 18:30-20:30 Social Affairs & Healthcare mit Andrel Linnenbank
- Außerdem bekam ich eine Auszeichnung als "User of the month", im Discours.*grööl*
- Der Blogbeitrag zur #ePa (elektronische Patientenakte) aus Sicht der älteren Bevölkerung und der Ärzte ist noch nicht vom Team abgenickt. Erst danach geht er in die AGÖA.
- Anmerkung: Ich danke für die Arbeit und Bereitstellung von Beiträgen an die ÖA *daumen hoch* (Sven)
- Kommenden Donnerstag 6.04.2023 Sitzung im Mumble NRW, Raum Gesundheit und Pflege ab 18.00 Uhr.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Deutscher Teil Inklusion zum CEEP eingereicht
- Flyertext fertig, muss nur noch gegossen werden
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste Sitzung ist am 04.04.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf.
- Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP, zum Themengebiet:
- Economy, Antitrust, Finances
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Sexarbeit
AG SingleMalt
AG Weltraum
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Sondersitzung zum BPT/AV EU-Wahl des Bundes im Anschluss an diese Sitzung
- Do., 6. Apr. um 7:00 nachm.
- Sitzung geschlossen um 20:35 MESZ
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