Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest @Oberaichwald: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/03/29/team-polgf-sitzung-vom-29-03-22/
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- EU- Chatkontrolle - wird wohl wieder verschoben
- Neuer Termin nun 27.04.2022 - 19 Monate Verzug
- - neueste Leaks https://fm4.orf.at/stories/3022970/
- s. a. www.chatkontrolle.de (Patrick)
SaveYourInternet
Junge Piraten
- Notor hat beim AG Charlottenburg eingereicht.
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- Wahl erledigt.
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- UU erledigt; Zulassung ist erfolgt
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- UU erledigt; Zulassung ist erfolgt
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- WKO-Bund: N/A
- Sitzung am 25.03.
- Schwerpunkt NDS: UU, keine Reduzierung
TOP2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das letzte Board-Meeting fand am 24.03.2022 mit nur geringer Beteiligung statt.
- Es soll eine Discourse-Software für asynchrone Abstimmungen installiert werden. Damit sollen Board-Meetings überflüssig werden. Das kann man durchaus kritisch sehen.
- Tätigkeitsberichte des Boards wurden abgeschafft.
- Es wurde zum geplanten Council Meeting am 23./24.04.2022 nicht satzungsgemäß eingeladen, trotzdem soll es stattfinden, weil angeblich dringend Angelegenheiten abzustimmen sind.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_03
- Die Aid-Ukraine Aktion (Telegram: „Pirates for Ukraine“) ist angelaufen. Hierzu haben wir am 27.03.2022 eine Besprechung gehabt.
- Das Spendenkonto ist aktiv: http://piraten.link/donate
- Infos gibt es hier: https://pp-international.net/2022/03/pirates4ukraine-an-international-pirate-campaign-to-support-ukrainian-refugees/
- Das Spendenportal ist noch nicht fertig, weil der Content noch aufbereitet wird.
- https://ukraine.ppi.rocks/
- Das nächste Board-Meeting findet heute am 29.03.2022 um 22:00 MESZ statt.
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet am 12.04.2022 nach dem TeamPolGf. statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- TwitterSpace zur Lage der Ukraine war am 24.3.
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Köln Didacta wurde auf 07.06-11.06 verschoben
- Medienkompetenz Unterrichtsmaterial vom NDR
- https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/das/einfachMedien-NDR-foerdert-Medienkompetenz-an-Schulen,dasx27506.html
- Anträge zum BPT planen
- Sitzungpad von heute
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/rMBTA9UmWTcLJhIm0yOiOz2Jw+XkHCBdX32CB7FeDeg/present/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- BMWK= Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- lässt sich entschuldigen
- Hat bei AG Wirtschaft mitgearbeitet
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
- nichts Neues
- nächstes Treffen der AG am kommenden Montag um 18:00 im Mumble-NRW
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Keine Großtaten zu vermelden, "lediglich" kontinuierliche Arbeit in der AG Wirtschaft
- Letzter Talk am Freitag war am 25.03.2022 20:00, Thema „Grundsatzdiskussion“.
- Unsere Klausur am 27.03.2022 hat einige Programmanträge hervorgebracht, die jetzt finalisiert werden.
- Nächste AG-Sitzung ist am 05.04.2022 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 15.04.2022 20:00, Thema folgt.
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- Dank BaWü - punkten wir gerade auf einigen kommunalen Ebenen
- https://uatrans.piratenpartei-bw.de/ auch unter cc Lizenz
- Übersetzungstool für ukrainische Bürger mit Papieren noch nicht im int. Format
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
AG Verkehr + Mobilität
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- piraten-helfen - wird am Donnerstag innerhalb der BuVo Sitzung vorgestellt (Was dürfen wir als Partei)
- normale Mumble Sitzungen + Arbeitssitzung BuVo
- BTW 2021 ist abgerechnet - Bericht höchstwahrscheinlich am Do
BayernBY: komm. @TygKF
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW in Vertretung
- FJ bei Radio Alex am Sonntag
- Vorbereitung Veranstaltungen: Umweltfestival wird die erste sein.
- Arbeit an Themenwoche #fahrscheinfrei im Mai
- Sammelstelle in der LGS - eher wenig in Anspruch genommen
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Ricardo berichtet
- Vorbereitung LPT
- Nächste Tour Richtung Ukraine geplant
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Diskussion innerhalb des Landesvorstands zum weiteren Vorgehen wegen der Nichtannahme der Hessentrojaner-Klage beim BVerfG.
- PM zum Document Freedom Day am 30.3.
- Ausschreibungen im Bereich ÖA/SoMe/Presse
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- nichts Neues zu berichten
- LMV 22.2 am 24.4. geplant (Entweder hybrid oder online)
- Kann nächste Woche wegen Vorstandssitzung nicht am Mumble teilnehmen
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- Sind zur Wahl zugelassen mit einer Streichung
- WDR TV-Spot fast fertig, in den Endzügen
- Plakate verteilt, spätestens ab nächstem Samstag dürfen alle hängen (ca. 6.000 stehen zur Verfügung)
- Wahlkampfshop in den letzten Zügen
- Viel Social-Media
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Azrooth berichtet:
- Landtagswahl "gelaufen".
- Deutlich unterdurchschnittliches Ergebnis (0,3 Prozent), allerdings auch nur in 2 von 3 Wahlkreisen wählbar gewesen und leider nicht im Regionalverband Saarbrücken.
- Aktuell 22,3 Prozent der insgesamt abgegebenen Stimmen an Parteien unterhalb der 5 Prozent-Hürde.
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Start der Plakatierung
- Wahlkampftour Insel-Hopping
- Anfrage vom Föhr Radio
- Auf Amrum Termin mit dem NDR
- Vorstandssitzung am Mittwoch 30.03.
- Ab 15.04. bis zum 30.04. kommt das Gläserne Mobil nach Schleswig-Holstein
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Die Pirate Secon wird jetzt reallife in Prag stattfinden. Zeitpunkt Juni-WE wann immer auch der BPT 2022.1 nicht stattfindet.
Sitzung geschlossen um 20:53 MESZ
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