2022-05-10 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-05-10 Sitzung eröffnet um: 20:06 Uhr Moderation: @eiself Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: @eiself: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/05/18/team-polgf-sitzung-vom-10-05-22/ TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Morgen 12 Uhr stellt die EU Komisson in einer Pressekonferenz den Vorschlag zur Chatkontrolle vor Klage einegreicht: https://www.piratenpartei.de/2022/05/10/zerstoerung-des-digitalen-briefgeheimnisses-klage-gegen-chatkontrolle-eingereicht/ Demo der digitalen Gesellschaft gegen das Vorhaben morgen um 14 Uhr vor der Berliner EU-Vertretung, siehe: https://digitalegesellschaft.de/2022/05/presseinformation-protest-gegen-die-plaene-der-eu-kommission-zur-chatkontrolle/ Junge Piraten Rundbrief geht weiterhin rum Interviewreihe mit BPT-Kandidaten in Planung, bitte bei Yannick melden. (@ypsilon2punkt0 auf Telegram) Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2022 - Kampagne(n) noch 2 Landtagswahlen 2022 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen 09. Oktober 2022 Niedersachsen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: N/A Thema letzte Sitzung war Social media (bezahlte Werbung; Tweetdeck) TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter PPEU: Keine Neuigkeiten seit der letzten Woche, für das nächste Board-Meeting wird ein Termin gesucht. PPI: Heute gab es eine Sitzung des PPI-Boards (Themen folgen nach der Sitzung). Die nächste General Assembly findet online am 02.07.2022 statt. Das „Mentors-Programm“ ist angelaufen. https://pp-international.net/2022/03/pirate-mentors-program/ Die Aid-Ukraine Aktion (Telegram: „Pirates for Ukraine“) läuft. Es wäre schön, wenn man ein wenig Werbung dafür machen könnte. https://ukraine.ppi.rocks/ Spendenstand: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Finances/AidUkraine Die Pirate Secon findet am 18./19.06.2022 in Prag statt. Wir suchen noch Helferlein für Technik und Orga und weitere Sponsoren. Infos auf der Website. https://events.pirate-secon.net/ Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen, läuft bis 21.08.2022). https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/ Die Piraten aus Sri Lanka berichten über den Rücktritt des Regierungschefs und den politischen Unruhen. Es gibt auch eine Gruppe auf Telegram. Alle Termine im PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Internationale Koordination Die nächste Sitzung der IK findet heute am 10.05.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2022-05-10 Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Sitzung heute um 21:00 Veranstaltung von Europe Calling mit Kemfert und Graichen zum Thema "Osterpaket" läuft ab 18:00, das werden wir heute in der SItzung diskutieren. Warten gespannt darauf, was aus dem "Osterpaket" im parlamentarischen Prozess wird entschuldigt Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann entschuldigt Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Artikel zum Faschismus in Planung Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A https://www.queerflexiv.de/ticket-buchung-2022/ Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF derzeit nichts Neues Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Pawel heute nicht anwesend, da Kreisvorstandssitzung in Frankfurt am Main Artikel zur 100 Milliarden Euro Frage in jetzt online https://ag-wirtschaft.de/2022/05/10/die-100-milliarden-euro-frage/ Nächste AG-Sitzung ist (erst) am 07.06.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf. Nächster Talk am Freitag ist am 20.05.2022 20:00, Thema Wohnraum in Mieterhand?. Wir haben unseren Terminkalender etwas entschlackt. Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself Nichts Neues, erwartete Mail ist augrund technischer Probleme noch nicht rausgegangen SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker niemand anwesend AG Innenpolitik niemand anwesend AG SingleMalt niemand anwesend AG Verkehr + Mobilität niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 Aktionen zu chatkontrolle.de? Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Programmreform Flaggenbestellungen sind raus OB Wahl Lörrach BayernBY: komm. @TygKF "Zusammenarbeit mit anderen Parteien" aktuell Erstellung des Procedere BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bericht von Gabriele Vorbereitung div. Feste, dh Veranstaltungen mit Ständen von uns Blog und PM zu Chatkontrolle - Demo von Digitale Gesellschaft 11.5. BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas LGS aufgelöst, Postanschrift vorerst bei 1V Mitglieder eine Reise ermöglichen Rechenschaftsbericht CSD Planung BremenHB: Bundes- Kassenprüfung in der LGS Bremerhaven nächstes WE HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros Landesparteitag am 14. Mai Vorstandssitzung am 09.05. Diskussion - bezgl. zukünftige Stammtische Ependorfer Fest, CSD Orga @Greathwhel - : 06.08. HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten ÖA-Team steht (drei Personen) Für Hessen-Marina läuft Location- Suche (Ende Juni / Anfang Juli) BPT 2022.1 in Bad Homburg: Catering steht, Vorschlag an Stefano gesendet --> Stadt Bad Homburg bittet darum, diesmal keine Piraten-Aufkleber an Straßenlaternen zu kleben. KPT Marburg: neuer KrVo gewählt Global Marijuana March 2022; Freitag 13.5. in Darmstadt, 14.5. in Frankfurt Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Pressemitteilung v. 04.05.: 0-Euro- statt 9-Euro-Ticket https://piraten-nds.de/2022/05/04/piraten-niedersachsen-fordern-0-euro-statt-9-euro-ticket/ Tweet: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1521862333890453506?t=fXuKDK1o51_0XIbCuPqmyQ&s=08 Pressemitteilung v. 04.05.: Gleichstellung von Menschen mit Behinderung stärken https://piraten-nds.de/2022/05/05/9707/ Tweet: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1522092156424527872?t=FnC7ZK_s19SHOwJhhU0olA&s=19 Pressemitteilung vom 09.05.: Verurteilung des vorgezogener Baubeginns für LNG-Terminal in Wilhelmshaven https://piraten-nds.de/2022/05/09/vorgezogenen-baubeginn-fuer-lng-terminal-in-wilhelmshaven/ Tweet. https://twitter.com/PiratenNDS/status/1523644230471942144?t=9z6ROAz1MYMVEnS7zD8c7g&s=08 Fleißig am UUs sammeln, mehrere Infostände, GMM- Global Marijuana March in Braunschweig am 07.05. mit Infostand begleitet Bei Interesse von Sammelbestellung für Kulis etc, gerne beim Vorstand melden Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald @oberaichwald berichtet Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Nichts Neues entschuldigt SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Zora niemand anwesend SachsenSN: Archivar niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Wahlergebnis 0,34% Danke an alle Mithelfer während des Wahlkampfes * 10 neue Mitglieder, davon 1 mit Kreistagsmandat, einen inaktiven KV reaktiviert ThüringenTH: Erik Limburg LaVoSi am Sonntag 8.5. https://wiki.piratenpartei.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2022-05-08-Protokoll präferierter LPT-Termin: 9.7.2022, Location-Suche läuft: LPT, mehrere KPTs und Nachholfeier 10 Jahre KV Erfurt an einem Tag, Gäste herzlich willkommen weiterhin Belege suchen für ReBe Stellungnahme zum Landeswahlgesetz gefordert: ist uns eigentlich egal, da es nur um Delegiertenversammlungen geht, wollen es aber mit ÖDP nochmal Richtung UUs drehen TOP 4: Sonstiges Informationen Sitzung geschlossen um 21:02 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 10 Mai 2022 AG Mumblesitzung 20:06 - 21:02 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark HintzSH Erik Limburg TH Frank Grenda Bund Martin Kollien-Glaser BY Stephan Erdmann BW Carsten Baums HE Kim Höfer NDS Themenbeauftragte: Martin Kollien-Glaser Umwelt; WKO (AG-Koord) Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Sandra Leurs @sandraleurs Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Pawel Borodan (@p_b_) Bastian (hat eine andere Veranstaltung) Jürgen Grothof, noch immer anderen Termin am Dienstag - @enavigo RLP TheBug Energie Gäste: Insgesamt waren ca. 28 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 17 Mai 2022 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam