Sitzung eröffnet um: 20:03 Uhr
Moderation: Mark Hintz
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest @Vincent
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Wurden vom BPT als offizielle Jungendorgansation der PP-DE anerkannt
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- WKO-Bund: Tyg
- Thema "Mechandise & Giveaways" von Riccardo jetzt am 17.6. 19:30 Uhr; BBB
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das nächste Board-Meeting findet am 15.06.2022 um 21:00 MESZ statt. Weitere Aktivitäten waren nicht feststellbar.
- Wir beschäftigen uns immer noch mit der Weiterleitung der Spendengelder und haben das jetzt im Umlauf entschieden. Es ist allerdings etwas schwierig, das Empfängerkonto zu verifizieren.
- Am 14.06.2022 hat die PPI an einer UN-Konferenz in Genf teilgenommen.
- Heute gab einen Hardwarecrash bei den PPI-Servern. Der konnte bereits nach 2 ½ Stunden behoben werden, kratzt am Ego des Technik-Team und senkt die Ausfallstatistik um 0,001%.
- Die nächste General Assembly findet online am 02.07.2022 statt.
- Die Pirate Secon findet am 18./19.06.2022 in Prag statt (englisch). Die Liste der Redner füllt sich weiter.
- Wir suchen noch Helferlein für die Orga und weitere Sponsoren. Infos auf der Website.
- Wir freuen uns schon jetzt auf die vielen Gäste, die sich angesagt haben.
- https://events.pirate-secon.net/
- Pressetext hier: https://internationale-koordination.de/de/pirate-security-conference-am-18-und-19-06-in-prag/
- Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 auch in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen, läuft bis 21.08.2022).
- Möglicherweise findet auf einer der Veranstaltungen ein Brainstorming zur Piratenbewegung statt (englisch).
- https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 14.06.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Beitrag zur Didacta22 (Bildungsmesse)
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1535517185392513024
- BPT221
- Wir bedanken uns beim alten BuVo für die Tätigkeiten und freuen uns auf die Zusammarbeit mit dem neuen.
- IdW- Studie zu Schulschließungen (PM in Vorbereitung)
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/wpPKJYRSUiwTibNC9W5E6VBp5e1AsFxqJvnvnOV6Qyk/
- Gehälter von Lehrpersonal
- Amoktatprävention und Betreuungsreform (AG Crossover geplant)
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/g9wPg0PBxvUaRQl7Ju785T9ki5l93mJQMNVyc3BbTmI/
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/2zD7pkbs2GQWCceGAA6xD6HTXPRXBaPnyp-fZvy0g1s/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung: 21.6.22 ab 21:00
- Taxonomie: Atomkraft und Gas wurden vom Wirtschafts- und Finanzausschuss des Europaparlaments abgelehnt.
- Verbrenner-Verbot: 2 von 3 deutschen Automobilherstellern finden es gut. Streit in Regierung, VDA und an vielen weiteren Stellen
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- hält Vortrag auf der Pirate SecCon
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Letzten Donnerstag in der Sitzung haben wir uns nochmal mit dem europäischen Gesundheitdatenraum beschäftigt. Ich hatte berichtet, dass wir von Patrick Breyer eine PM dazu geschickt bekommen haben. Gespräch mit Anja auf dem BPT dazu.
Auch über die Krankenhauspläne in allen Bundesländern haben wir gesprochen, nämlich das nur SH den Krankenhausplan geschickt hat. Für die anderen Bundesländer werde ich es wohl selbst suchen müssen, da kein Polgef a mir was in diesem Pad zurück gelassen hat.
Ich war anwesend auf dem BPT und konnte für die AG Gesundheit und Pflege 5 Positionspapiere abstimmen lassen sie wurden von der Versammlung angenommen. Danke noch mal an Guido TheBug, er weiß warum.
Zu finden im Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2022.1/Protokoll
Kommenden Donnerstag und den Donnerstag darauf bin ich nicht in der Sitzung der AG Gesundheit da ich im Urlaub bin. Und nach dem Urlaub werden meine Augen operiert und ich falle wahrscheinlich bis Ende Juli aus.
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Toni übernimmt die Vertretung in der PolGf
- BPT Transkript hat funktioniert benötigt aber eine aktive Person die das Audio nachregelt
- Die Hörschleifen haben perfekt funktioniert
- BPT Team Inklusion in Vorbereitung
- Themenpapiere in Vorbereitung
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag
- Die letzte AG-Sitzung war am 07.06.2022 und hat sich mit den gesellschaftlichen Veränderungen beschäftigt.
- Die 11 Anträge der AG Wirtschaft zum Bundesparteitag wurden nicht zugelassen.
- Der nächste Talk am Freitag stattfindet findet wegen der PSC2022 erst am 24.06.2022 20:00 statt.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- mit dem BPT hat sich aktuell die Beauftragung erledigt - Interesse besteht je nach dem wie die neuen Pläne aussehen
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- Nächste Sitzung 15.06. 20:30
AG SingleMalt
AG Weltraum
- Exkursion zur ILA am 24.6.2022, bei Interesse TheBug kontaktieren
- Sitzung am 28.6. 21:00
TOP 3: Polgf Berichte
- kompletter LaVo beim BPT gewesen
- Pirate SecCon am Wochenende
BayernBY: tba
- niemand anwesend
- Morgen 20:30 Uhr konstituierende Sitzung des neuen LaVos
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Am Sonntag war Umweltfestival - Besuch insgesamt war nicht so doll, wie früher. Wahrscheinlich bei allen Veranstaltungen allerdings so.
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
BremenHB:
- Baustellen sortieren; Strategien entwickeln, um den Laden wieder zum Laufen kriegen
- Unterstützung für Niedersachsen zum Unterschriftensammeln
- Altonale 02. & 03.07. und CSD 05. bis 07.08.
Besucher und Helfer sind gerne gesehen
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- BPT in Hessen --> wir hoffen, es hat euch in Hessen gefallen
- Vorbereitung Hessen Marina /Sommerfest+Programmarbeit zur Vorbereitung der LTW 2023) soll in der 2. Julihälfte stattfinden
- Ziel in ÖA- Gruppe: von allen Lavo-Mitgliedern bzw. ÖA-Beauftragten mit Twitterzugang zum @piratenhessen - Account: mind. 1 Tweet pro Person pro Woche
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- stellvertretend Toni (The_MysticXD) anwesend
- Wahlkampf läuft
- wir benötigen noch knapp tausend UUs bis zum 10.7.(interne Deadline, damit wir noch genug Puffer haben um nachzusammeln)
- Helfer bitte unbedingt bei Kim melden; die koordiniert das für die Infostände
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
- stellvertretend für Archivar @stillnotlovin
- OB-Wahl DD rum - schon etwas enttäuscht
- Wahlanalyse läuft momentan, Auswertung intern und Ausrichtung zweiter Wahlgang
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Vorstandssitzung am Sonntag bezgl. des Ausscheiden vom 1.V
- waren helfen in Niedersachsen und beim BPT - Christian Horn in BuVo gewählt
- LPT mit KPTs und Sommerfest am 9.7. - alle sind herzlich eingeladen, bitte bis zum 3.7. anmelden! (Ticket für Erfurter Gartenbauaustellung inkl.)
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:54 MESZ
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