2023-03-07 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2023-03-07 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Pawel Borodan (@p_b_) Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian TOP NULL: Organisatorisches Das Pad wurde aufgeräumt und im Archiv gesichert. Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Dauerpad: https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Liegt nichts an. Junge Piraten Das Bankkonto wurde eingerichtet. Jetzt geht es mit administrativen Dingen weiter, alles läuft sehr zäh. Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://embeded.cal-dav.pp-eu.eu/patrick_full_calendar/index.html Patricks Kalender ist offen und von jedem einsehbar. Wahlen 2023 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 14.05.2023: Bremen Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft und Beiräte - (Bremen), Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) - AV 14.05.2023: Schleswig-Holstein Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen 08.10.2023: Bayern Landtag, Bezirkstage 08.10.2023: Hessen Landtag UU-Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/UU WKO-Bund: @TygKF die nächsten Sitzungen der WKO mumble NRW Raum AG WKO 10.03 um 19:30 Uhr 24.03 um 19:30 Uhr 07.04 um 19:30 Uhr 21.04 um 19:30 Uhr Thema ab sofort EU-Wahl 2024 TOP 2: Polgf Berichte Bund: Mark Hintz, Sven Bechen Donnerstag Sitzung der SG Neumitglieder, es wird unter anderem gerade an der öffentlichen Sitzung gearbeitet. Aufbau der Seite der SG Neumitglieder. Seite und Email angefordert. Aufbau der Youtube Seite der innerparteilichen Bildung: https://www.youtube.com/@Piratenpartei-Bildung Ausschreibung für die innerparteiliche Bildung Discord Server Chatkontrolle: https://discord.gg/742sf4SN### Suche nach einem Beauftragten für die rechtliche Kampagne der Chatkontrolle, nachdem das bisher nicht geklappt hatte. Planung der PolGf Treffen im Juni in Stendal, Tagungsraum angefragt, TO in Planung, Vortragende rausgesucht, Schulung in Planung - alles abhängig vom Schatzmeisterclub Matrix Chat für die PolGf Runde erweitert für die Themenbeauftragten - bitte eintreten! Viele Länder sind nicht regelmäßig bei der PolGf Runde, ich möchte doch darum bitten, jemanden dafür zu beauftragen. Erneute Terminfindung für den Dicken Engel: "Soll die PolG Runde offiziell werden?" Mehrere Arbeitssitzungen bezüglich des Haushaltes und der Rückzahlung an den Bundestag, in diesem Zuge das auszugebene Budget für die politische Arbeit massiv gekürzt. Planung für eine Veranstaltung "Dicker Engel" oder Twitter-Space zum Thema Iran mit und von Holger und Teilen des BuVo Es werden noch Menschen gesucht für die innerparteiliche Bildung für Videobearbeitung, Schulungsvorbereitung und Durchführung - Ausschreibung ist raus. Neuer Themenbeauftragter für die AG Landwirtschaft, Interessierte können sich gerne melden. Fragestellung an die AG Bildung, wie sollen die PolGf geschult werden, gleiche Frage an die Runde Sven heute wegen terminlicher Überschneidung mit Studium entschuldigt Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann LPT 23.1am 11.3.2023 Reutlingen BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1 Niemand anwesend BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von GBW nichts Neues zu berichten - noch immer Aufräumarbeiten Wahlkampf Kritische Begleitung Koalitionssuche in Berlin BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Martin, Laura, @GermanCucumber1 Kick-off Meeting heute (07.03.) zur WKO 24 HessenHE: Yasmin Schulze Niemand anwesend Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD CSD-Planungen angelaufen, angrenzende Bundesländer angefragt, ob Hilfe benötigt wird Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald KMV Düsseldorf diesen Samstag Vorbereitungen LPT 23.1 gehen weiter https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1 