2022-06-07 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-06-07

Sitzung eröffnet um: 20:04 Uhr

Moderation: Tyg

Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/06/07/team-polgf-sitzung-vom-07-06-22/

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

  • Nichts Neues

Junge Piraten

  • Machen gerade Kandidateninterviews (BPT/BuVo-Wahl)

Neues aus dem Europaparlament

Wahlen 2022 - Kampagne(n)

  • noch 1 Landtagswahl 2022
  • 09. Oktober 2022 Niedersachsen
UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
  • Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
  • WKO-Bund aka AG Wahlorga: Tyg
letzte Sitzung wg. Dicker Engel verschoben, Thema "Mechandise & Giveaways" von Riccardo jetzt am 17.6. 19:30 Uhr; BBB

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00

  • Nichts Neues
Anfrage an die Themenbeauftragen zwecks Sachstandsbericht aka Tätigkeitsbericht

Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann

BayernBY: tba

  • Tyg berichtet
Neuer LaVoBy gewählt: 1V Alexander Kohler; 2V Yannick Schürdt; Schatzmeister Detlef Netter; GenSek Stefan Albrecht; Beisitzer Arko Kröger.
Vertreter für das TeamPolGf folgt
Limesurvey mit der Thema "Zusammenarbeit mit anderen Kleinparteien" zur LTW Bayern

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Niemand anwesend

BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas

  • Nichts Neues

BremenHB:

  • Niemand anwesend

HamburgHH: @Gratwhel

  • Nichts Neues

HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten

  • Vorstandsitzung war am 1.6.: Thema Hessen Marina, LPT, AV zur LTW2023
  • Blogbeiträge zur Fortsetzung der Reihe "Berichte aus den Parlamenten"
  • Vorbereitung LPT: Stammtisch am 10.06., 19:30 Bad Homburg, Kronenhof Biergarten, Ameldung unter carsten.baums@taunus-piraten.de
https://www.hofgut-kronenhof.de/der-kronenhof/biergarten/

Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini

  • Nie jemand anwesend

NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr

Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald

  • Am 13.06. ist KV Gründung im Kreis Mettmann
  • Intern viel passiert
  • 04.06. Tag der Organspende
https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/06/04/leiden-ein-ort-an-dem-ueber-freud-und-leid-entschieden-wird/
Haben auch Infomaterial für die LGS zur Organspende besorgt :)
  • 18.06. CSD in Geilenkirchen (Kreis Heinsberg), PIRATEN vor Ort mit Stand
Unterstützung gern gesehen, auch was Infomaterial angeht, Fragen etc. an norbert.boxberg@piratenpartei-nrw.de

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Niemand anwesend

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Niemand anwesend

Sachsen-AnhaltLSA:

  • Niemand anwesend

SachsenSN: Archivar

  • Niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Vorbereitung zum CSD Kiel am 09.07.
  • Erstes Treffen des neuen Vereins Klima Kollektiv mit Vertretern verschiedener Parteien
  • Twitch Stream zum Thema Chatkontrolle: https://www.twitch.tv/videos/1494513786
  • Gamevention Neumünster 01. bis 03.07 - leider ohne Stand

ThüringenTH: Erik Limburg

  • Christian Mgn berichtet
9. Juli LPT auf dem EGA-Gelände: Kanonenhof im Deutschen Gartenbaumuseum
https://www.gartenbaumuseum.de/files/download/pdf_Dokumente/Flyer%20-%20Formulare%20-%20Expos%C3%A9/Lageplan-DGM-egapark.pdf
Bitte vorher anmelden: vorstand@piraten-thueringen.de
10-Jahresfeier wird nachgeholt
Politisch: Zusammenarbeit CDU-AfD trendet - Streit in der Minderheitsregierung um Windkraft
https://www.zeit.de/news/2022-06/07/erstes-gespraech-zu-moeglichem-windfrieden-in-thueringen?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

  • PPEU:
Seit dem letzten Board-Meeting am 16.05.2022 hat sich nichts Wesentliches ereignet.
Eventuell findet das nächste Board-Meeting am 15.06.2022 um 21:00 MESZ statt.
  • PPI:
Das letzte Board-Meeting war am 31.05.2022.
Themen war die Beschwerde der PP-AT wegen der nicht ausgegebenen Spendengelder aus der Aid Ukraine Kampagne, die angeblich „irgendwo hin“ ohne Anforderung, Zweck und Vorstandsbeschluss hätten überwiesen werden müssen. Eine neue „Unicorn“ Affäre wird herbeigeredet.
Wir haben beschlossen, die Spenden anstatt einer Rückzahlung einer kleineren gemeinnützigen Organisation zukommen zu lassen, damit diese einen Effekt haben, anstatt beim Roten Kreuz o.ä. in den vielen Millionen unwirksam zu bleiben. Der Gesamtbetrag ist 459,66 CHF und 377,61 EUR.
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Finances/AidUkraine
Ansonsten wurden über die Teilnahme an internationalen Veranstaltungen (UN, WTO) und organisatorische Dinge besprochen.
Die nächste General Assembly findet online am 02.07.2022 statt.
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2022-05-31
  • Die Pirate Secon findet am 18./19.06.2022 in Prag statt (englisch). Die Liste der Redner füllt sich.
Wir suchen noch Helferlein für Technik und Orga und weitere Sponsoren. Infos auf der Website.
https://events.pirate-secon.net/
  • Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen, läuft bis 21.08.2022).
Möglicherweise findet auf einer der Veranstaltungen ein Brainstorming zur Piratenbewegung statt (englisch).
https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/
  • Internationale Koordination
Die nächste Sitzung der IK findet am 14.06.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Niemand anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • Einladung zum Matrixspace
https://matrix.to/#/#ag_bildung:piratenpartei.de
  • Besoldungsstufe von Grundschullehrenden
  • Übergang Kita Grundschule
  • Didacta 2022
  • Pad der Sitzung von heute
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ekqECQk98dWt8ybwcRltEOgpHAALAcYfJ8oY0e3CuU8/present/

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Niemand anwesend

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Einsatz von Anja beim Tag der digitalen Freiheit (BaWü)

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

  • Nichts Neues

Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug

  • Sitzung heute 21:00
  • Verabschiedung Positionspapier zur aktuellen Energiepolitik steht heute an, zu den schönen Reisen von Herrn Habeck fehlen uns die Aktivitäten in Deutschland den Ausbau der Erneuerbaren richtig zu beschleunigen.

Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann

  • Kann dienstags nie und ist daher entschuldigt.

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Kann dienstags nie und ist daher entschuldigt.

Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Frist zum 2.06.2022 Anschreiben an Patrick und Anja rausgegangen, zum Thema:
Neue EU Verordnung „Europäische Gesundheitsdatenraum“
https://netzpolitik.org/2022/neue-eu-verordnung-gesundheitsdaten-fuer-ganz-euro
Patricks Antwort:
https://www.patrick-breyer.de/europaeischen-raum-fuer-gesundheitsdaten-kommissionsvorschlag-muss-unsere-daten-besser-schuetzen/
Anja hat nicht geantwortet.
  • Krankenhausschließungen, Thema stockt etwas in der AG, weil ständig Aktuelles reintrudelt.
Zusammenarbeit mit den Queeraten angedacht zum Thema "Gendermedizin".
Seit dem 30.05.2022 Mitglied der Pflegekammer NRW, ich bin jetzt eine "Registered Nurse" und könnte auf ordentliche Weiterbildungen und Spezialisierungen hoffen.
Werde mich zur Pflegekammer-Wahl aufstellen lassen.
https://www.pflegekammer-nrw.de/

Inklusion Florian Lancker, @Lancker13

Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net

  • entschuldigt

Flucht und Migration:: N/A

Netzpolitik: N/A

Queer: N/A

Sozialpolitik: N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • Nachfrage vom BundesPolGF in Bearbeitung
  • AG Umwelt jeden Mittwoch 21:00 Uhr mumbleNRW (abwechselnd als Bundes- & BY-AG)

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Bastian berichtet
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag
Nächste AG-Sitzung ist heute, 07.06.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
Wann der nächste Talk am Freitag stattfindet, besprechen wir heute, weil der Jour fixe Freitag vor der Pirate Secon ist, also ungünstig.
Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de

Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself

  • Nichts Neues

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Niemand anwesend

AG SingleMalt

  • Samstag ist SITZUNG!

TOP 4: Sonstiges

  • liegt nichts an.

Informationen

Sitzung geschlossen um 20:52 MESZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

7

Jun. 2022

AG Mumblesitzung

20:04 - 20:52 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Bastian IK
  2. Stephan Erdmann BW
  3. Mark Hintz SH
  4. Kim Höfer NDS
  5. Name
  6. CarstenBaums HE

Themenbeauftragte:

  1. TheBug
  2. Martin Kollien-Glaser Umwelt & WKO
  3. Sandra:Leurs

Entschuldigung :

  1. Annette Berndt Landwirtschaft
  2. Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich)

Gäste:

Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Freitag

29

Mär. 2024

AG Mumblesitzung

Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:alle gemeinsam