Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest @Oberaichwald: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/04/05/team-polgf-sitzung-vom-05-04-22/
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Junge Piraten
- Antragsregister hat den Eingang der Gründungsurkunde bestätigt.
- Das FA Körperschaften I prüft den Antrag auf Gemeinnützigkeit (Freistellungsbeschluss)
- Stammtisch montags ab 19:30 auf unserem Discord / Vorstandssitzung mittwochs 19:30 auf unserem Discord
- http://discord.gg/qbERAsQJm8
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 3 Landtagswahlen 2022
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- WKO-Bund: N/A
- Nichts Neues
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- Vorstandssitzung
- Mumble-Sitzungen
- Chatkontrolle weitere Vorarbeiten inkl. Gespräche
- noch keine Infos zum BPT
BayernBY: komm. @TygKF
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- GBW berichtet in Vertretung
- Blog und PM zum 1.4. - fahrscheinfrei statt 9€-Ticket - mehr Traum als Aprilscherz ;)
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
- Raumanfragen für LPT laufen
- Corona-Stand in 5 Wochen?
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Ausschreibung für ÖA-, SoMe und PM- Beauftragungen
" Rücktritt von einem Beisitzer und Austritt von einigen wenigen Piraten (nach KPT in einem KV)
" Fertigstellung Blogbeitrag zum Hessentrojaner (muss noch veröffentlicht werden, das soll aber die Woche passieren)
" Blogbeitrag zur Sterbehilfe ist fertig, wird aber derzeit wegen Ukrainekrieg nicht veröffentlicht (Artikel zum Thema Tod wird in ÖA- Gruppe derzeit als unpassend empfunden).
- nächste Vorstandssitzung: morgen
- Ich kann heute leider nicht teilnehmen wegen Geschäftsreise.
- Bis nächste Woche!
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- nichts Neues
- Leider heute aufgrund einer Vorstandssitzung nicht anwesend
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- PM zum Versammlungsgesetz
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/04/04/die-abschreckungsgesetze-der-landesregierung/
- Plakate verteilt, Kandidaten-Plakate sind hier schnell vergriffen, hängen fast alle schon
- Werbeshop online
- https://piraten-werbemittel.de/
- https://www.sozial-o-mat-nrw.de/ltwnrw22/
- Da sollte drauf reagiert werden.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- https://socialblade.com/twitter/user/piratenparteish
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Zurzeit ist nur wenig Aktivität festzustellen.
- Das nächste Council Meeting ist für den 23./24.04.2022 geplant.
- Die Aid-Ukraine Aktion (Telegram: „Pirates for Ukraine“) ist angelaufen. Es laufen dazu diverse Besprechungen und es werden Videos aggregiert.
- Das Spendenkonto ist aktiv: http://piraten.link/donate
- Infos gibt es hier: https://pp-international.net/2022/03/pirates4ukraine-an-international-pirate-campaign-to-support-ukrainian-refugees/
- Das Spendenportal findet man unter https://ukraine.ppi.rocks/
- Das nächste Board-Meeting findet heute am 19.04.2022 11:00 MESZ statt.
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet am 12.04.2022 nach dem TeamPolGf. statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Landtagswahl und BPT22.1 Anträge
- "Wir werden laut" Plakate
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1510874815451836416
- PM zur Flüchtlingslage in Schulen in Planung
- Pad der Sitzung
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/oem4+4vhtx3TKb164SZkErNPej8uXK2CXkXjy8uhQz4/present/
- voraussichtlich Twitterspace in 2 Wochen (19.04. 18:30-19:30)
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Arbeitet zusammen mit der AG Digitalisierung an "Chatkontrolle"
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Beschäftigen sich mit der "Chatkontrolle"
- https://www.patrick-breyer.de/beitraege/nachrichtendurchleuchtung/
- Kommission stellt Gesetzesvorschlag voraussichtlich am 11.05. vor
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Am Samstag ist internationales Podium mit den Piraten Australien:
- https://energiepolitik.piratenpartei.de/2022/02/20/pirates-empowering-the-transition/
- Wir vergleichen die Situation in Australien und Europa und die Ziele der Piraten hier und dort.
- Nächste Sitzung: Dienstag 12.4. 21:00
- Gefährliche Situation in Frankreich: Mehr als die Hälfte der AKW-Kapazität ist offline. Das treibt die Strompreise auch bei uns.
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- entschuldigt, Dienstag ist für ihn nicht möglich
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- entschuldigt, Dienstag ist für ihn nicht möglich
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzten Donnerstag in der Sitzung Artikel zum Weltgesundheitstag verfasst und in NRW eingereicht. Wird noch dran geschrieben.
- Plakatiert.
- Referat für den 03.05. und 04.05. fertig gestellt - ist im Lektorat.
- referenten@gesundheitskongress-des-westens.de
- <media-tag src="https://cryptpad.piratenpartei.de/blob/27/278f500aad0e41ebdd7c60c4de00b16a176156a8adb3629b" data-crypto-key="cryptpad:1pP2QbBw9o5sPuivPUCAcbZ7lv2QwYJhXb4wKQ6pNwA="></media-tag>
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
- Blogbeitrag Thema: Triage in Arbeit.
- Homepage ÖA nächste Woche besucht Toni die ÖA.
- Treffen jeden ersten Montag 18:00 im Monat.
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
- nächstes Online-Treffen auf dem NRW-Mumble am 10.04.2022 um 20:00 im Raum AG Sozialpiraten
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Blogbeitrag zu 100 Mrd. für die Bundeswehr in Überarbeitung - neuer Entwurf sollte diese Woche stehen
- Nächste AG-Sitzung ist heute am 05.04.2022 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 15.04.2022 20:00, Thema folgt.
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- 42eV hat einen Podcast über die Geschichte der Piratenpartei mit Dirk Hillbrecht veröffentlicht: https://www.42ev.org/?p=590
- Sitzung der SG am 20.04.2022 fällt aus wegen Terminkonflikt
- nächste Sitzung am 18.05.2022
- sonst nix Neues
AG Innenpolitik
- -> TOP streichen
AG SingleMalt
- Warten auf den nächsten BPT
AG Verkehr + Mobilität
- -> TOP streichen
TOP 4: Sonstiges
- Nachfrage BastianBB: Wie steht es um das Redmine-Projekt des BPolGF? - Antwort: Immer noch "Pending"
- Neue Tools werden installiert - dauert noch ein paar Tage
- Nachfrage Lancker: Gibt es ein Portal, wo Gesetzesentwürfe veröffentlicht werde, dass wir im Zugriff haben? Konkret: Medizinische Triage
- Frank prüft
- TheBug: Wenn Entwürfe im Status "Referentenentwurf" angekommen sind, findet man sie i.d.R. auf der Seite des zuständigen Ministeriums. (Falls nicht: Einfach mal das Ministerium fragen)
Informationen
- liegt nichts an
Sitzung geschlossen um 21:05 MESZ
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