Rheinland-PfalzRP: N/A Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: i.A. oberaichwald LPT in Magdeburg letzte Vorbereitungen https://wiki.piratenpartei.de/LSA/Organisation/Mitgliederversammlung/2023.1 CSD Stendal & Salzwedel in Planung CSD Sachsen-Anhalt Gala in zwei Wochen Planungen PolGf-Treffen in Stendal SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Vorstandssitzung Twitch-Onlinestammtisch Der krankheitsbedingte verschobene Vortrag über die Flucht aus Syrien und das Leben in Deutschland findet am 18.03. statt Unser 1V. ist aus privaten Gründen zurückgetreten, wir verzichten auf Neuwahlen und machen in der jetzigen Besetzung bis September weiter ThüringenTH: Christian Horn Vorstandssitzung zur Vorbereitung des LPT am 23.04.2023 zur Aufstellung der Landesliste für die LTW 2024 Fraktionssitzung in Erfurt Stadtrat TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das letzte Board-Meeting fand am Samstag 04.03.2023 statt. Offensichtlich sind die Piraten in Polen wieder auferstanden, es grüßte uns deren neuer Vorsitzender Janusz. Die Location für das Council Meeting im April schein sicher zu sein („Shadok“). https://www.shadok.strasbourg.eu/ Es soll jetzt ein Financial Audit geben. Bei immerhin 8 Buchungen auf unserem transparenten Bankkonto im Jahr. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_15 Hinweise zur Arbeit am „Common European Election Program“(CEEP): Die Diskussion zu zum CEEP findet auf https://discourse.european-pirateparty.eu/ statt. Die AG-Mailinglisten findet man hier: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists Mattermost steht ebenfalls zur Verfügung: Einladungslink: https://mattermost.european-pirateparty.eu/signup_user_complete/?id=a4dpo5154j8w3gwpudq45bie9c Die bisher bekannte Agenda Am 14.04.2023 soll das CCEP finalisiert werden. Am 15.04.2023 soll die finale Version das CCEP beschlossen werden Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen. Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe) PPI: Das letzte Board-Meeting fand am Sonntag 05.03.2023 um 10:00 MEZ (!) statt. 4 von 9 Mitgliedern des Boards waren anwesend und somit war die Sitzung nicht beschlussfähig. So musste die Wahl des Treasurers erneut vertagt werden. Es gab Nominierungen von „Vice Secretaries“ – also Pöstchen für die Visitenkarte. Möglicherweise macht auch jemand etwas dafür, dann hätte das einen Sinn. Discourse soll das einzige Abstimmungstool sein bzw. werden. Dabei fiel auf, dass das Discourse „privat“ von einem Schweizer Piraten gehostet wird. Ob es einen Vertrag für die Auftragsdatenverarbeitung gibt, konnte nicht beantwortet werden. Das Schiedsgericht ist nicht in der Lage, sich zu verabreden bzw. die coa@pp-international.net zu nutzen. Wer hat Schuld: Natürlich der TEC-Admin. Danach hatten wir wieder die unerfreuliche Diskussion, zukünftig sonntags Meetings zu machen. Es gibt wieder Doodle-Umfrage. Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK ist am 14.03.2023, um 21:00 nach dem TeamPolGf. Die Videos von der Pirate Secon laufen sehr gut und werden über die SoMe und von den Vortragenden selbst auf ihren Kanälen verteilt. Die Berichte über die angeblich schlechte Qualität grenzen an üble Nachrede. Die Kampagne „Rescue without Borders“ läuft. Und wird weiter bei den „Piraten ohne Grenzen“ (Pirates without Borders) beraten und organisiert. Investoren und/oder Sponsoren sind willkommen. Zwischenstand Investkapital: 7.500,00 EUR Die Finanzkonten sind auf der Website zu finden: https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Unterstützung bei der innerparteilichen Bildung Skandal: Lehrpersonalmangel 50.000 Stellen unbesetzt "Investment Schule" ist zu wenig Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Niemand anwesend Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute ab 21:00 http://meet.piratenpartei-hessen.de/AGEnergie Habeck will Neudesign der Strommarktes, dringend notwendig, Genaues noch unbekannt eFools nerven, ineffiziente Lösung, die nicht mal die Automobilidustrie haben will Frankreich hat schon wieder Ausfall der halben AKW-Flotte Seite verloren, Inhalte werden über wayback machine wieder hergestellt, Zugänge beantragt, allerdings jetzt seit Wochen keine Bewegung, AG frustriert und Mitglieder denken über Konsequenzen nach, derzeit Außenwirkung "0" Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Manuel Feldmann kann dienstags nicht. Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Trotz Umstellung der Sitzungszeit keine Zunahme der Beteiligung. Vielleicht liegt es daran, dass Teile der Partei sich lustig über die Arbeit meiner Person machen, Lügen verbreiten, dass sich Landesvorstand doch per E-Mail geäußert hat ( Gesundheitskongress) und ich wohl die E-mails überlesen habe. NEIN! Habe ich nicht. Ab sofort wieder unter sandra.leurs@piratenpartei-nrw.de erreichbar. Kommenden Donnerstag muss die Sitzung ausfallen. Private Gründe. Bin jetzt im Discours der PPEU angekommen, Vorstellung meiner Person erfolgt. Habe das Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jqMcqodTxz9rljTql1kMZWD0/ mit den Wahlprogrammpunkten aus der AG bereit gestellt. Das ist wohl nicht der richtige Weg, aber im normalen Textfeld kann ich es auch nicht einstellen, weil zu viele Links drin sind. Suche da nach Lösungen mit Bjarne. Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) Sitzung musste krankheitsbedingt ausfallen, aktuell Arbeit an einer PM "Änderung der Zweckbindung der Abgabe für fehlende Einstellung von Menschen mit Behinderungen" und dem Flyer! Auch beim Thema Web-Seite wird mit Sven zusammen gearbeitet. Landwirtschaft: N/A Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @PiratJoni abwesend nächste Sitzung morgen am Weltfrauentag, den 08.03.23 ab 20:30 in https://bbb.piratensommer.de/b/lyd-a8e-kyt-znh allgemeine Sitzung evtl. Besprechung des Entwurfs eines Queer-Flyers aus Bayern Sozialpolitik: N/A nächstes Treffen am 12.03.23 im Mumble NRW ab 20:15 Uhr Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF jeden Mittwoch 21:00 Uhr mumbleNRW Anfrage zu "Klimaklebern" Versuchsstrecken zum induktiven Fahren & Laden von zB LKWs Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Die nächste AG-Sitzung ist heute am 07.03.2023 um 21:00 nach dem TeamPolGf. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Der letzte „Talk am Freitag“ ist ausgefallen. Der nächste soll planmäßig am 17.03.2023 um 20:00 stattfinden. Thema folgt. Wir beteiligen uns an der Diskussion um das CEEP, zum Themengebiet: Economy, Antitrust, Finances Der vom PPEU-Vorstand bestellte Koordinator ist Bastian. Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Sexarbeit Karina: nichts Neues, nächstes Treffen Freitag 20 Uhr https://bbb.piratensommer.de/b/kar-qle-c5e-iqx AG SingleMalt Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Nachfrage zu den Vorbereitungen zur Kommunalwahl in Schleswig-Holstein, Informationen Sitzung geschlossen um 20:47 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 7 Mär. 2023 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:47 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Mark Hintz Bund/SH Toni Christian Horn Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Pawel Borodan (@p_b_) Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt Entschuldigung: Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht schriftlich) Erik Limburg TH Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten von JuttaD, wenn anwesend) Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht) Alexander Kohler (kann Dienstags nicht) BlossNicht0815:Heino HH TheBug Karin Jacobs Gäste: Insgesamt waren ca. 24 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Mittwoch 5 Feb. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam