Sitzung eröffnet um: 20:05 Uhr
Moderation: Mark
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Es gab eine Vorstandssitzung und die Einladung zur Jahresmitgliederversammlung am 22.04.2023 parallel zum LPT NRW in Bielefeld wurde beschlossen.
- http://www.ravensberger-park.de/ambiente-ravensberger-spinnerei.html
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV
- Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen
- 08.10.2023:
- Bayern Landtag, Bezirkstage
- Hessen Landtag
- UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- 24.03 um 19:30 Uhr
- 07.04 um 19:30 Uhr
- 21.04 um 19:30 Uhr
- danach bis auf weiteres 14-täglich
- gibt es Neuigkeiten zur Europawahl-AV/BPT (Termin, Ort)?
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Nächstes Board-Meeting am 29.03.2023, 21:00 MESZ (Jitsi PP-CZ)
- Hinweise zur Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP):
- Die Diskussion zu zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt.
- Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_11
- Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung:
- Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c
- Location für das CEEP & Council Meeting:
- https://www.shadok.strasbourg.eu/
- Am 14.04.2023 soll das CCEP finalisiert werden.
- Am 15.04.2023 soll die finale Version das CCEP beschlossen werden
- Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen.
- Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe) – es sind noch sehr viele Plätze frei.
- Nächstes PPI-Board Meeting ist am 29.03.2023, 18:00 MESZ (BBB)
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute 28.03.2023 um 21:00 MESZ nach dem TeamPolGf.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Gipfeltreffen Bildung Fortsetzung
- Arbeitsstättenverordnung vs Hitzefrei
- PM mit Anne in Arbeit
- Twitterspace mit @PIRATEN_Saar
- Läuft dank PolGFs aufm Bundesacc <3
- Krankheitsquote und Umgang mit Long Covid & ME/CFS
- Lehrendenschulung im Uniklink Würzburg
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Arbeiten noch an einer Position zu der kommenden Regelung zu Abschalteinrichtungen
- Weitere Hilfestellung für Kommunalpiraten in Vorbereitung, dieses mal zu PV auf Schulen
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- kann dienstags nicht - liegt auch kein Bericht vor
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzten Donnerstag Vorstellung der Informationssammlung zum Blogbeitrag #ePa an alle Mitglieder der AG weitergeleitet um zu überarbeiten; Donnerstag Finalisierung Übergabe an die AGÖA. Kommenden Donnerstag, den 30.03.2023 18.00 Uhr Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege.
- Vorbereitungen für ein Share Pic: " Corona Warn App wird stillgelegt."
- https://www.heise.de/news/Schlafmodus-Corona-Warn-App-wird-voruebergehend-stillgelegt-8044693.html
- Textvorschlag von @die_socke
- Stop the count! Die Bundesregierung schaltet auch die CoronaWarnApp ab. Damit auch in Eigenverantwortung möglichst wenig Schutz übrig bleibt.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Feinschliff deutsche Version programm EU, dann Übersetzung, dann Discourse.
- F - Sven: Besteht Interesse etwas zum Welt-Autismus-Tag zu machen? (02.04.2023)
Landwirtschaft: N/A
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste Sitzung ist am 07.04.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf.
- Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP, zum Themengebiet:
- Economy, Antitrust, Finances
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Sexarbeit
- Unser Statement zur sogenannten "Freierbestrafung" wurde veröffentlicht.
- https://www.bringt-das-in-ordnung.de/statements
- Wir treffen uns ab Juni monatlich am 1. Freitag
AG SingleMalt
AG Weltraum
TOP 3: Polgf Berichte
- CSD-Gala Magdeburg mit einem besonderen Lob für Fabian für die Vorarbeit
- Vorbereitung "Bündnis gegen Rechts" in Sachsen-Anhalt
- Am 04.04. richtet die IT das Lerntool für die PolGf ein
- Planung und TO erstellt für das PolGf.-Treffen
- Mitgliedergruppe in Harburg kontaktiert und getroffen
Sven:
- Derzeit nicht wirklich viel Neues
- Keinmalzahlung200.de wurde immer mal wieder erwähnt
- Weitere Projekte können dann bald ab Beschluss des Haushaltes ablaufen
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB:
HamburgHH: Martin, Laura, @GermanCucumber1
- sonstige Mitgliederangelegenheiten, leider immer noch
HessenHE: Yasmin Schulze
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- am kommenden Wochenende erste LaVo-Klausur amtierender LaVo
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- JuPi Mitgliederversammlung parallel zum LPT in Bielefeld
Rheinland-PfalzRP: N/A
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Mark berichtet grob, Fabian wegen Bahnreise abwesend, ab sofort ist Fabian offiziell für LSA hier in der Runde
- Landesparteitag war voller Erfolg; neuer Vorstand gewählt und viele neue Connections mit Aktivisten
- https://twitter.com/stillnotlovin/status/1639635347079307266?t=xPr-YFp0paERJ_0t0g_XGw&s=19
- Vorträge wurden aufgenommen, sind in der Bearbeitung und werden bald veröffentlicht
- Viele Impulse mitgenommen, viele Ideen gesammelt
- Planung über Vorschlag eines Landesdatenschutzbeauftragten im Namen der Piraten mit anderen NGOs, Datenschützern und ggf. Opposition; große Presseaktion geplant
- Gespräche mit Volt und den Humanisten (Vertreter beider Parteien waren auf dem LPT) zu Bündnisarbeit gegen Rechts; ggf. Kleinparteienbündnis LSA gründen
- CSD Gala voller Erfolg, viele Connections, der Landesverband ist jetzt Mitglied im CSD Magdeburg e.V.
- https://twitter.com/Oberaichwald/status/1639950007980765184?t=AJStN9BsONZ6COKxHp1kxg&s=19
- https://twitter.com/Oberaichwald/status/1639362998098616321?t=A-EDpUtKJleuyVvgSwDkyQ&s=19
- Planungen/Überlegungen zu Teilnahme an CSD Stendal, Salzwedel, Schönebeck und Magdeburg
- Planung zu Teilnahme an Spendenaktion für Wasserspender auf CSDs in LSA; namentliche Nennung und Promotion der Spender auf allen CSDs in LSA; LV will sich beteiligen
- Background-Arbeit für Saal in Magdeburg
- Büro in Halle (Saale) wird mehr belebt
- ist im Haus der Bürgerbewegung Halle - überparteiliche Zusammenarbeit mit NGOs geplant, Gespräche laufen an
- Webseite wird im Hintergrund überarbeitet, aktuell wird geschaut wie die Situation ist und welche Möglichkeiten es gibt; Konzept zum Redesign liegt vor
- Ganz ganz viel passiert alles super, bester LV; wir rocken das #LSAforLandtag
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Kommunahlwahl SH die Kandidaten sind vom Wahlausschuss geprüft worden
- Todesfall Wolfgang Dudda :(
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:30 MESZ
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