2022-04-12 - Protokoll Team polGF

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-04-12 Sitzung eröffnet um: 20:03 Uhr Moderation: Tyg Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest @Oberaichwald: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/04/12/team-polgf-sitzung-vom-12-04-22/ TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Frage an PolGf: Gibt es Neues zum BPT? Nein Junge Piraten Nichts Neues, außer Bastian hat etwas Neues aus dem Europaparlament aktuelle Wochentermine siehe: https://forum.piratenpartei.de/t/ausblick-auf-die-termine-von-patirck-breyer/8314 Wahlen 2022 - Kampagne(n) 4 Landtagswahlen 2022 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen 09. Oktober 2022 Niedersachsen UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022 https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: Tyg Nichts Neues Nächste Sitzung am 22.04.2022 Task force zur Unterstützung der Straßenwahlkämpfe - bitte bei Tyg melden. TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Es gab ein Treffen zwischen der PPEU-Registrierungs-AG (Projekt „7 aus 7“) und einer politischen Gruppe in Lettland zwecks Aufbaus einer Zusammenarbeit. Man bleibt miteinander weiter im Gespräch. Ferner gab es ein Treffen mit der MKKP aus Ungarn, das nur informell war, weil der Vorsitzende verhindert war. Thema war der Ausgang der Wahlen in Ungarn, der weitgehend vom Kriegsgeschehen beeinflusst wurde. Das nächste Council Meeting ist für den 23./24.04.2022 geplant. PPI: Die Aid-Ukraine Aktion (Telegram: „Pirates for Ukraine“) läuft. Es wäre schön, wenn man ein wenig Werbung dafür machen könnte. Das Spendenkonto ist aktiv: http://piraten.link/donate Infos gibt es hier: https://ukraine.ppi.rocks/ In Sri Lanka gibt es dramatische politische Entwicklungen. Zurzeit ist das Land zahlungsunfähig. Die Piratenpartei Sri Lanka berichtet über die Entwicklungen und versucht politisch aktiv zu sein. Das nächste Board-Meeting findet heute am 19.04.2022 11:00 MESZ statt. PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen). Die verlorengegangenen Websites der vorherigen Think-Twice Konferenzen wurden rekonstruiert (Website waren weg, Domänen waren weg). https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/ Die Pirate Secon ist für Juni 2022 geplant und wartet darauf, an welchem Tag der nächste BPT stattfindet, damit es keine Überschneidung gibt. Internationale Koordination Die nächste Sitzung der IK findet heute am 12.04.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Anträge zum BPT PM Schule für Ukraine-Flüchtlinge (unlektoriert für öa bund und länder) https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/Zzf3RvdOW8ZhrX0TJfAjyZJ9YcCvzT18pU+TiPNfJaM/ Twitterspace 19.04.22 Wilk mit Lage aus einer ukrainischen Schule Pad der Sitzung von heute: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Xqru881PMtspOcCryRSeM6GectwmqpDjqRalhgx30V4/present/ Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Niemand anwesend Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Nächste Sitzung: Heute 21:00 Letzten Samstag gemeinsames Podium mit PP AU, Aufzeichung hier: https://www.youtube.com/watch?v=8dqCA8AdvlU Frankreich wird zunehmend zum Problem: Über die Hälfte der AKW-Kapazität ist offline Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann entschuldigt, kann dienstags nie. Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Letzten Donnerstag dieses Share Pick Zeile 170 mit dem Team erstellt. Thema: StilleMaskenStunde im Einzelhandel https://twitter.com/Pflegestimme/status/1512308004300853255 Schweizer Vorbild: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/schweiz-stille-stunde-101.html Aus diesem Thema wird noch ein Blogbeitrag entstehen Infosammlung bis Donnerstag, den 14.04.2022. Frage aus dem Team AG Gesundheit: Ist es möglich, dass wir das Impressum des Twitter Accounts der @Pflegestimme ändern? Oliver Ding (Leverkusen) aka @die_Socke würde seine VisdaP nutzen können. Als Beispiel: https://gesundheitspiraten.de/impressum/ 4.Mai Gesundheitskongress des Westens Einladung als Referentin 7.Mai Rednerin auf dem Global Marijuana March in Düsseldorf Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 Nichts Neues. Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Tagt am 13.04.2022 20:30 https://bbb.piratensommer.de/b/lyd-a8e-kyt-znh Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF erst wieder nach Ostern Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Anträge zum BPT sind in der finalen Phase der Vorbereitung Nächste AG-Sitzung ist am 19.04.2022 21:30 nach dem TeamPolGf. Nächster Talk am Freitag ist am 15.04.2022 20:00, Thema „Privatisierung der Bundeswehr“ Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Innenpolitik Niemand anwesend AG SingleMalt Warten auf den BPT AG Verkehr + Mobilität Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 Niemand anwesend Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann heute leider terminlich verhindert Begeisterung über die beschlossene Landeswahlreform https://twitter.com/PiratenBW/status/1511750356757368834 BayernBY: komm. @TygKF LPTBY22.1 beschlossen füre WE 4.&5.6. in Lauf a.d. Pegnitz BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker in Vertretung berichtet GBW Vorbereitung Präsenzveranstaltungen Streumaterialbestellung Belebung Bezirksblogs Aufruf und Beteiligung Demo gegen den Weiterbau A100 Aufruf Demo "Entkriminalisierung sofort" am 20.4. https://www.420day.berlin/ Hinweis Bastian: Wir hosten seit langer Zeit die Domänen: piraten-charlottenburg-wilmersdorf.de piraten-cw.de Vielleicht interessiert das jemand. :-D BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas Haushalt für BB ist in Arbeit Ukraine-Hilfe läuft weiter - Materialspendenaufkommen geht zurück; aus den eingeworbenen Geldspenden wird aktuell Material gekauft GLM wird aus dem Winterschlaf geholt und geht in Kürze auf Wahlkampftour nach Schleswig Holstein mit neuer technischer Ausrüstung BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Arthur Kaiser @pbluros Nichts Neues HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Vorstandssitzung am 6.4. Vorstandsklausur am Sa 30.4 Hessen Marina im Sommer (Outdoor) Treffen mit Datenschützern Rhein-Main am 21.5. Ausschreibungen ÖA/SoMe/PM Blogbeitrag Hessentrojaner Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Pressemitteilung v. 06.04. Was den Weltgesundheitstag mit regenerativer Energieerzeugung verbindet https://piraten-nds.de/2022/04/06/9671/ Tweet: https://twitter.com/PiratenNDS/status/1511781807037067264?t=Y-MTQ90ur_mt-RsbiQKz5Q&s=08 Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald WDR Kandidatencheck online https://www1.wdr.de/kandidatencheck/2022/landtagswahl/index.html Wahlswiper online https://www.voteswiper.org/de/deutschland/landtagswahl-nordrhein-westfalen-2022 Kandidaten Vorstellung auf Social-Media gestartet Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo entschuldigt Leider kann ich dienstags immer noch nicht. In RLP nicht viel Neues. Trauriger, aber ein würdiger Abschied von Bodo Noeske SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Zora Niemand anwesend SachsenSN: Archivar Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Wahlkampf https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/MnbzV3HJAYOHTnUp3dgvwIGxaqgZGY7ksleB7EleaJA/ Gute Medienpräsenz, Zeitung, Lokale TV-Sender, der NDR hat unseren Wahlkampfspot gesendet Sozial Media ist durch die Inseltour durch die Decke gegangen - auf Instagram haben wir eine Steigerung von 1.900 % und unsere Artikel wurden alleine auf Facebook zwischen 4.000 bis 8.000 mal geklickt. LNG Bau ohne Genehmigung - dank Habeck. Morgen am 13.04. um 19.00 Uhr Vorstandssitzung im Mumble ThüringenTH: Erik Limburg VoSi am So 10.4. - Themen: LPT-Planung, ReBe und andere Finanzfragen, Bericht von der ConsulCon https://urban-digital.de/stec_event/conculcon-2022/ Vorbereitung Aktionen 1. Mai und 5. Mai TOP 4: Sonstiges Nachfrage nach dem ausbleibenden BPT. Informationen Sitzung geschlossen um 20:53 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 12 Apr. 2022 AG Mumblesitzung 20:03 - 20:53 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK CarstenBaums HE Martin Kollien-Glaser BY Kim Höfer NDS Erik LimburgTH Mark Hintz SH Themenbeauftragte: Martin Kollien-Glaser Umwelt Sandra:Leurs TheBug Energie Florian Lancker Inklusion Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Sandra Leurs @sandraleurs Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) Jürgen Grothof, RLP Stephan Erdmann BW Arthur Kaiser HH Gäste: Insgesamt waren ca. 22 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 19 Apr. 2022 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam