Sitzung eröffnet um: 20:04 Uhr
Moderation: Tyg
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/06/07/team-polgf-sitzung-vom-07-06-22/
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Machen gerade Kandidateninterviews (BPT/BuVo-Wahl)
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- WKO-Bund aka AG Wahlorga: Tyg
- letzte Sitzung wg. Dicker Engel verschoben, Thema "Mechandise & Giveaways" von Riccardo jetzt am 17.6. 19:30 Uhr; BBB
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- Anfrage an die Themenbeauftragen zwecks Sachstandsbericht aka Tätigkeitsbericht
BayernBY: tba
- Neuer LaVoBy gewählt: 1V Alexander Kohler; 2V Yannick Schürdt; Schatzmeister Detlef Netter; GenSek Stefan Albrecht; Beisitzer Arko Kröger.
- Vertreter für das TeamPolGf folgt
- Limesurvey mit der Thema "Zusammenarbeit mit anderen Kleinparteien" zur LTW Bayern
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
BremenHB:
HamburgHH: @Gratwhel
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Vorstandsitzung war am 1.6.: Thema Hessen Marina, LPT, AV zur LTW2023
- Blogbeiträge zur Fortsetzung der Reihe "Berichte aus den Parlamenten"
- Vorbereitung LPT: Stammtisch am 10.06., 19:30 Bad Homburg, Kronenhof Biergarten, Ameldung unter carsten.baums@taunus-piraten.de
- https://www.hofgut-kronenhof.de/der-kronenhof/biergarten/
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Am 13.06. ist KV Gründung im Kreis Mettmann
- Intern viel passiert
- 04.06. Tag der Organspende
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/06/04/leiden-ein-ort-an-dem-ueber-freud-und-leid-entschieden-wird/
- Haben auch Infomaterial für die LGS zur Organspende besorgt :)
- 18.06. CSD in Geilenkirchen (Kreis Heinsberg), PIRATEN vor Ort mit Stand
- Unterstützung gern gesehen, auch was Infomaterial angeht, Fragen etc. an norbert.boxberg@piratenpartei-nrw.de
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA:
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Vorbereitung zum CSD Kiel am 09.07.
- Erstes Treffen des neuen Vereins Klima Kollektiv mit Vertretern verschiedener Parteien
- Twitch Stream zum Thema Chatkontrolle: https://www.twitch.tv/videos/1494513786
- Gamevention Neumünster 01. bis 03.07 - leider ohne Stand
- 9. Juli LPT auf dem EGA-Gelände: Kanonenhof im Deutschen Gartenbaumuseum
- https://www.gartenbaumuseum.de/files/download/pdf_Dokumente/Flyer%20-%20Formulare%20-%20Expos%C3%A9/Lageplan-DGM-egapark.pdf
- Bitte vorher anmelden: vorstand@piraten-thueringen.de
- 10-Jahresfeier wird nachgeholt
- Politisch: Zusammenarbeit CDU-AfD trendet - Streit in der Minderheitsregierung um Windkraft
- https://www.zeit.de/news/2022-06/07/erstes-gespraech-zu-moeglichem-windfrieden-in-thueringen?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Seit dem letzten Board-Meeting am 16.05.2022 hat sich nichts Wesentliches ereignet.
- Eventuell findet das nächste Board-Meeting am 15.06.2022 um 21:00 MESZ statt.
- Das letzte Board-Meeting war am 31.05.2022.
- Themen war die Beschwerde der PP-AT wegen der nicht ausgegebenen Spendengelder aus der Aid Ukraine Kampagne, die angeblich „irgendwo hin“ ohne Anforderung, Zweck und Vorstandsbeschluss hätten überwiesen werden müssen. Eine neue „Unicorn“ Affäre wird herbeigeredet.
- Wir haben beschlossen, die Spenden anstatt einer Rückzahlung einer kleineren gemeinnützigen Organisation zukommen zu lassen, damit diese einen Effekt haben, anstatt beim Roten Kreuz o.ä. in den vielen Millionen unwirksam zu bleiben. Der Gesamtbetrag ist 459,66 CHF und 377,61 EUR.
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Finances/AidUkraine
- Ansonsten wurden über die Teilnahme an internationalen Veranstaltungen (UN, WTO) und organisatorische Dinge besprochen.
- Die nächste General Assembly findet online am 02.07.2022 statt.
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2022-05-31
- Die Pirate Secon findet am 18./19.06.2022 in Prag statt (englisch). Die Liste der Redner füllt sich.
- Wir suchen noch Helferlein für Technik und Orga und weitere Sponsoren. Infos auf der Website.
- https://events.pirate-secon.net/
- Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen, läuft bis 21.08.2022).
- Möglicherweise findet auf einer der Veranstaltungen ein Brainstorming zur Piratenbewegung statt (englisch).
- https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet am 14.06.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Einladung zum Matrixspace
- https://matrix.to/#/#ag_bildung:piratenpartei.de
- Besoldungsstufe von Grundschullehrenden
- Übergang Kita Grundschule
- Didacta 2022
- Pad der Sitzung von heute
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/ekqECQk98dWt8ybwcRltEOgpHAALAcYfJ8oY0e3CuU8/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Einsatz von Anja beim Tag der digitalen Freiheit (BaWü)
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Sitzung heute 21:00
- Verabschiedung Positionspapier zur aktuellen Energiepolitik steht heute an, zu den schönen Reisen von Herrn Habeck fehlen uns die Aktivitäten in Deutschland den Ausbau der Erneuerbaren richtig zu beschleunigen.
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- Kann dienstags nie und ist daher entschuldigt.
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- Kann dienstags nie und ist daher entschuldigt.
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Frist zum 2.06.2022 Anschreiben an Patrick und Anja rausgegangen, zum Thema:
- Neue EU Verordnung „Europäische Gesundheitsdatenraum“
- https://netzpolitik.org/2022/neue-eu-verordnung-gesundheitsdaten-fuer-ganz-euro
- Patricks Antwort:
- https://www.patrick-breyer.de/europaeischen-raum-fuer-gesundheitsdaten-kommissionsvorschlag-muss-unsere-daten-besser-schuetzen/
- Anja hat nicht geantwortet.
- Krankenhausschließungen, Thema stockt etwas in der AG, weil ständig Aktuelles reintrudelt.
- Zusammenarbeit mit den Queeraten angedacht zum Thema "Gendermedizin".
- Seit dem 30.05.2022 Mitglied der Pflegekammer NRW, ich bin jetzt eine "Registered Nurse" und könnte auf ordentliche Weiterbildungen und Spezialisierungen hoffen.
- Werde mich zur Pflegekammer-Wahl aufstellen lassen.
- https://www.pflegekammer-nrw.de/
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Nachfrage vom BundesPolGF in Bearbeitung
- AG Umwelt jeden Mittwoch 21:00 Uhr mumbleNRW (abwechselnd als Bundes- & BY-AG)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag
- Nächste AG-Sitzung ist heute, 07.06.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Wann der nächste Talk am Freitag stattfindet, besprechen wir heute, weil der Jour fixe Freitag vor der Pirate Secon ist, also ungünstig.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:52 MESZ
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